Frage von international90, 335

Wenn ich die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreibe,kriege ich dann eine Sanktion (ALG2) Die wollen mich in die Maßnahme schicken kann ich das ablehnen?

Hallo Freunde der Sonne,

das Arbeitsamt fängt schon wieder an mich zu nerven ! Sie versuchen wieder alles mögliche, mich zu sanktionieren. Jetzt schlagen die mir einen komischen Bewerberkurs vor, indem ich schon vor ein paar Jahren war und es mir nichts gebracht hat. Darf ich das überhaupt ablehnen, weiterhin die Kohle zu kassieren ? Zur Info: Die EGV die sie mir in den kommenden Tagen schicken wollen, habe ich noch nicht unterschrieben. Was kommt auf mich zu wenn ich das ablehne ? Jedesmal wo ich mich versuche zu konzentrieren, legen die mir Steine in den Weg !

Danke im Voraus

Antwort
von beangato, 170

Du musst die EGV nicht unterschreiben:

Wie allgemein bekannt, ist eine Weigerung des Abschlusses einer
EGV nicht sanktionierbar, da die Behörde jederzeit einen die EGV
ersetzenden Verwaltungsakt erlassen kann.

http://www.sozialleistungen.info/foren/politik-und-allgemeines/t-eingliederungsv...

Gegen den VA kannst Du Widerspruch einlegen.

Mach doch einfach den Kurs nochmal mit - im besten Fall lernst Du neue Freunde kennen. Ich hab mehrere solcher Kurse mitgemacht - gebracht haben sie gar nichts ausser neuen Bekanntschaften.

Kommentar von international90 ,

Hey Danke Kumpel,

also kann ich das eigentlich schon ablehnen, soweit ich verstehe ?

Kommentar von beangato ,

Wenn es im VA steht, kannst Du das nicht ablehnen.

Ich habs mal ablehnen können, indem ich nachweisen konnte, dass meine Bewerbungsunterlagen top sind.

Antwort
von johnnymcmuff, 136

Wenn ich die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreibe,kriege ich dann eine Sanktion (ALG2) 

Unter bestimmten Voraussetzungen ist das möglich.

Sie versuchen wieder alles mögliche, mich zu sanktionieren. Jetzt schlagen die mir einen komischen Bewerberkurs vor, indem ich schon vor ein paar Jahren war und es mir nichts gebracht hat. Darf ich das überhaupt ablehnen, weiterhin die Kohle zu kassieren ?

Auch das ist möglich, kann hier aber keiner beurteilen; einfach so ablehnen sollte man nicht; auch wenn Du schon so einen Kurs belegt hast.

Du sollst nicht Kohle abkassieren sondern versuchen, das Du wieder ins Berufsleben kommst.

Gegen nicht gerechtfertigte Entscheidungen eines Amtes kann man Widerspruch einlegen und sogar klagen.

Jedesmal wo ich mich versuche zu konzentrieren, legen die mir Steine in den Weg !

Vielleicht bist Du Dir selber im Weg.

Kommentar von international90 ,

Diese Maßnahme da kenn ich. Das bringt mir doch gar nichts. Ich sitze da gemiensam mit dem Asozialen am PC und schreibe Bewerbungen. Ich kann mich auch daheim bewerben wieso soll ich dann zu diesem Kurs und 8 Stunden da drin hocken ? Ich bin doch nicht blöd ? Media Markt..

Kommentar von Interesierter ,

Und was haben deine Bewerbungen von zuhause bisher gebracht? 

Die vielen Absagen lassen doch den Schluss zu, dass deine Unterlagen wohl doch nicht so gut sind, wie du glaubst. 

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Jede Alg 2 Sanktion seit dem 1.01.2005 ist ungerechtfertigt.

Kommentar von johnnymcmuff ,

Jede Alg 2 Sanktion seit dem 1.01.2005 ist ungerechtfertigt.

Bitte mal einen Beweis dafür.

Komisch, dass es trotzdem gemacht wird.

Normalerweise würde es ein Urteil in höchster Instanz geben, wenn es nicht zulässig ist und die Jobcenter müssten sich daran halten.

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Komisch, dass es trotzdem gemacht wird.

Das ist halt Deutschland.

Es ging von Anfang an aus § 850k ZPO hervor, dass Banken für ein P-Konto keine höheren Gebühren als für ein reines Girokonto verlangen dürfen.

Das wussten die Banken und deren Rechtsabteilungen ganz genau. Auch zwecks der ständigen Rechtssprechung des BGH, bezüglich der Bearbeitung von Pfändungen vor Einführung des P-Kontos.

Trotzdem verlangten nahezu alle Banken ( wohl einzig die IngDiba nicht ) höhere Gebühren für ein P-Konto. Wissentlich damit im Unrecht zu sein.

Dies bestätigte der BGH mit den Urteilen vom 13.11.2012 und 16.07.2013 . Er führte da oft nur aus, was sowieso aus dem Gesetz § 850k ZPO hervor geht.

Ähnliches beim Alg 2 . Aus dem Grundgesetz ließ sich schon vor dem 1.01.2005 ableiten, dass das Existenzminimum niemals unterschritten werden darf.

Ja, warum sind die Alg 2 Minderungen noch nie vor dem Bundesverfassungsgericht gelandet? Warum stellst du diese Frage, wenn du die Antwort ganz genau weißt und dich somit wieder als Feind des Grundgesetz outest?

Immer wenn es um Sanktionen ging und der Gang zum BVerG drohte, dann lenkte das Jobcenter zu Gunsten des Bedürftigen ein.

Nach dem Motto:  Lieber einen "Schmarotzer" recht geben, als eine bundesdeutsche Total Niederlage mit weitreichenden Konsequenzen vor dem BVerG zu kassieren.

Kommentar von Familiengerd ,

Himmel, Rechtsgelehrter, Du mischst Dir da aber einen sehr zweifelhaften Brei aus moralischen Wertungen, fast schon "Verschwörungstheorien" und Fakten in falschen Zusammenhängen oder mit Fehlinterpretationen!

