Frage von MickyFinn, 122

Wenn Ihr in der Politik unmittelbar Gesetze erlassen dürfet, welche würdet ihr verabschieden, um den Staatshaushalt aufzubessern?

Hallo.

Mich würde brennend interessieren, welche Gesetze Ihr verabschieden würdet, um die Staatskassen aufzubessern, wenn der Staat in den letzten 2 Jahren rote Zahlen schreiben würde (sagen wir mal in den letzten 2 Jahren, hätte der Staat jährlich 20 Milliarden Euro weitere Staatsschulden angehäuft und alles sieht danach aus, das es in den nächsten Jahren wesentlich mehr werden, falls nichts unternommen wird).

Wo würdet ihr das Geld hernehmen?... Würdet ihr auch eine Erhöhung des Rentenbeginnes zustimmen?... etc. etc. Lasst euch freien Spielraum.

Ich bin gespannt auf Eure konstruktiven Antworten ;)

LG MickyFinn

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von antinaziadi, 34

Endlich stellt mal jemand diese Frage :-D

 Also zum ersten, würde ich ein 6 Schicht System einführen. Dieses System funktioniert so: 0 uhr bis 4 uhr von 4 bis 8 Uhr und so weiter also 4 Stunden statt 8 Stundenschichten. Dies hätte zufolge, dass sich die Arbeitszeiten halbieren, und die Arbeitsplätze verdoppeln würden. Außerdem leben wir meiner meinung nach in einer Burnout fördernden Leistungsgesellschaft in der weniger danach geschaut wird ob derjenige für den Job überhaupt fähig ist oder nur seine Noten Stimmen. Also Begleitete Probearbeitstage in jedem Berufsfeld gesetzlich festlegen. Außerdem wären wir alle froh, wenn wir nur vier stunden am Tag arbeiten müssten.

Zweitens würde ich Hanfprodukte legalisieren und in Staatlich kontrollierten Geschäften verkaufen lassen. Sagen wir 2€/g + 1€ Cannabissteuer (hier besteht eine registrierungsplicht, (da nur 30 g/Monat erlaubt werden). Dies würde ebenfalls zum einen Steuergelder einbringen sowie auch wieder Arbeitsplätze schaffen. Auch die Geschäfte würden natürlich steuern Zahlen. Die daraus folgende Freilassung aller, die wegen Cannabis im Gefängnis sitzen, hätte natürlich auch wieder einen finanziellen Vorteil für die Staatskasse. Die dann frei kommen, könnten dann auch wieder Arbeiten und somit Steuern Zahlen. Positiver Nebeneffekt: Die Polizei hat dann auch wieder mehr Zeit Vergewaltiger zu fassen und Terroristen zu jagen und was Polizisten halt so machen (grins).

Drittens werden alle öffentlichen Verkehrsmittel für jeden Kostenfrei. Dies ist dank der schritte 1 und 2 gar kein Problem da ja in diesem Fall ausreichend Geld zur Verfügung stehen würde.

4. Bedingungsloses Grundeinkommen in höhe von 1050€. Weg mit Harz IV. Ebenfalls durch schritt 1 und 2 zu ermöglichen.

Alkohol würde ich ebenfalls verteuern, aber so, wie in Norwegen oder Schweden. Sowie den Konsum von Alkohol in der öffentlichkeit (Parks, Seen und anderen öffentlichen Plätzen) verbieten, um kinder zu schützen. Außerdem geschehen in Deutschland mehr Straftaten durch Alkohol als durch andere Bewusstseinsverändernde Mittel.

Hoffe das reicht dir für den Anfang.

Gruß

antinaziadi

Kommentar von EXInkassoMA ,

Besser kann es Sarah Wagenknecht auch nicht formulieren. ;-) 

Kommentar von antinaziadi ,

Aus deinem Kommentar geht nicht hervor, ob du mich mit der Wagenknecht vergleichst (nicht nette Auslegung) oder ist das eine Gesetzesmöglichkeit die Du auch vertreten würdest und damit ähnlich eines Kompliments? Aber bitte erwähne die Antisemitin der Linken nicht im Zusammenhang mit meiner Einstellung,,  diese wird auch von anderen Parteien vertreten (KPD).

Danke

Antwort
von Marcel89GE, 45

Erstmal würde ich aus den 8 Mrd für den Rundfunkbeitrag, 6 rausziehen und in Bildung umverteilen. (Langfristig würde sich das positiv auswirken). Ein Teil davon z.B. in kostenloses Schulmaterial sowie ein warmes Mittagessen für alle.

