Wenn in Karlsruhe eine Beschwerde nicht zur entscheidung angenommen wird, ist die Bebegründnug dann ohne Bedeutung?

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3 Antworten

Karlsruhe begründet nach meiner Kenntnis immer. Selbst die abstrusesten und idiotischsten Klagen. 

Ich erinnere mehrere ablehnende Begründungen der Verfassungsrichter, welche sich auf sogenannte Klagen von Richtern beziehen. Da steht dann tatsächlich nachlesbar, dass sogenannte Richter geklagt haben, welche nicht mal der deutschen Sprache mächtig sind, geschweige denn fähig, auch nur die vorgegebene Klagenorm zu beachten. 

In Deinem Fall liegt die Sachlage wohl anders. Da ist sicherlich im Ablehnungsbescheid nachlesbar, dass das Bundesverfassungsgericht eben nicht für irgendwelchen Vertrieb / Verkauf im öffentlichen Raum einer Gemeinde zuständig ist, egal ob es sich hier um den Verkauf von Kunst oder anderer Ware handelt.

Damit ist dann die Begründung formuliert. 

Ich erinnere so eine Begründung. Nun magst Du aus dem gleichen Sachverhalt noch mal geklagt haben. Dann verweist der zuständige Senat eben einfach auf das Aktenzeichen, in welchem die Begründung ausgeführt wurde. 

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Deine wie-vielte Frage zu dieser speziellen Thematik ist das mittlerweile?

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Ich schätze mal, dass die Begründung einfach lautete, dass deine Rechtsaufassung völlig irrig ist und die Kunstfreiheit nicht die Verwertung der Kunst beinhaltet.

Du könntest dich ja mal mit Herrn Lenniger in Verbindung setzen. Der kennt sich besonders gut mit  Artikel 5 Absatz 3 GG aus..

https://de.wikipedia.org/wiki/Burkhard_Lenniger

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