So hat - das nur als EIN Beispiel - der § 850k ZPO überhaupt nichts mit den Gebühren für ein Pfändungsschutzkonto zu tun (sondern lediglich mit dessen Einrichtung und seiner Nutzung); das ist alleine Ergebnis der Rechtsprechung bis hin zum BGH unter Heranziehung des § 307 "Inhaltskontrolle" des BGB.

Hättest Du Dir die Mühe gemacht (denn aufgrund Deiner Aussagen muss man annehmen, dass Du das anscheinend nicht - oder nicht ausreichend - getan hast), die von Dir zitierten Urteile des BGH zumindest grob zu "überfliegen", hättest Du selbst darauf kommen können.

Mir geht es nicht um Deine moralischen Wertungen - denen kann man sich anschließen, wenn man sie teilt, denn es liegt sicher Vieles im Argen -, sondern um die tatsächlichen und/oder angeblichen Fakten und Sachzusammenhänge, die Du hier leider zum großen Teil ziemlich "abenteuerlich" anführst und herstellst!


Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Du hast - wie fast alle - überhaupt keine Ahnung vom P-Konto.

Aus § 850k ZPO geht hervor, dass ein P-Konto eine Zusatzvereinbarung zum bisherigen Girokonto ist.

Genau deswegen darf ein P-Konto nicht höher als das vorherige, reine Girokonto bepreist werden.

So sieht es auch der BGH in seinen Urteilen vom 13.11.2012 und 16.07.2013 !

Mit den § 307 BGB bezieht er sich auch auf die Bepreisung des P-Konto und auf die pauschale Kündigung von Kreditkarten und Dispo, wenn das Girokonto in ein P-Konto umgewandelt wird.

Aber das Gesetz § 850k ZPO reicht hier schon aus und ist auch ohne Anwendung des § 307 BGB aussagekräftig. ( siehe unten )

Ich habe die Urteile nicht grob überflogen, sondern kenne sie auswendig.

Wenn es sich schon aus dem Gesetz ergibt, sind die Urteile bloßes Beiwerk.

Im Gesetz § 850k ZPO steht nicht direkt, dass ein P-Konto nicht höher bepreist werden darf, als ein normales Girokonto.

Es lässt sich aber durch logisches denken ( sofern möglich ) ableiten. Folglich bezieht sich der BGH eben auch ausdrücklich auf dieses Gesetz.

Von daher haben meine korrekten Ausführungen nichts mit moralischer, abenteuerlicher Fantasie, sondern mit rechtlichen fundierten Wissen zu tun.

https://openjur.de/u/561483.html

Nummer 25 :  Die Klausel verstößt gegen § 307 BGB in Verbindung mit § 850k ZPO .

Weiter wichtig:

Nummer 39, 40, 41, 42, 43, 45, 47, 48, 49, 67, 69, 72 und 76 .

Expertenantwort
von DerHans, Community-Experte für Recht, 101

Natürlich kannst du das ablehnen.

Dann kannst du dich mit einem Kaffeebecher in die Fußgängerzone setzen. Es wird ja jetzt wärmer. Also kein Problem.

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Das soll ein "Experte für Recht" geschrieben haben?

Von Grundrechten und dem Sozialstaatsgebot keine Ahnung, stattdessen die reine 0815 Meinung niedergeschrieben.

Kommentar von turnmami ,

Verdammt, jetzt hab ich dir aus Versehen einen Daumen gegeben. DerHans hat völlig recht!

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

turn:  Tja, ich finde es auch oft schade, dass man keine Kommentare disliken kann.

Aber Dislike`s allein sind keine Argumente.

Antwort
von Interesierter, 111

Wenn du die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreibst, hast du zunächst keine Sanktion zu befürchten.

Allerdings kann deine Zustimmung per Verwaltungsakt ersetzt werden. Danach sind dann Sanktionen möglich.

Warum du dich den Maßnahmen verweigerst, erschließt sich mir nicht. Durch die Teilnahme wirst du sicherlich nicht dümmer. Das heisst, du kannst durch aktive Mitarbeit nur gewinnen.

Deine bisherigen Bemühungen waren ja bisher nicht von Erfolg gekrönt. Irgendwas hast du anscheinend falsch gemacht, denn sonst hättest du jetzt einen Job. Der Grund dafür liegt sicherlich nicht beim Amt sondern bei dir. 

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Natürlich. Mal wieder soll der Alg 2 Empfänger an allem schuld haben.

Vielleicht waren die Maßnahmeleiter irgendwelche Nichtskönner und die Alg 2 Empfänger mussten da nur sinnfrei ihre Zeit absitzen oder Aufgaben im Stile von Grundschülern erledigen.

Ob es dir erschließt, ist unwichtig. Niemand muss arbeiten.

Niemand muss zudem für die Leistung des Existenzminimums ( Alg 2 ) eine Gegenleistung erbringen.

Kommentar von Interesierter ,

Warum ist der Fragesteller seit Jahren nicht in der Lage, sich einen Job zu suchen, während Andere dies ohne Probleme können? 

Die Maßnahmenleiter haben allesamt einen Job, der ALG II-Empfänger nicht. Wer ist hier der Profi und wer der Nichtskönner?

Einfach logisch nachdenken bringt einen oft weiter. Der Fragesteller ist seit Jahren nicht in der Lage, sich einen Job zu suchen. Nun wird ihm eine Maßnahme geboten, dies zu ändern. Aber der Fragesteller lehnt mit der Begründung ab, er wüsste und könnte schon alles. 

Sorry, aber wenn der Fragesteller alles könnte und alles wüsste, wäre er nicht arbeitslos sondern hätte schon längst eine einträgliche Arbeit gefunden. 

Wer geistig und körperlich gesund aber trotzdem dauerhaft arbeitslos ist, macht was falsch oder er ist einfach nur faul. Oft ist es auch eine Kombination aus beidem.

Kommentar von beangato ,

Nö.

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Warum ist der Fragesteller seit Jahren nicht in der Lage.....