Kindergeld für Menschen mit einem Einkommen >65.000/Jahr (Haushalt) streichen.

Gleichzeitig würd ich das Kindergeld bis zum 18. Lebensjahr auch als Sofortbetrag anbieten (Frei ab dem 3. Lebensjahr).

Das waren die langfristig-nützlichen Reformen.

Kurzfristig würe ich aufhören sinnlos zu verbeamten. Lehrer sollten z.B. nicht verbeamtet, aber dafür besser bezahlt werden. Besonders Grundschullehrer. Gleichzeitig sollte es mehr Quereinsteiger geben. Besonders in den Mint-Fächern. Dazu ein Schulfach "Geld & Wirtschaft".

Staatsausgaben werden gesenkt. Dienstwagen werden zukünftig die billigsten, nicht die teuersten Autos (als Beispiel um zu zeigen wo die Reise hingeht).

Die Stadtstaaten werden in die umliegenden Bundesländer integriert.

Stärkere digitalisierung in den Prozessen des Staates.

Keine Bundeswehrauslandseinsätze mehr. Lieber eine kleine sehr gute Truppe, als eine große schlechte.

Kommentar von atzef ,

Davon ist vieles verfassungswidrig und diktatorisch. :-)

Kommentar von Marcel89GE ,

 

etc. etc. Lasst euch freien Spielraum.

Antwort
von zehnvorzwei, 37

Hei, MckyFinn, die Herstellung, die Verbreitung, den Besitz und den Verzehr von Ketchup und Rote Beete würde ich mit sehr hohen Steuern belegen. Grüße!.

Kommentar von MickyFinn ,

Nicht schlecht^^

Antwort
von newcomer, 57

jedes Jahr werden viele Steuergelder in sinnlose Investitionen verschwendet.
Ob das Bauten oder andere Sachen sind ist dabei egal. Würde den verantwortlichen für 10 Jahre einsperren. Gut für das Gefängnis werden auch Steuergelder benötigt aber dieser kann in der Zeit keine größeren Steuergeldermengen vernichten

Expertenantwort
von Unsinkable2, Community-Experte für Politik, 9

Wenn Ihr in der Politik unmittelbar Gesetze erlassen dürfet, welche würdet ihr verabschieden, um den Staatshaushalt aufzubessern?  ... Lasst euch freien Spielraum.

Unbeachtet der herrschenden Macht- und Rechtsverhältnisse? ... Na, da kann man sich ja austoben. :)

  • Progressive Einkommenssteuer bis 100% (beispielsweise ab einem Einkommen von 1 Mio Euro / Jahr)
  • Stufenweise Anhebung der steuerlichen Freibeträge vom Existenzminimum auf das Durchschnittseinkommen. (Lohnsteuerpflichtige zahlen also am Ende nur Einkommenssteuer, wenn sie "überdurchschnittlich" verdienen.)
  • Gleichbesteuerung ALLER Einkommen (Eine Steuer für alle Einkommensarten; also auch auf nicht-lohnsteuerpflichtigen Einkommen, wie etwa Kapital- oder Zinserträge)
  • 100% Erbschaftssteuer (mit variablen Freibeträgen, die sich am Vermögen der unteren 30% orientieren)
  • 5 - 15% Vermögenssteuer (der Steuersatz orientiert sich an der Staatsverschuldung; Freibeträge orientieren sich am Vermögen der unteren 50%, Betriebsvermögen werden nach Arbeitnehmer-Partizipation besteuert (einfach ausgedrückt: Hohe Löhne, niedrige Substanzsteuern))
  • 100% Transparenz bei öffentlichen Aufträgen (Jeder Cent, der hier ausgegeben wird, muss namentlich gebucht werden (Von wem für wen und wofür genau?))
  • 100% Transparenz in der Subventionspolitik (Jeder Cent, der hier ausgegeben wird, muss namentlich gebucht werden (Von wem für wen und wofür genau?))
  • Wenn Beteiligung des Staates an FuE, dann auch Beteiligung des Staates an den Gewinnen.

Letzten Endes also Maßnahmen, die in eine einzige Richtung stoßen: Hohe Einkommen und Vermögen so schwer wie möglich zu erreichen machen. Die Überschüsse nutzen, um niedrige Einkommen hochzuziehen und damit die Kaufkraft zu verbreitern, um die Mittelschicht zu festigen und auf eine möglichst breite Basis zu stellen.

