Frage von Jammelee, 53

Wenn ein Türkischer Bürger hier Harz 4 bekommt. Muss er Angaben zu seinem Besitz in der Türkei machen?

Wenn ein Türkischer Bürger hier in Deutschland von Harz 4 lebt, in der Türkei aber ein Haus besitzt muss er dieses dann auch angeben? Wenn ja, was ist wenn er dieses verschweigt?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von oliberlin, 51

Wenn ein Türkischer Bürger hier in Deutschland von Harz 4 lebt, in der Türkei aber ein Haus besitzt muss er dieses dann auch angeben?

Ja. Sämtliches Vermögen muss angegeben werden, dazu gehören auch Immobilien, egal ob sich diese im In- oder Ausland befinden. Das Jobcenter bzw. die ARGE muss dann prüfen, ob der Wert des Grundstücks den Freibetrag nicht übersteigt (min. 3.100 Euro, bzw. 150,- Euro pro vollendetem Lebensjahr, max. 9.750 Euro für jeden erwachsenen Hilfebedürftigen der Bedarfsgemeinschaft), ob es verwertbar ist und ob die Verwertung zumutbar ist. Überschreitet der Wert den Freibetrag, ist das Grundstück bzw. Haus verwertbar und ist die Verwertung zumutbar muss er es verkaufen, bevor er Leistungen erhält.

Wenn ja, was ist wenn er dieses verschweigt?

Das Jobcenter bzw. die ARGE stellt die Zahlungen der Leistungen gänzlich ein und erstattet bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Strafanzeige wegen Betruges. Das landet dann vor einem Gericht, welches dann über die Strafe zu entscheiden hat. Der Betrug wird nach § 263 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, darüber hinaus muss er bereits erhaltene Leistungen mit marktüblichen Zinsen zurückzahlen.

Kommentar von Jammelee ,

Ja aber angenommen die Arge erfährt durch einen Hinweiß das der jenige i9n der Türkei ein Haus hat. Wie wollen oder können sie das kontrollieren?

Kommentar von oliberlin ,

Das könnte z.B. durch eine umfassende Überprüfung der Konten des ALG2-Beziehers geschehen, über die eventuell Kosten für die Immobilie in der Türkei bezahlt oder angewiesen wurden (Wasser, Strom, Müllabfuhr, Steuern, was weiß ich). Weiterhin könnte versucht werden, über einen Anwalt in der Türkei Einsicht ins türkische Grundbuch zu bekommen, was nach türkischem Recht durchaus möglich ist: http://www.izmir.diplo.de/contentblob/2230024/Daten/1522762/DownloadDateiVermgen...

Danke fürs Sternchen!

Antwort
von Cabanera, 48

Staatliche Sozialleistungen erfordern alles.

Denn jede Information ist entscheidend, dass man, und ob man überhaupt Leistungen bekommen kann.

Außer man ist so Freak drauf, und erfindet Sachen, wonach auch das Sozialsystem bestochen werden kann.

Ist doch widerlich.

Antwort
von Reanne, 43

Wer soll bzw. Kann das den kontrollieren?

Kommentar von Jammelee ,

Darauf hätte ich auch gerne eine Antwort Reanne

Antwort
von ThomasAral, 53

ja muss er --- machen aber viele nicht und werden auch nicht erwischt. obwohls leicht wäre das heraus zu finden

ich denke mal das ändert sich wenn türkei in die EU kommt --- nur das wird wohl eine der gründe sein warum das nicht passiert.

Kommentar von ThomasAral ,

Beispiel: Immobilien --- in der Türkei herrschen ja diese Großfamilien vor. Da wird z.B. eine Immobilie als Besitz von irgend einem alten Verwanden den man vertrauen kann angegeben (obwohls eigentlich nicht seiner ist). In der Großfamilie ist klar wem was gehört, nur wenn jetzt einer nachforschen würde, so hätte der Hartz4-Empfänger nichts. Doch tatsächlich hat er z.B. ein Wohnhaus in der Türkei in dem er auch ständig eine Wohnung zum selbst wohnen frei hat.

Kommentar von ThomasAral ,

und die miete sich mit anderen verwanden teilt .. die einnahmen gehen natürlich auch alle unter der hand und werden bar in türkischer lira bezahlt --- und dann zum leben in der türkei verwendet oder in kleinen summen nur in euro getauscht.

Kommentar von ThomasAral ,

ich kenn sogar nen fall da hat einer hartz4 und ne mietwohnung in deutschland bezahlt bekommen -- war aber 2 jahre in der türkei in seinem eingenen haus und hat dort auch noch miete von den anderen wohnungen seines hauses kassiert. hat mit hartz4 + den mieteinnahmen in der türkei fürstlich gelebt.  schweinerei ist dann auch dass die wohnung reserviert bleibt und einfach vom amt gezahlt wird.  wie geht das?   nun  ein hilfreicher nachbar in deutschland hat die ganze post weitergeleitet in die türkei die wichtig war.

Kommentar von ThomasAral ,

man muss dazu sagen dass es eine person war die aufgrund von arzt attesten sich eh nicht um jobs bewerben musste -- arbeitsunfähig.   Denn sonst hätte man sich ja ständig bewerben müssen mit vorstellungsgespräch ... hätte ja dann nicht aus der türkei raus geklappt.

Antwort
von silberwind58, 50

Wenn aber ein Kriegsflüchtling her kommt ,und zahlen muss für die Einreise oder Schlepper,hat der dann überhaupt noch was ?

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Türkische Staatsangehörige sind in der Regel keine Kriegsflüchtlinge. Die Anderen, die nur wenig haben, können gar nicht kommen. Etliche gehen jetzt wieder zurück von Jordanien und der Türkei nach Syrien.

Für die Einreise hier muss nun aber Niemand zahlen.

Antwort
von Nebuk, 52

Dann passiert genau dasselbe wie bei einem deutschen Bürger, der ALG II (Hartz IV) beantragt und seine Immobilie hierzulande verschweigt.

Kommentar von ThomasAral ,

nein: hier kann das Amt gleich rausfinden wenn einer ne Immobilie besitzt. Grundbuchamt.  Auf das Grundbuchamt in der Türkei greifen die nicht zu und wenn gibts da noch Verschleierungsmethoden die in D gar nicht funktionieren.

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