Er ist vielleicht in der Lage. Er muss sich dennoch nicht um Arbeit bemühen, weil dies gemäß den Grundrechten aus den Artikeln 1, 2 und 12 Grundgesetz sein freier Wille ist.

Ich denke logisch, du nur unsozial und politisch korrekt.

Und wenn er faul ist, was ist dann? Ist kein Verbrechen, kein Vergehen und keine Ordnungswidrigkeit.

Lieber ist jemand faul und gechillt, als jemand der arbeitet, aber jeden Tag zumindest diverse Ordnungswidrigkeiten begeht. ( nicht blinken, rote Ampeln, Hundehaufen )

Viele Justizangehörige sind krimineller als viele Bürger. Letztere sind natürlich auch oft ( schwer ) kriminell. Das ist klar.

Kommentar von Interesierter ,

Bei solch einer Einstellung ist es nicht verwunderlich, wenn die Sozialausgaben immer weiter ansteigen und die arbeitende Bevölkerung immer höhere Steuern und Abgaben zu zahlen hat. Die Reichen haben die Möglichkeiten, sich solcher Schnorrer zu entledigen und tun dies auch. Der kleine Arbeiter hat diese Möglichkeit nicht. Deswegen sind die Faulenzer in diesem Land maßgeblich an der Spreizung zwischen arm und reich beteiligt. 

Es gibt eben Menschen, die schielen immer nur auf das, was Andere erarbeiten, ohne sich selbst zu bemühen. 

Du kannst deine verqueren Ansichten noch lange verbreiten, richtiger, oder sagen wir besser sinnvoller, werden sie dadurch noch lange nicht. 

Wer an einem gemeinsamen Tisch immer nur essen, aber niemals bewirten will, der handelt unsozial, daran ändern auch deine (fehlerhaften) Interpretationen des GG nichts. 

Ob es nun rechtlich wirklich in Ordnung ist oder nicht, ist mir eigentlich reichlich egal. Ich finde es gut, wenn solch unsoziales Verhalten sanktioniert wird, denn die Gelder sind für die Bedürftigen bestimmt und nicht für die Faulenzer und Schnorrer. 

Kommentar von johnnymcmuff ,

Niemand muss zudem für die Leistung des Existenzminimums ( Alg 2 ) eine Gegenleistung erbringen.

Das ist nicht ganz richtig. Er hat Rechte aber er hat auch Pflichten.

Z.B. Meldepflichtusw. nur keine Gegenleistung in Form von Arbeit; wobei das Schreiben von Bewerbungen auch Arbeit ist.  :-)

Kommentar von Interesierter ,

Wobei man hier genüsslich über moralische Begriffe diskutieren kann. 

Wer nur Geld will, aber keinerlei Anstrengungen unternimmt, diese Abhängigkeit zu beenden, verhält sich unsozial. 

Wer keine Arbeit annehmen will, der ist nicht arbeitssuchend, da er ja definitiv genau das Gegenteil will. 

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Das ist nicht ganz richtig.

Ein Alg 2 Empfänger muss bedürftig und in irgendeiner Weise postialisch erreichbar sein. Mehr nicht.

Auch die "Residenzpflicht" halte ich für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Also sich beim Jobcenter abzumelden und um Erlaubnis zu bitten, wenn man längere Zeit ortsabwesend sein möchte.

Kommentar von Interesierter ,

Irrtum!

Der ALG II-Empfänger muss dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Dies ist nicht der Fall, wenn er längere Zeit ortsabwesend ist.

Antwort
von heide2012, 144

Ich weiß nicht, was passieren wird, wenn du ablehnst.

Ich weiß auch nicht, was du mit "Jedesmal wo ich mich versuche zu konzentrieren, legen die mir Steine in den Weg" eigentlich genau meinst. Worauf konzentrieren? Wie legen sie dir welche Steine in den Weg?

Ich weiß überhaupt nicht, warum du die Maßnahme als Sanktion betrachtest, denn offensichtlich hat der Besuch des ersten "Bewerberkurses" nicht viel gebracht, sodass es sinnvoll erscheint, dich noch einmal hinzuschicken.

Ich weiß nicht, ob das geht, aber kannst du dir nicht selbst schnellstens eine Arbeit besorgen und dieser regelmäßig nachgehen, damit du mit dem Arbeitsamt gar nichts mehr zu tun hast, wenn die dich immer so nerven?

Kommentar von international90 ,

Ich meine das ich mich auf die Jobsuche konzentrieren möchte, da bekomm ich mal und mal Absagen und da fängt an meine Motivation zu sinken. Ich bin ja mittlerweile auch ein Mensch, ich habe auch Gefühle. Und dann kommen die Nervensägen vom Amt ! Wer regt sich über diese Käse nicht auf ?

Kommentar von Interesierter ,

da bekomm ich mal und mal Absagen

Hast du dir schon mal die Frage gestellt, warum du nur Absagen bekommst?

Wenn du 100 Bewerbungen schreibst und 100 Absagen kassierst, dann hat das einen Grund. Eine gute Bewerbung führt nach maximal 20 Versuchen zum Erfolg. In der Regel schon sehr viel früher. 

Hält deine Bewerbung diesem Maßstab nicht stand, ist sie schlecht. Bewerbungen werden nicht einfach so ohne Grund abgelehnt. Die Ablehnung hat immer einen Grund. Deswegen wäre an deiner Stelle eine Verbesserung der Bewerbung eine gute Idee. Wenn du dich dieser verweigerst, schiesst du dich ins eigene Knie. 

Antwort
von turnmami, 125

Du musst werder die EGV unterschreiben, noch in eine Maßnahme gehen.

Allerdings bekommst du dann auch kein Geld mehr.

Vielleicht kannst du dich dann besser konzentrieren, dir einen Job zu suchen, wenn dir etwas der Magen knurrt....

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Asoziale, mit dem deutschen Grundgesetz nicht zu vereinbarende Auffassung.

Kommentar von Dommie1306 ,

Stimmt "ich hab keine Arbeit und die Gemeinschaft finanziert mich, aber ich hab keinen Bock meine Pflichten nachzukommen" ist ja eine so viel sozialere Einstellung....