Damit würde sich "Leistung wieder lohnen", denn nun wäre es nicht mehr notwendig, entweder in der richtigen Familie geboren zu sein oder großes Glück zu haben, um erfolgreich zu sein. Man müsste nur noch die Ärmel hochkrempeln und anfangen. Und man müsste aufhören, bevor der Staat zu viel von der eigenen Mühe auffrisst; um so - ganz freiwillig - Platz für andere zu schaffen. 

... Sobald das geschehen ist, wäre mir die Staatsverschuldung vollständig egal und ich würde den Staat zugunsten der Bevölkerung so lange verschulden, bis mir niemand mehr Geld gibt, denn Staatsverschuldung ist nur eine "virtuelle Verschuldung" und kann jederzeit ad hoc annulliert werden, weil ein derartiges Verfahren nur Überschüsse abschöpft. Dazu braucht es aber eine verlässlich funktionierende Binnenwirtschaft. Und die schaffe ich mit den oben genannten Maßnahmen.

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 21

Die Fragestellung ist willkürlich und spekulativ.

Zunächst sollte man erstmal analysieren, welche Ursachen dieses Staatsdefizit hat und wie man diese Ursachen beheben oder ihnen entgegensteuern kann.

Platt gesprochen können die z.B. in einer Wirtschaftskrise im Rahmen des üblichen Konjunkturzyklus bestehen - dann wären höhere Steuern eher kontraproduktiv und latent krisennverschärfend.

Das Defizit könnte aber auch aus einem zu starken und raschen Anwachsen der Staatsausgaben resultieren - dann wäre eher mehr Ausgabendisziplin angesagt als Steuererhöhungen...

Viel geld würde in die Kassen gespült, wenn man einfach den Personalbestand der Steuerfahndung deutlich aufstocken würde, um die ganzen Steuerhinterzieher aufzuscheuchen...:-)

Kommentar von MickyFinn ,

,,dann wäre eher mehr Ausgabendisziplin angesagt" Im welchen Bereich/en würdest Du empfehlen, wo man Einsparungen vornehmen sollte, die sich bemerkbar machen?

Natürlich könnte, eine solche Krise am Konjunkturzyklus liegen... aber würde man wirklich über 3 Jahre untätig nichts tun und einfach das beste hoffen, das es sich wieder einrenkt? Hmm..

Die Idee mit der Steuerfahndung find ich hingegen recht gut.

Kommentar von atzef ,

Steuererhöhungen sind kein Allheilmittel, Ausgabeneinsparungen auch nicht. Noch einmal: Konkrete Probleme erfordern konkrete, sachlich angemessene Lösungen.

Insofern müsste man immer KONKRET schauen, welche Ursachen ein längerfristiges Haushaltsdefizit hätte und DANACH entscheiden, wie man das am gezietesten kleinarbeiten könnte....

Ganz abstrakt brächte eine Erhöhung von Massensteuern das meiste Geld. Daher böten sich immer Mehrwertsteuer oder Einkommenssteuer an, um kurzfristig rasche und spürbare Erfolge zu erzielen...

Aber auch drei jahre "Untätigkeit" und "deficit spending", also kreditfinanzierte Überbrückung der Haushaltslöcher, wären absolut ok, wenn es danach wieder berauf ginge...

Kommentar von Unsinkable2 ,

Die Fragestellung ist willkürlich und spekulativ.

Das hast du scharfsinnig beobachtet. (Abgesehen davon sagte der Fragesteller es aber auch bereits. Du hättest also nur verstehend lesen brauchen.)

Zunächst sollte man erstmal analysieren, welche Ursachen dieses Staatsdefizit hat und wie man diese Ursachen beheben oder ihnen entgegensteuern kann.

Oh?! Ich hätte schwören können, das sei bereits die Aufgabe von zahllosen, zum Teil sehr hoch dotierten Experten, die sich seit über 60 Jahren intensiv mit diesem Thema befassen und den ganzen Tag nichts anderes machen.

Du verlangst also, dass die ganzen konservativen und liberalen Experten gefeuert werden, weil sie dem Steuerzahler nur auf der Tasche liegen, aber selbst nach 60 Jahren Arbeit immer noch nicht einmal eine Ahnung von einer Lösung haben?

