Frage von klaus88888, 96

Wenn ein Verfahren eingestellt worden ist kann man dann denjenigen der einen angezeigt hat dann wegen Rufmord ect. anzeigen?

Wenn ein Verfahren eingestellt worden ist kann man dann denjenigen der einen angezeigt hat dann wegen Rufmord ect. anzeigen?

Antwort
von Interesierter, 49

Zunächst mal gibt es keinen Tatbestand des Rufmords.

Weiter wäre entscheidend, aus welchem Grund das Verfahren eingestellt wurde. Wurde es aus Mangel an Beweisen eingestellt, kannst du nicht viel machen, denn die mit der Anzeige verbundene Behauptung könnte trotzdem wahr sein.

Ist jedoch die Unschuld erwiesen, wäre ein Vorgehen grundsätzlich möglich.

Ob diese Retourkutsche Sinn macht, musst du für dich selbst entscheiden.

Antwort
von wfwbinder, 18

Es kommt auf die Situation an.

Komme ich darauf zu, wie Du (nehmen wir an ich kenne dich) über einem Toden gebeugt bist und wegläufst, als Du mich kommen siehst. Wenn ich dann der Polizei sage:

"Als ich kam, lief Klaus88888 weg" und dann wird gegen Dich ermittelt udn Du eventuell sogar festgenommen, aber später natürlich freigesprochen, weil Deine Fingerabdrücke nicht auf der Mordwaffe sind, aber die eines anderen, dann könntest Du nichts machen. Ich hätte ja nur geschildert, was ich gesehen habe.

Hätte ich aber Belastungseifer gezeigt, eventuell sogar irgendwie gelogen, um dich in ein schlechtes Licht zu setzen, dann natürlich.

Antwort
von Mignon4, 40

Niemand kann dich daran hindern, Anzeige zu erstatten. Aber was willst du damit erreichen? Dass ihr euch für den Rest eures Lebens ständig gegenseitig anzeigt? Dein Verfahren wurde eingestellt. Lasse es damit gut sein. Die Justizbehörden haben Wichtigeres zu tun. Sie sollen nämlich Verbrechen bekämpfen. Für Privatfehden, die dann eingestellt werden, haben sie wirklich keine Zeit.

Kommentar von glaubeesnicht ,

Vollkommen richtig!

Kommentar von Mignon4 ,

Danke! :-)

Antwort
von konzato1, 44

https://de.wikipedia.org/wiki/Rufmord

Rufmord gibt es in Deutschland (soweit mir bekannt) nicht.

Such dir eine passende Umschreibung aus. Du solltest dir einen Rechtsanwalt nehmen, wenn du dir sicher bist, dass die Anschuldigungen gegen dich absolut unwahr sind und du das auch beweisen kannst.

Antwort
von onomant, 42

Kommt drauf an ob man deine Unschuld festgestellt hat oder nicht. Also aus welchen Gründen das Verfahren eingestellt wurde.
Wurde das Verfahren z.B. wegen Geringfügigkeit eingestellt, warst du ja nicht unschuldig. Dann bringt eine Zivilklage nix. 

Antwort
von Bitterkraut, 56

Rufmord steht nicht im Stgb. Das Delikt gibt es nicht. Verleumdung  könnte in Frage kommen. Aber nur, wenn es sich um eine solche auch handelt. Ein Verfahren kann aus verschiedenen Gründen eingestellt werden. Warum wurde denn eingestellt, muß ja dabei stehen?

Kommentar von klaus88888 ,

Es steht nur da, dass das Ermittlungsverfahren eingestellt worden ist. Ohne Grund der Einstellung

Kommentar von Bitterkraut ,

dann konnte wohl nichts ermittelt werden, das bedeutet aber nicht zwangsläufig, daß es sich um eine falsche Anschuldigung oder Verleumdung sonst eine strafwürdige Handlung des Anzeigestellers handelt. Das bedeutet einfach nur, daß nix ermittelt werden konnte.

Aber wenn du willst, kannst du ja irgendeine Anzeige erstatten, wenn du denkst, jemand hat dir Unrecht getan.

Kommentar von Artus01 ,

Doch da steht was, nämlich ein § in der StPO wonach die Einstellung stattgefunden hat, irgendwas mit 153 oder 170?

Kommentar von Drizzt1977 ,

Dann warst du nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft zwar schuldig, die Tat ist aber wegen Geringfügigkeit eingestellt worden bzw. ein öffentliches Interesse der Strafverfolgung war nicht vorhanden, dass keine Anklage erhoben wurde.

"Gegenanklage/-anzeige" ist somit nicht möglich und hätte wenn dann schon bei deiner Beschuldigtenvernehmung erfolgen müssen/können.

Kommentar von Bitterkraut ,

Wo steht das, daß man gleich "Gegenanzeige" erstatten muß?

Und seit wann schätzt die Staatsanwaltschaft die schuld ein? Und woher weißt du, weswegen eingestellt wurde?

Antwort
von glaubeesnicht, 42

Den Tatbestand "Rufmord" gibt es nicht mehr.

Kommentar von Bitterkraut ,

Gab es den schon mal?

Kommentar von glaubeesnicht ,

Früher gab es das, weiß jetzt nicht, wann das abgeschafft wurde. Heute ist das jedenfalls "Verleumdung" oder "üble Nachrede"!

Kommentar von Bitterkraut ,

Ich glaub nicht, daß das jemals im Stgb gestanden hat. Der Begriff Mord ist schon immer dem tatsächlichen Mord vorbehalten - für alles andere ist Begriff zu stark.

Kommentar von glaubeesnicht ,

Habe auch gerade danach gesucht, aber leider nichts gefunden. Vermutlich hast du Recht und es gab diesen Begriff offiziell noch nie, sondern wurde nur umgangsprachlich gebraucht. Man lernt halt nie aus!

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