Kommentar von turnmami ,

Alles was für euch Arbeit bedeutet, ist wohl assozial oder wie? Am liebsten möchtet ihr fürs Nichtstun zig Tausend Euros haben....

Da sagt aber das Grundgesetz etwas anderes.

Wer Leistungen möchte, der hat auch Mitwirkungspflichten!!

Aber da hast du als "Rechtsgelehrter" wohl gefehlt, als das Kapitel mit den Pflichten dran war, oder?

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

turn:  Dann verlinke mal den entsprechenden Passus im Grundgesetz, der angeblich anderes aussagt.

An den Staatsdiener:  Ob die Einstellung sozial ist oder nicht, ist nicht wichtig.

Wichtig ist, was das Grundgesetz dazu aussagt. ( Artikel 1, 2 und 12 )

Kommentar von turnmami ,

Es steht davon nicht im Grundgesetz, daher sagt es eben auch nichts aus. Du berufst dich doch auf das Grundgesetz. Und da steht nicht, dass ihr alle keine Mitwirkungspflichten im Jobcenter habt....

Wohl keine Ahnung von Jura, hmm??

Kommentar von Familiengerd ,

@ turnmami:

Es steht davon nicht im Grundgesetz, daher sagt es eben auch nichts aus. [...] Wohl keine Ahnung von Jura, hmm?

Mal nicht so voreilig, sonst verschluckst du Dich noch!

Im Grundgesetz steht mehr - ohne dass es explizite formuliert wird -, als Du offensichtlich Dir zu denken imstande bist.

Viele Rechtssituationen aus der realen Lebenswirklichkeit werden von Gerichten auch unter Heranziehung des GG geurteilt, ohne dass das GG zu dieser speziellen Rechtssituation etwas unmittelbar Konkretes sagt!

Von daher ist der Hinweis von Rechtsgelehrter (auch wenn seine Aussagen zu Ansprüchen bezüglich ALG II irrig sind) auf Bestimmungen des GG absolut nicht abwegig und Dein schneller Widerspruch eigentlich Ausdruck ziemlicher Unkenntnis der Strukturen unseres Rechtssystems!


Kommentar von turnmami ,

Ja Familiengerd. Deine superschlauen Kommentare hab ich auch schon öfter gelesen. Von nichts eine Ahnung, aber immer alle anderen belehren wollen. Glaub mir, ich kenne unser Rechtssystem bestimmt besser als Rechtsgelehrter oder du!

Kommentar von Familiengerd ,

Von nichts eine Ahnung

Donnerwetter, Du kennst mich aber gut, weißt bestens über meine Fähigkeiten oder Unfähigkeiten Bescheid ...

Aber alleine schon eine solche Aussage disqualifiziert Dich!

Hast Du meinem Kommentar denn auch konkret und sachlich etwas entgegen zu setzen, außer nur eingeschnappte, inhaltslose Polemik?

Nein? Also erübrigt sich jede weitere Diskussion!

Glaub mir, ich kenne unser Rechtssystem bestimmt besser als Rechtsgelehrter oder du!

Aha!

Das ist ja mal eine "unwiderlegbare" Aussage! Da muss ich mich ja geschlagen geben und mich in Demut neigen vor Deinen überragenden rechtlichen Qualifikationen!

Kommentar von turnmami ,

na außer labern kannst du zumindest nichts ;)

Kommentar von Familiengerd ,

Na, das ist ja mal ein richtiges sachlich fundiertes Argument, mit dem Du Deine überragende Kenntnis unseres Rechtssystems unwiderlegbar unter Beweis stellst!

Wenn Dir das jetzt nicht selbst peinlich ist, dann stimmt mit Dir "irrrrgendwie" (um mit dem Kabarettisten Volker Pispers zu sprechen) etwas nicht ...

Kommentar von turnmami ,

das einzige was du kannst, ist labern. Wo steht eine einzige Antwort auf die Frage von dir?? Ist dir das nicht zu dumm, diejenigen, die eine Frage beantworten,  immer doof anzulabern??

Ist mir aber egal, auf deine niveaulose Diskussion lasse ich mich nicht weiter ein.

Kommentar von Familiengerd ,

Ich muss nicht auf alles eine eigene Antwort geben.

Was ich beantworte oder nicht, was ich kommentiere (und wie) oder nicht, das musst Du schon mir selbst überlassen - auch wenn es Dir nicht passt.

Was meine Qualifikationen hier im Forum betrifft: da musst Du Dich noch mächtig anstrengen (aber bei Deiner Unfähigkeit zur Auseinandersetzung mit Sachargumenten zweifle ich an Deinem Erfolg).

Dass ausgerechnet Du mir hier eine "niveaulose Diskussion" vorwerfen willst, ist in Anbetracht Deiner letzten Kommentare noch nicht einmal ein schlechter Witz von Jemandem, der selbst im berühmten "Glashaus" sitzt und offensichtlich zu einfältig ist, um nicht daran zu denken, dass er dann nicht mit Steinen werfen sollte.

Das war es aber auch, so ein Wicht ist unter meinem Niveau!

Antwort
von user8787, 97

Die Hand die dich füttert stelle zufrieden....das heißt, du willst Geld vom Amt, also tue was dafür.

Tust du nix .....nix Geld. Ist eigentlich ganz simple. :o) 

Ich finde das passt auch so.....

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Wenn man Geld vom Jobcenter ( eine Behörde, kein Amt ) bezieht, schuldet man diesen keine Gegenleistung dafür.

https://www.google.de/webhp?sourceid=chrome-instant&ion=1&espv=2&ie=...

Kommentar von user8787 ,

Du hast der Behörde....UND dem Steuerzahler gegenüber Verpflichtungen. 

So ist das System, welches dich finanziert, aufgebaut. 

Die Behörde verwaltet hier nur. 

Was rede ich...er wird es bei Ablehnung erleben. :o) 

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Das Grundgesetz sagt da etwas anderes aus.

Kommentar von user8787 ,

Er kann auf auf Risiko gehen....er wäre damit nicht der erste der pleite und gesenkten Hauptes wiederkommt. 