Viel geld würde in die Kassen gespült, wenn man einfach den Personalbestand der Steuerfahndung deutlich aufstocken würde

Das wäre, je nach Realisierung, verfassungswidrig und/oder diktatorisch. ;)

Antwort
von Corvo21, 9

Es ist zwar kein Gesetz aber ich würde den Föderalismus abschaffen da er ein Relikt aus vergangenen Zeiten ist und in der Bildungspolitik nur für Ärger sorgt

Antwort
von clemensw, 21

Da gibt es viele Möglichkeiten:

- Tax the Rich: Vermögenssteuer, Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 80% (gleichzeitig die H

Kommentar von MickyFinn ,

Haha.. dann reisen die Reichen in Scharen aus Deutschland aus  und versteuern ihr Geld in Länder, die weniger Steuer erheben und der deutsche Staat geht leer aus^^

Kommentar von Unsinkable2 ,

Ja. Und? ... Das könnten sie genau einmal machen.

Oder glaubst du ernsthaft, "nur die Reichen" hätten all die Werte, die dich umgeben, erwirtschaftet? Wenn sie nicht mehr von der Wirtschaft profitieren könnten (weil sie ja "geflohen" sind) und wenn sie auch von Kapital- und Zins-Erträgen abgeschnitten sind (weil sie ja "geflohen" sind), ... wie lange, glaubst du, hält ihr Geld, wenn es sich nicht mehr "von allein" vermehrt?

Wer käme also leichter ohne wen aus? Die Reichen ohne die "Normalos", die für sie arbeiten gehen? Oder die "Normalos" ohne die Reichen, denen sie immer mehr und mehr (derzeit schon 64% von allem) in den gierigen Schlund schieben müssen?

Abgesehen davon: Sagtest du in deiner Frage nicht "Lasst euch freien Spielraum."? ... Doch wenn es dann einer macht, antwortest du mit "Haha!"?

Kommentar von MickyFinn ,

@Unsinkable2, hast ja recht. Das ,,Haha" war nicht angebracht, wenn ich eine solche Frage mit freien Spielraum stelle...war dumm von mir. War nur etwas verdattert mit den 80 % ^^

Kommentar von Unsinkable2 ,

War nur etwas verdattert mit den 80 % ^^

Weißt du, wie hoch der Spitzensteuersatz in Deutschland noch im Jahr 1950 war?

95% .... und das war eine konservative Regierung, die den Kapitalismus als erstrebenswertes Ziel sah und die soziale Marktwirtschaft nur als Zugeständnis an die dummen Sozis betrachtete.

Da sind also 80% nachgerade liberal. ;)

Abgesehen davon: Eine progressive Besteuerung, die sogar bis zu 130%(!) geht, wird derzeit in den USA in verschiedenen Think Tanks diskutiert. Ja, du hast richtig gelesen: 130%; also die Leute, die in diesen Steuersatz fallen, dürfen nicht nur 0 Dollar/Euro vom Lohn behalten, sondern müssen von ihrem eigenen Vermögen noch etwas abgeben, wenn sie so viel verdienen wollen.

Ziel dieser Aktion ist genau das, was clemensw fordert: Je unattraktiver (extrem) hohe Einkommen werden, desto mehr Leute werden "von unten nach oben hochgesaugt", ... desto mehr "Wohlstand für alle!" gibt es. 

Antwort
von Steffile, 38

Ich wuerde einfach noch mehr Waffen exportieren.

Kommentar von Grautvornix ,

Die kleine Steffi wieder!

Antwort
von Rika1998, 45

Wir haben doch schon genug gesetze.. naja mir würde noch einfallen das die super reichen monatlich geld spenden müssen für die Armen die nix dafür können, die brauchen das geld dringender

Kommentar von MickyFinn ,

Lobenswert... ja. Aber wenn sich eine solche Zwangsabgabe (im deutschem Gesetzt) an die Reichen richtet... was hält die Reichen dann ab Deutschland zu verlassen, um ihr Geld im Ausland zu versteuern, wo sie ggf. mehrere hunderttausend Euro sparen? Dann bekommt der deutsche Staat nichts von den ausgewanderten^^

Kommentar von Grautvornix ,

Monaco ist einfach zu klein.

Antwort
von voayager, 28

Ich würde die Art der hiesigen Besteuerung ändern, also der eklatant ungleichen Vermögenverteilung entgegensteuern. Zu diesem Zwecke wäre dann die Besteuerung des Kapitals sowie der Reichen anzuheben, damit so wieder mehr Geld in die Staatskassen fließt.

Kommentar von MickyFinn ,

Jepp... eine Erhöhung der Kapitalertragsteuer find ich gut (liegt zurzeit bei 25 %... ein Witz, schade das die Eliten sich mit Händen und Füßen dagegen wehren zurzeit).

