Wenn A, XY anzeigt und die Anzeige zurückzieht, erfährt Person XY das sofort?

... komplette Frage anzeigen

2 Antworten

Eine Anzeige ist nichts anderes als eine Mitteilung an die Polizei (oder Staatsanwaltschaft oder Gericht), § 158 StPO.

Eine solche Anzeige kann nicht zurückgezogen werden. Wenn die Staatsanwaltschaft von einer Straftat erfährt, dann muss sie ermitteln, egal, was der Erstatter der Anzeige hinterher tut.

Was Person A machen kann, ist, erneut zur Polizei etc. zu gehen und ihre erste Aussage ändern, der Polizei also mitteilen, dass gar keine Straftat vorlag und sie sich geirrt hat oder ähnliches. Das kann, muss aber nicht die Staatsanwaltschaft zur Einstellung des Verfahrens bringen. Wenn die Staatsanwaltschaft trotz der neuen Aussage denkt, eine Straftat liege vor, dann ermittelt sie weiter und bringt die Sache unter Umständen auch zur Anklage.

Etwas anderes ist ein Strafantrag. Bei manchen Straftaten darf die Staatsanwaltschaft (und dann auch ihre Ermittlungspersonen, die Polizeibeamten) nur tätig werden, wenn ein Strafantrag vorliegt (außer es liegt ein besonderes öffentliches Interesse an der Verfolgung der Straftat vor). Zu diesen Straftaten gehört zum Beispie die Beleidigung (§ 185 StGB).
Wenn hier ein Strafantraf gestellt wurde, muss ermittelt werden; wird dieser Strafantraf zurückgezogen, dann fehlt eine Prozessvoraussetzung und die Ermittlungen stoppen.

Zu der Frage, ob der Beschuldigte davon erfährt: Dem Beschuldigten in einem Strafverfahren muss spätestens vor Anklageerhebung die Möglichkeit gegeben werden, sich zur Sache zu äußern. Sobald ihm diese Möglichkeit gegeben wurde, hat er nach § 170 II StPO ein Recht darauf, benachrichtigt zu werden, wenn das Verfahren eingestellt wurde. Es kann aber sein, dass das Verfahren nach einer Anzeige ziemlich schnell eingestellt wird, weil offensichtlich feststeht, dass keine Straftat vorliegt. Dann kann es sein, dass der Beschuldigte von diesen Ermittlungen und auch von der Einstellung derselben gar nichts mitbekommt. In diesem Fall muss er auch nicht über die Einstellung in Kenntnis gesetzt werden.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Man kann Anzeigen nicht zurückziehen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?