Vom Grundgesetz her hat er alle Freiheiten.....logo.

Kommentar von DerHans ,

Es gibt KEIN bedingungsloses Grundeinkommen. 

Das soll es versuchsweise in der Schweiz geben

Kommentar von user8787 ,

Bin ich nicht überzeugt von, arbeiten gehen ist schließlich keine Schande, im Gegenteil...unsere Psyche lebt von Kontakten und Anerkennung. 

Ich meine wichtiger ist es Leute zu unterstützen die nicht arbeiten können ( Kinder daheim, Kranke ). Auch haben unsere Rentner eine faire Bezahlung verdient. 

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Auch haben unsere Rentner eine faire Bezahlung verdient.

Ach? Checkt das auch mal ein anderer als ich?

Viele Rentner bekommen eben keine fairen Altersbezüge.

Antwort
von Roquetas, 164

"Jetzt schlagen die mir einen komischen Bewerberkurs vor, indem ich schon vor ein paar Jahren war"

Das bedeutet also, dass Du schon jahrelang ALGII beziehst. Da es sich dabei um Steuergelder handelt, darf  das Jobcenter Dir alles Mögliche anbieten, damit Du die Beziehung zu einem normalen Arbeitsleben nicht verlierst.

Lehnst Du ab, musst Du mit den Konsequenzen der Sanktionen leben und wirst immer weniger "  Kohle kassieren."



Kommentar von international90 ,

Ich weiß nicht wieso du jetzt das Amt beschützt, aber eines steht fest: Es gibt keinen einzigen der zufrieden mit dem Amt ist okay ? Entweder sind die ganzen Leute zu blöd oder das Amt. Entscheide dich

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Alg 2 muss unabhängig von einer Gegenleistung gewährt werden.

https://www.google.de/webhp?sourceid=chrome-instant&ion=1&espv=2&ie=...

Die einzigen Voraussetzungen für den Alg 2 Bezug sind Bedürftigkeit im Sinne der Sozialgesetzbücher und eine zuverlässige postialische Erreichbarkeit.

Der Fragesteller muss weder arbeiten, gearbeitet haben, noch muss er mit Sanktionen leben.

Kommentar von Roquetas ,

Sanktionen werden verhängt, wenn der ALGII - Bezieher nicht willig ist, sich intensiv um Arbeit zu bemühen und so wie es scheint, ist das bei dem Fragesteller genau der Fall.

 Also muss er wohl doch mit den Sanktionen leben.

Ich unterstütze alle ALGII - Bezieher mit Rat und Tat, die unverschuldet in diese bescheidene Lage gekommen sind und sich bemühen, so schnell wie möglich wieder auf eigenen Beinen zu stehen. Dafür sollen unsere Steuergelder eingesetzt werden und nicht für Leute, die sich gegen alles quer stellen und nur " Kohle kassieren" wollen.

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Keine Ahnung von Grundrechten und dem Sozialstaatsgebot.

Kommentar von Roquetas ,

Aber genug Ahnung um Schmarotzer von Hilfebedürftigen unterscheiden zu können.

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Niemand ist ein "Schmarotzer", weil er nicht arbeiten und sich mitunter nicht vom Staat ausbeuten lassen möchte.

Kommentar von Roquetas ,

Wie nennst Du denn Leute, die sich durch Steuergelder ihr Leben finanzieren lassen und keine Motivation zeigen, daran jemals etwas zu ändern?

Kommentar von beangato ,

Sanktionen werden verhängt, wenn der ALGII - Bezieher nicht willig ist,

Nö. Das kann es auch "aus Versehen" geben - hab ich selbst erlebt. Ein Termin (an dem ich nachweislich da war - zum Glück hatte ich einen Zeugen mit) wurde nicht im PC des JC eingetragen - bums: Sanktion.

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

beangato:  Diese spezielle Fallkonstruktion ist dann doch eher selten, wundert einen aber bei Jobcentren gar nicht.

Laut Jobcenter, Interessierter und Co. war dies natürlich nur ein bedauerliches Versehen aufgrund von internen Unstimmigkeiten oder der Hilfebedürftige hat auch noch daran schuld.....

Antwort
von vogerlsalat, 117

Wenn du kein Geld willst, sag denen, dass du ab sofort keine Leistungen mehr haben möchtest. Dann wird auch von dir nichts verlangt. Die Frage stellt sich dann halt wovon du lebst.

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Er will Geld und dies steht ihm ohne Gegenleistung zu.

https://www.google.de/webhp?sourceid=chrome-instant&ion=1&espv=2&ie=...

Antwort
von sr710815, 30

mein Kumpel sollte auch daran teilnehmen, teils monatelang mit einem Bewerbungstraining, was Nichts gebracht hat.

Das könnte man mit dem Bereichsleiter des Fallmanagers besprechen, was das bringen soll. Die haben ja auch noch Vorgesetzte

Jetzt gibt es ein Urteil des BGH, wonach die 100% Sanktionen gegen das Grundgesetz verstoßen, somit auch lebensbedrohend sind, was drohende Obdachlosigkeit bzw. auch das übliche Leben betrifft.

https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/11/12/grundsatzurteil-des-bundesverf...

Antwort
von Mignon3, 106

Gut, ich verstehe, dass es viele unsinnige Maßnahmen gibt. Aber das kann dir völlig gleichgültig sein. Du hast nichts zu tun, hast also die Zeit für eine Maßnahme. Nimm daran teil und du hast keine Probleme. Du bekommst Geld vom Staat. Also kann der Staat dir auch vorschreiben, was du für dieses Geld zu tun hast.

Kommentar von international90 ,

Alter für 400 Euro geh ich doch nicht in den doofen Kurs wo nur Betrunkene Drogendieler und Junkys rumhängen.


Ich hätte das nicht mal für eine Million getan ;)

Kommentar von vogerlsalat ,

Dann verzichte auf die 400€ und die Sache ist geritzt.

Kommentar von international90 ,

Das werde ich tun, wenn mir nichts anderes übrig bleibt. Mach dir mal darüber keine Sorgen.