Bei der allgemeinen Anhebung der Besteuerung von Reichen muss man vorsichtig sein... sonst verlassen sie schnell das Land und versteuern ihr Vermögen woanders. Also ein wenig könnten die schon mehr dazulegen (jedenfalls die Superreichen).

Kommentar von voayager ,

Moment mal, bis 1998 gab es in Deutschland eine Vermögens,- als auch Börsenumsatzsteuer, was keinesfalls eine Kapitalflucht auslöste. Auch die Gewerbe,- und die Körperschaftssteuer war höher als jetzt. Erst die unsoziale sPd sowie die Grünen haben auch im Bereich der Besteuerung vieles gekippt. Einiges allerdings auch schon vorher durch die CDU.

Antwort
von Grautvornix, 32

Wenn eine Firma einen Arbeiter durch einen Roboter ersetzt, dann müsste sie nach Abzug aller Betriebskosten für diesen Roboter 2/3 des Gewinnes den dieser erwirtschaftet in eine Kasse zahlen mit dem ein BGE finanziert wird.

Ausnahmen kann es geben, z.B. wenn der Roboter eingestezt wird um für Menschen gefährliche oder gesundheitsschädliche Arbeit verrichtet.

Also sind alle R. ausgenommen, da Arbeit an sich schädlich ist.

Kommentar von Marcel89GE ,

Darauf wird es vermutlich zwangsläufig hinauslaufen. Allerdings ist fraglich, ob dann betreffende Unternehmen nicht 100km weiter in einem Nachbarland seine Fabrik hochzieht.

Kommentar von Grautvornix ,

Sicher, aber irgendwann sind auch die Nachbarländer alle.

Wo sind bei globalem Handel die Nachbarländer?

Kommentar von Marcel89GE ,

Am Ende müssen die Menschen flexibler in ihrer Arbeitsbiographie werden. Es werden verschiedene Arbeitsplätze einfach wegfallen. Dann muss man sich umorientieren. Und dafür muss Kopf und Körper fit halten. Das hat dann was mit Eigenverantwortung zu tun.

Kommentar von MickyFinn ,

An sich gefällt mir die Idee. Aber wie Marcel89GE bereits äußerte, ist die Möglichkeit im Nachbarland diese einzusetzen real. Es ist schwer Vermögende Leute, oder Unternehmen ,,anzuzapfen", ohne das sie auswandern^^

Kommentar von Grautvornix ,

Ja, aber so wie es jetzt ist, das immer weinger immer mehr besitzen, kann es auch nicht weitergehen.

Irgendwann hat einer alles und 8 oder 10 Milliarden nix.

Technisch sind wir in der Lage die meissten Produkte automatisiert herzustellen.

Die freiwerdenden Recourcen (Arbeitskraft) könnten wir dazu verwenden, die Schäden welche wir unserem Lebensraum zugefügt haben zu beheben, so weit es geht.

Antwort
von Ozeanis, 43

Hanf legalisieren ;D Neues Einkommen durch erhöhte Steuer (vom Hanf) und mehr Tourismus !

Kommentar von MickyFinn ,

Auf politischer Ebene wurde auch diskutiert Cannabis in D zu legalisieren, da durchs Schwarzmarktgeschäft jährlich Milliarden von Euros dem Staat durch die Lappen gehen (Ein Dealer ist auch nur ein Unternehmer, weil er sämtliche Voraussetzungen erfüllt: Nachhaltig, Gewinnerzielungsabsicht....  etc. § 2 (1) UStG).

Hierauf könnte man Umsatzsteuer erheben und den Gewinn des Dealers der Einkommensteuer unterziehen.... und natürlich sollte auch Gewerbesteuer erhoben werden.

Das könnte die Finanzlücke schließen... aber ob es wirklich so gut ist? Auf Kosten der Wirtschaft mit der Gesundheit zu spielen? Tja.. . viele Politiker haben damit kein Problem^^

Kommentar von Marcel89GE ,

Tabak, Alkohol ? :D

Kommentar von MickyFinn ,

Jepp, damit haben die auch kein Problem ;)

Antwort
von ASW19, 62

Nach dem Beispiel der skandinavischen Länder, würde ich die Steuern erhöhen und das Geld versteuern, dass erwirtschaftet wird. (Egal welche Kapitalgrenze).

Antwort
von EXInkassoMA, 32

Intresante Frage 

Ich würde eine saftige zuckersteuer einführen 

Man würde quasi 2 fliegen mit einer klappe schlagen

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