Frage von AntjeUngenau, 131

Wenn die NPD verboten wird sind dann alle Nazis automatisch weg aus Deutschland (Logik)?

Wenn die NPD verboten wird sind dann alle Nazis weg aus Deutschland?

Oder was ist die Logik des Antrags?

Antwort
von Exisaur, 43

Natürlich sind die Nazis dann nicht weg und das Problem wäre mit einem Parteiverbot auch nicht gelöst - die Menschen, die das denken und die NPD wählen (würden) sind ja logischerweise immer noch da.

Trotzdem macht es aus der Logik des Staates Sinn, eine Möglichkeit zu haben, eine Partei zu verbieten, die den Staat abschaffen will. Was passiert, wenn ein Staat dazu nicht fähig ist, konnte man ja an der NSDAP sehen - und daran haben die "Macher*innen" dieses Gesetzes bestimmt auch gedacht.

Antwort
von Slayer95, 43

Meiner Ansicht nach ist die staatliche Parteienfinanzierung einer der Hauptgründe für das Parteienverbot. So hat die NPD für das Jahr 2014 1,4 Millionen Euro vom Bund erhalten.

Würde die Partei also verboten werden, wäre diese staatliche Finanzierung natürlich vorbei, was sich evtl auch auf die rechtsextreme Szene in Deutschland auswirken könnte.

Aber generell die Ideologie wird durch ein Parteienverbot nicht verschwinden

Antwort
von he1lan2, 51

Ja, das meinen (denken kanns mans nicht nennen) so mache. Man treibt sie in den Untergrund und hat sie gar nicht mehr unter Kontrolle, oder wie immer man es nennen mag. Man produziert politische Märtyrer, ect.

Eine Politk zu machen und zu erklären!, die verhindert, daß Extremisten (egal ob links oder rechts) Zulauf erhalten, ist der wichtigste Punkt. Wenn dann noch alle Gesetzesverstöße in beiden Richtungen gleich verfolgt werden, ist schon wieder viel gewonnen.

... und wenn dann eine Partei ein paar (Zehntel-)Prozent erreicht, wen juckts?

Antwort
von GedankenGruetze, 31

Die Logik ist die, dass sich Parteien, genau wie alle anderen, an gewisse Regeln halten müssen. Tun sie das nicht, droht ihnen ein Verbot. Bei der NPD geht man davon aus, dass sie Ziele anstrebt, die im Widerspruch zu unserer Verfassung stehen.

Wenn die Partei dann weg wäre, würden natürlich nicht alle Nazis verschwinden. Aber man erhofft sich natürlich schon positive Effekte dadurch, dass den rechten die Organisationsstruktur flöten geht und sich die einzelnen Gruppen dadurch voneinander distanzieren und schwächen.

Antwort
von Dovahkiin11, 26

Nein, aber man wirkt den Ballungszentren entgegen. In diesen Kreisen werden die Mitglieder gegenseitig aufgehetzt, und wer noch nicht politisch entschieden ist, wird durch die Propaganda schneller in eine Richtung geschoben. Andere Alternativen wären mehr Transparenz und Ausgeglichenheit innerhalb der betroffenen Parteien, um den Menschen zu einem differenzierten Bild zu verhelfen. Aber mit dem Verbot einer Partei ist es keineswegs getan.

Antwort
von komplex, 4

Es ist u.E. eher unrealistisch, dass Verbote  allein die dahinterstehenden Einstellungen und Haltung der Menschen ändern, die die NPD gewählt haben oder wieder  wählen würden.

Da muss man sich schon mit diesen Menschen auf eine politische Diskussion und Auseinandersetzung einlassen.

Es gibt darüber hinaus  Nachfolgeparteien die jetzt schon miteinander um die Wählergunst o.g. Menschen konkurrieren, für den Fall das die NPD verboten wird.

Verbote ersetzen in einer  Demokratie nicht die politische Debatte!

Antwort
von suziesext07, 29

die Logik hat zwei Stufen:

1. Allein schon der Umstand, dass ein Verbotsverfahren gegen ne Partei läuft, wirkt 'massenpsychologisch' demobilisierend. Heisst: Normalos, die vllt die NPD Forderungen ok finden, die schrecken zurück davor, weil die Partei ja geächtet ist.

2. Wenn (falls) die Partei verboten wird, kann man das Parteivermögen beschlagnahmen, alle Räume, Büroausrüstungen etc ect den Leuten wegnehmen. Natürlich wird nicht ein einziges NPD Mitglied oder NPD Sympansiant damit zum CDU Wähler konvertiert.

3. Es ist übrigens ziemlich unwahrscheinlich, dass die NPD verboten wird. Es wird ein endloser Prozess, mit Anträgen und Gegegnanträgen, aber man soll den psychologischen Effekt nicht unterschätzen: Die dauerhafte Stigmatisierung politischer Ansichten und Orgs hat durchaus abschreckende Wirkung.

Aber das Problem ist ja überhaupt nicht die NPD, das Problem beschert uns, in Form wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Ruinen-Landschaften, die gegenwärtige Regierungspolititk.

Antwort
von extrapilot350, 45

Nein, dass eine extreme partei verboten wird bedeutet nicht dass es keine nazis mehr gibt. Sie sind  nur als politische partei nicht mehr zugelassen, können nicht mehr gewählt werden und erhalten als partei auch keine finanzielle unterstützung mehr aus steuergeldern.

Antwort
von Dahika, 11

Leider nicht. Die sammeln sich dann alle bei AFD.

Antwort
von AntwortMarkus, 49

Nein, dann haben diese Unmenschen  eine Partei  weniger, die sie wählen.

Antwort
von Roderic, 12

Alkohol am Steuer ist auch verboten und das schon seit Jahren.

Gibts deswegen jetzt weniger besoffene Autofahrer als früher?

;-)

Antwort
von Guz88, 40

Ja, die NPD ist der Nährboden für böses linkes Gedankengut. 

Kommentar von Huckebein ,

...die NPD ist der Nährboden für böses linkes Gedankengut. 

Zum richtigen Verständnis hast du noch ein paar Wörter vergessen:

...für böses linkes Gedankengut gegen die Nazi-Ideologie  der NPD

Antwort
von voayager, 15

Nun die Logik eines Verbotes ist die: die NPD kann dann nicht mehr öffentlich auftreten und sie erhält zudem keine Wahlkampfgelder. Außerdem kann sie dann in keine der Parlamente mehr einziehen, keine Ämter mehr ausüben.

Antwort
von MrHilfestellung, 33

Nein, aber die NPD bekommt kein Geld mehr vom Staat und die Nazis müssen sich neu organisieren.

Antwort
von Huckebein, 13

Nein, man muss als Nazi im Geiste keiner Partei angehören. Die outen sich auch so.

Antwort
von DerMaster1, 38

Nein die leben schon noch hier, aber kommen halt nicht weit, weil sie keine Reichweite haben

Antwort
von hotcore, 31

wenn fußball verboten wird - sind dann auch alle fußballer weg aus deutschland - logik - äh ?

Antwort
von oxygenium, 35

die lassen sich nicht verbieten und sitzen im Untergrund.

Antwort
von Elfchen2016, 44

Npd ist eine Partei. 

Dadurch leben die Menschen hier normal weiter. Nur due Partei besteht nicht mehr. 

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