Kommentar von Mignon3 ,

Dann ist es richtig, wenn dir das ALG 2 gekürzt wird. Wer solche Vorurteile hat und offenbar alles besser weiß und nur sozialschmarotzen will, hat auch keine Steuergelder verdient.

Kommentar von international90 ,

Solche Leute wie euch haben in diesem Land nichts zu suchen ganz ehrlich.

Kommentar von turnmami ,

Wandere doch aus international90. Vielleicht bezahlt dir ein anderer Staat ja mehr Geld fürs Nichtstun! Aber bei dir langt es ja nicht mal für einen grammatikalisch richtigen Satz...

Kommentar von Interesierter ,

Sei froh, dass diese Leute da sind, denn sie sind es, die dein Leben auf Kosten der Allgemeinheit durch ihrer Hände Arbeit finanzieren. 

Würden alle Leistungsträger das Land verlassen, stündest du mit leeren Händen da. 

Antwort
von Rechtsgelehrter, 110

Wenn du die EGV nicht unterschreibst, darf dies nicht sanktioniert werden. Das gilt seit ziemlich genau 5 Jahren.

Damals, mit Wirksamkeit zum 1.04.2011, gab es mal wieder eine Alg 2 Reform.

Allerdings sendet dir das Jobcenter die EGV als Verwaltungsakt ( VA ) zu, wenn du diese nicht unterschreibst. Also einen "Vertrag" mit einer einseitigen Willenserklärung von einer Partei.

Das ist nach deutschen Recht nicht zulässig. Sofern dieses Recht in einem Sozialgesetzbuch verankert ist, so ist dies unzulässig.

Gesetze müssen immer im Einklang mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch ( BGB ) und dem Grundgesetz ( GG ) sein.

Sind sie das nicht, so sind sie unwirksam. Und im BGB ist die Vertragsfreiheit aus dem Grundgesetz ( Artikel 2, Absatz 1 GG ) verankert.

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/23161/vertragsfreiheit

Eine EGV per VA ist immer sittenwidrig und rechtswidrig. 

Hältst du dich nicht an die in der EGV auferlegten Pflichten, so drohen dir 30 % Minderungen deines Alg 2 pro Monat über 3 Monate.

Bei erneuten Verstößen gegen die EGV kann dein Alg 2 erneut um 30 % gemindert werden. So das du um 60 %, 90 % und auch auf 0 runter sanktioniert werden kannst.

Insofern du die Sanktion per Widerspruch, einstweiligen Rechtsschutz oder einer normalen Klage erfolgreich bekämpfen möchtest, so musst du dies gut und stichfest begründen und bist zudem darauf angewiesen, wie die Richter moralisch drauf sind.

Die meisten Richter achten nur auf rechtliche Formfehler in den Minderungsbescheiden und alles was damit zusammen hängt. Nicht aber, ob etwas gegen das Grundgesetz oder dem BGB verstößt.

Eine Alg 2 Sanktion ist grundsätzlich unwirksam, wenn vor Eintritt dieser keine Anhörung und kein Aufhebungsbescheid erfolgt.

Kommentar von johnnymcmuff ,

Gesetze müssen immer im Einklang mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch ( BGB ) und dem Grundgesetz ( GG ) sein.

Oder dem SGB.

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Das ein Sozialgesetzbuch mit sich selbst im Einklang ist, ist logisch.

Aber das BGB und das GG stehen über allen SGB .

Kommentar von Interesierter ,

Was hältst du eigentlich davon, vor dem Posten einfach mal den gesunden Menschenverstand zu gebrauchen. 

Was will der Fragesteller denn eigentlich? Macht er auf dich den Eindruck, er suche händeringend eine einträgliche Arbeit? Diesen Eindruck habe ich nicht. 

Ich habe vielmehr den Eindruck, dass diese Person eine Möglichkeit sucht, dauerhaft Geld abzufassen und auf Kosten der Allgemeinheit zu leben, ohne einen Finger krumm machen zu müssen. 

Solches Verhalten nennt man landläufig "unsozial".

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Soviel zur Moral. Zum rechtlichen:

Das Bundesverfassungsgericht ( Urteil vom 9.02.2010 ) und das Sozialgericht Gotha ( Beschluss vom 26.05.2015 ) sind da anderer, korrekterer Auffassung.

Insofern habe ich meinen Verstand nach logischen ermessen sehr gut genutzt. Du jedoch bist verbohrt, bzw. unsozial, genauer ein Feind von Teilen des Grundgesetzes.

Kommentar von Interesierter ,

In dem BVG-Urteil sowie dem Beschluss des SG Gotha ging es einzig um die Frage, ob unter das Existenzminimum gekürzt werden darf oder nicht. 

Das hat mit der Frage, ob sich der ALG II-Empfänger, der fortgesetzt jede Zusammenarbeit zur Erlangung einer einträglichen Beschäftigung verweigert, unsozial verhält, nicht das Geringste zu tun. 

Wäre der Fragesteller wirklich in der Lage, eine überzeugende Bewerbung zu erstellen, dann wäre er wohl nicht in der Lage, in der er sich befindet. Die Annahme, ein Bewerbungstraining würde ihm nicht schaden, sondern eher nützen, ist doch nicht von der Hand zu weisen. 

Kommentar von Familiengerd ,

Wäre der Fragesteller wirklich in der Lage, eine überzeugende Bewerbung zu erstellen

Vielleicht haben Ablehnungen ja auch andere Gründe als lediglich nicht "überzeugende Bewerbungen"?!?!

Kommentar von Interesierter ,

Ich meine damit nicht nur die Aufmachung der schriftlichen Bewerbungsunterlagen. 

Ich meine damit auch den Inhalt des Lebenslaufes und die Summe der Kenntnisse und Fertigkeiten. Was hat der Fragesteller denn in den Jahren der Arbeitslosigkeit gemacht? Welche Kenntnisse und Fertigkeiten hat er in dieser Zeit erworben? Setzt er sich für soziale Projekte ein? Bekleidet er womöglich ein Ehrenamt?

