Frage von schimmelmund, 66

Wenn es vorzeitige Wahlen gäbe, wären dann 2017 trotzdem Neuwahlen?

Angenommen man würde die Merkel stürzen und es gäbe vorgeschobene Wahlen, würde die neue Regierung dann nur bis 2017 regieren oder 4 Jahre?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Numinos2, 34

Angela Merkel regiert nicht allein unsere Regierung. In Anbetracht der derzeitigen Situation wären Neuwahlen so oder so angebracht. Allein wegen der AfD und FDP müsste eigentlich das Demokratieverständnis der etablierten Parteien sich eingeschaltet haben das Neuwahlen kommen müssen. Den die Bevölkerung hat sich zu knapp 20% der derzeitigen Regierung abgewendet. Jedoch belassen es die Parteien bei ihrem System. Demokratie scheint ein Fremdwort geworden zu sein.

Antwort
von HelmeSchmidt, 46

Wenn es jetzt vorgezogene Neuwahlen gäbe, würde die neue Regierung auf 4 Jahre gewählt.

Der reguläre Wahltermin 2017 entfällt dann.

Kommentar von schimmelmund ,

In anbetracht der Umstände wäre dies dann doch eine schlaue Vorgehensweise, wenn CDU / SPD weiter regieren wollen. Die AFD gewinnt immer mehr an Wähler und die Regierung verliert an Zuspruch. Dennoch hat die CDU (noch) eine deutliche Mehrheit & könnte erneut mit der SPD regieren. Würden sie also nun die Wahlen vorschieben, hätten sie den Posten für 4 Jahre gesichert. Warten sie aber bis 2017 gehen sie ein Risiko ein.

Kommentar von HelmeSchmidt ,

Das Problem ist meines Erachtens einfach, das es weder in der Union noch in der SPD irgendjemanden gibt, der Merkel beerben könnte.

Gabriel ist zu sehr beschädigt durch TTIP und die anderen sind besser auf anderen Positionen aufgehoben und nicht unbedingt als Kanzlerkandidat geeignet.

Alle möglichen Kandidaten in der Union haben entweder selbst das Handtuch geworfen oder wurden von Merkel "kaltgestellt".

Kommentar von schimmelmund ,

Ja. Dass sehe ich auch als Problem. Die beiden Parteien haben einfach niemanden der ansonsten regieren könnte. Das wohl schlimmste wäre wenn Gabriel Kanzler werden würde. Vielleicht der Seehofer wäre jemand der zumindest besser als Merkel regieren würde.

Kommentar von HelmeSchmidt ,

Seehofer wäre in der Union der einzige der es machen könnte. Gabriel muss antreten sonst ist er als SPD-Vorsitzender erledigt.

Kommentar von schimmelmund ,

Er muss nicht antreten. Die SPD will ihn gar nicht als Kanzler haben. Auch wenn der Sigi es sich schonmal gewünscht hat, keine Unterstützung der SPD. Vorzeigebub und Kanzler ist was anderes.

Antwort
von Vulkanausbruch, 20

Nein, in Deutschland beträgt die Dauer einer Wahlperiode vier Jahre, auch nach Neuwahlen.

Antwort
von Wolli1960, 14

Nein, dann würde erst vier Jahre später wieder gewählt. Vorzeitige Neuwahlen gab es ja bereits 1972, 1983 und 2005. Der nächste Wahltermin war dann 1976, 1987 bzw. 2009.

Antwort
von habakuk63, 39

Die neue Regierung wäre für 4 Jahre gewählt.

Antwort
von cr4nkz, 46

Gestürzt werden kann sie wohl kaum. Ein misstrauensvotum muss her :)

Kommentar von Wolli1960 ,

Ein Misstrauensvotum wäre nur dann erfolgreich, wenn zugleich ein neuer Bundeskanzler gewählt würde (konstruktives Misstrauensvotum). Mit welcher Mehrheit denn?

Ich kritisiere wahrhaftiger Gott auch ihre Politik der offenen Grenzen, aber bei einer Koalition aus SPD, Pädophilenpartei und Altstalinisten würde die Situation doch schlimmer und nicht besser.

Oder meinst du die Vertrauensfrage? Diese zu stellen, dazu kann man sie nicht zwingen.

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