Nicht vergessen sollten wir dabei die den ersten Eindruck, den der Bewerber bei einem persönlichen Gespräch hinterlässt. 

All das zähle ich zur "Bewerbung". Letztlich steckt im Bewerbung das Wort Werbung mit drin. Das heisst, die Bewerbung ist Werbung in eigener Sache. Werbung die gefällt kommt an.

Kommentar von Familiengerd ,

Werbung die gefällt kommt an.

Na, dann ist das ja wohl eine ganz simple Geschichte!

Gute, ankommende Bewerbung - und schon habe ich den Job?!?!

Hast Du - eventuell !! - auch schon einmal in Erwägung gezogen, dass für den Erfolg oder Misserfolg einer Bewerbung auch ganz andere Grunde ausschlaggebend sein könnten, als die gegebene oder fehlende Qualität der Bewerbung selbst?!?!

Kommentar von Interesierter ,

Und welche Gründe meinst du explizit?

Mit der Qualität der Bewerbung meine ich nicht nur die Aufmachung der schriftlichen Bewerbungsunterlagen. Das würde sicherlich viel zu kurz greifen.

Damit meine ich ausdrücklich auch, wie ich es oben schon angeführt hatte, die Kenntnisse und Fertigkeiten des Bewerbers. Ein Unternehmer sucht Leute, die für ihn Arbeit verrichten. Wer eine Chance haben will, muss die geforderten Kenntnisse vorweisen können oder zumindest in der Lage sein, diese kurzfristig zu erwerben. Ansonsten ist die Absage vorprogrammiert. Das trifft regelmäßig auf Bewerber zu, die eigentlich nichts können und auch keine Anzeichen von Tatkraft erkennen lassen. Hier kommt das Thema Bildung/Ausbildung mit ins Spiel. 

Was hat der Fragesteller in den Jahren der Arbeitslosigkeit gemacht? Hat er auf der Couch gesessen und in die Glotze geschaut oder hat er sich weitergebildet? Hat er ein Ehrenamt übernommen? Hat er sich bei irgend welchen sozialen Diensten engagiert? Arbeitgeber honorieren dies, da hier Anzeichen für Fleiss und Tatkraft vorhanden sind. Wie gesagt: Eine Bewerbung ist Werbung für die eigene Person.

Und ja, die Sache ist im Prinzip einfach. Wenn die erforderlichen Kenntnisse vorhanden sind und der Bewerber auch sonst einen guten, zuverlässigen Eindruck macht, stehen seine Chancen gut. 

Bekommst du 1 Absage, kann das Pech sein. Bekommst du 10 Absagen, solltest du langsam darüber nachdenken, was du besser machen könntest. Bekommst du 100 Absagen, hast du irgend ein NoGo in deiner Bewerbung oder Vorstellung, welches deine Anstellung regelmäßig verhindert. Wenn du diesen Fehler nicht beseitigst, werden auch die nächsten 100 Bewerbungen erfolglos sein.

Kommentar von beangato ,

Wenn die erforderlichen Kenntnisse vorhanden sind und der Bewerber auch sonst einen guten, zuverlässigen Eindruck macht, stehen seine Chancen gut.

Nö. Man kann auch einfach nur zu alt sein oder (als Frau) Kinder haben - schon ist man uninteressant für den AG.

Kommentar von Interesierter ,

Sicherlich sind fortgeschrittenes Alter und anderweitige Verpflichtungen negative Faktoren bei der Jobsuche. Es gibt aber viele Leute, die auch über 50 oder mit Kindern problemlos einen Job finden. 

Aus den Ausführungen des Fragestellers geht nun nicht hervor, dass der Grund für die fortgesetzten Absagen in den von dir genannten Punkten zu suchen wäre. 

Schau dir einfach mal die Fragen und Antworten des Fragestellers an. Würdest du diese Person einstellen? Wohl kaum!!!

Kommentar von Familiengerd ,

Schau dir einfach mal die Fragen und Antworten des Fragestellers an. Würdest du diese Person einstellen? Wohl kaum!!!

Darum geht es hier aber nicht, sondern um Deine ganz allgemein behauptete, angeblich einen Job fast schon garantierenden Wirkung einer "gut gemachten" Bewerbung, die aber alle anderen Wirkfaktoren ausblendet!

Kommentar von Interesierter ,

Da hast du mich nicht ganz richtig verstanden. Ich wollte ausdrücken, dass die Chancen auf eine Einstellung mit einer guten Bewerbung steigen. 

Zu einer "guten" Bewerbung gehört natürlich auch, dass der Bewerber Kenntnisse und Fähigkeiten mitbringt, mit denen der Arbeitgeber etwas anfangen kann. 

Wenn ein Bewerber 200 Absagen kriegt, hat das immer einen oder mehrere Gründe. Es nur auf das Alter oder auf Kinder zu schieben, ist eine einfache Ausrede. Auch Ältere haben auf dem Arbeitsmarkt durchaus eine Chance, wenn ihr Lebenslauf entsprechend aussieht und sie sich laufend weitergebildet haben. 

Einen Langzeitarbeitslosen, der 10 Jahre lang nichts gemacht hat, der nichts kann und der es als Belastung ansieht, morgens um 6 aufzustehen, den wird niemand einstellen. 

Leider sieht man den Bewerbungen sehr oft an, dass Bewerbungen vielfach nur geschrieben werden, um dem Amt gegenüber auf die erforderliche Zahl zu kommen. Ich könnte dir da Beispiele zeigen, die regelmäßig auf meinem Schreibtisch landen, dir würde Angst und Bange werden.

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Was geht es Dritte denn an, was man während seiner Arbeitslosigkeit macht?

Wichtig ist, dass man keine Straftaten und Ordnungswidrigkeiten begeht und auch sonst möglichst moralisch angepasst ist. ( Hausordnung machen als Beispiel )

Es gibt viele Rentner die es, ob ihrer geringen Altersbezüge, bereuen, 40 bis 50 Jahre nahezu umsonst gearbeitet zu haben.

Wenn Menschen nichts können und keine Tatkraft erkennen lassen, dann muss man diese Menschen so leben lassen.

Das Menschen geringere Chancen auf Arbeit haben, je älter sie werden, ist ein perverses System.

Denn je älter Menschen werden, desto erfahrener, qualifizierter, mitunter besser, sind sie.

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Das hat mit der Frage, ob sich der Alg II-Empfänger, der fortgesetzt jede Zusammenarbeit zur Erlangung einer einträglichen Beschäftigung verweigert, unsozial verhält, nicht das Geringste zu tun.

Doch, genau das hat es. Denn 1.)  hast du nichts gegen Sanktionen, bist also eine Demokratiefeind.

2.)  Muss niemand arbeiten, um nicht verrecken zu müssen. 

3.)  Das Existenzminimum muss immer in voller Höhe gezahlt werden. Niemand muss dafür etwas tun.

Es ist nicht unsozial, wenn man nicht arbeiten möchte.

Hier wird suggeriert, dass jede Maßnahme, und somit jedes Bewerbertraining, vom Jobcenter sinnvoll ist. Die Praxis sieht da anders aus.

Kommentar von Interesierter ,

Warum sollte ich ein Demokratiefeind sein, wenn ich die persönliche Eigenverantwortung befürworte. 

Muss der Fragesteller Hunger leiden? Wohl kaum. Er hat es zumindest nicht erwähnt. Was also soll dieses Argument auf Kleinkind-Niveau?

Wer nur nehmen, aber nicht geben will, der handelt unsozial. Dem kannst du lange widersprechen, deswegen bleibt es doch die Wahrheit. 

Ich kenne keinen ALG II-Empfänger, der durch eine Maßnahme dümmer geworden wäre. Es gibt aber viele, die Kenntnisse und Fertigkeiten erworben haben, die sie in ihrem späteren Leben brauchen konnten. 

Wenn sich der Fragesteller schon jahrelang erfolglos bewirbt, er aber immer abgelehnt wird, ist seine Bewerbung sicherlich nicht top. Das heisst, hier bestünde sicherlich Verbesserungspotential. Das aber will der Fragesteller nicht. Er steht sich quasi selbst im Weg. 

Genau diese unsoziale Denkweise, mit der immer nur auf den eigenen Vorteil geschielt wird, geht mir gewaltig auf den Keks. Genau diese Denkweise bringt Arbeitslose immer wieder in ein schlechtes Licht und genau diese Denkweise sorgt dafür, dass den wirklich Bedürftigen weniger übrig bleibt. Du findest das sozial? Dann geh mal weiter schön schnorren!!!

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Du bist ein Demokratiefeind, weil du Teile des Grundgesetz nicht respektierst und diesen mit deiner Auffassung zuwider handelst.

Um mich geht es hier nicht. Man erkennt es allein an der Art zu schreiben, wie unsozial und mitunter sozial kalt du eingestellt bist.

Kommentar von Interesierter ,

Träum weiter vom Sozialismus, in dem keiner mehr arbeiten muss und alle vom Staat leben. Diese Einstellung ist weder sozial, noch gerecht und schon gar nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. 

Sozial ist, wenn jeder seinen Teil zum gesellschaftlichen Miteinander beisteuert. Unsozial handelt derjenige, der sich diesem gesellschaftlichen Konsens verweigert. 

Meine Ansichten sind absolut grundgesetzkonform und decken sich mit der gängigen Rechtsprechung. 

Wäre deine Einstellung korrekt, wären sämtliche Sanktionen längst höchstrichterlich kassiert worden. Dies ist nicht geschehen. Folglich liegst du falsch!

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

und schon gar nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Und wieder vermischt du deine asoziale, falsche moralische Meinung mit meiner rechtlich korrekten, sozialen Auffassung.

Das Grundgesetz schützt im Kern ein unantastbares Existenzminimum.

Kommentar von Interesierter ,

Das Grundgesetz sichert kein bedingungsloses Grundeinkommen zu. Du kannst das lange behaupten, dadurch wird es trotzdem nicht wahr.

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Doch, genau das tut es. Das ergibt sich auch und gerade aus dem Urteil des BVerG vom 9.02.2010 und dem Beschluss des Sozialgericht Gotha vom 26.05.2015 .

https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialstaatsprinzip

https://de.wikipedia.org/wiki/Existenzminimum#Soziokulturelles_Existenzminimum

Kommentar von Familiengerd ,

@ Rechtsgelehrter:

Einmal ganz unabhängig von moralischen Wertungen (da kann man Dir zustimmen oder auch nicht - je nach eigener persönlicher Einstellung) in solchen Fragen der Sozialgesetzgebung:

Bei Deiner Argumentation in der Antwort und in Deinen Kommentaren leistest Du Dir in der Sache einige ziemliche "Klöpse" (um es einmal umgangssprachlich zu formulieren) - und das steht in einem geradezu ironisch anmutenden Widerspruch zu Deinem Nutzernamen "Rechtsgelehrter"; bis dahin scheint es dann wohl doch noch ein langer Weg zu sein ...

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Nein, die leiste ich mir gerade nicht.

Diskutiere in dieser Sache mal mit einem Staatsrechtler oder einem Richter des BVerG . Diese werden mir recht geben....

Kommentar von Interesierter ,

Und warum tun sie es dann nicht??

Kommentar von Rechtsgelehrter ,

Weil ich bei selbigen noch nicht angefragt habe.

Kommentar von Familiengerd ,

@ Rechtsgelehrter:

Nein, die leiste ich mir gerade nicht.

Dagegen steht aber z.B., dass Interesierter schon Deine pauschale und vehement vorgetragene Behauptung, jede ALGII-Sanktion sein von Gerichten verboten worden, "zurecht gerückt" hat auf die Fälle, wo es um die Unterschreitung des Existenzminimums ging!

Und auch Deine Ausführungen zum Pfändungsschutzkonto sind bestenfalls nur "halbgar" (siehe meinen entsprechenden Kommentar dazu).

Andererseits ist selbstverständlich Dein Hinweis auf das Grundgesetz völlig richtig!!

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