Welcher Notar versiegelt Umschläge (eigenen Song schützen)?

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4 Antworten

Jeder Notar (nicht Rechtsanwalt) ist in der Lage, eine Versiegelung (was juristisch gesehen eine Tatsachenfeststellung ist) durchzuführen.

Wenn die Sekretärin über etwas derartiges nichts weiß, dann sollte sich deine Freundin mal direkt mit einem Sachbearbeiter verbinden lassen. Die Sekretärinnen sind oft keine ausgebildeten Notarfachangestellte, sodass ihnen "speziellere" Vorgänge nicht wirklich geläufig sind. Versiegelungen kommen im Verhältnis zu den übrigen Vorgängen im Notariat nämlich eher selten vor, sind aber wie bereits erwähnt bei jedem Notar möglich.

Zum Vorgang der Versiegelung an sich:

Der Notar setzt ein Protokoll auf, in dem vermerkt wird, was genau in den zu versiegelnden Umschlag gelegt wird. Der Umschlag darf also noch nicht verschlossen sein. In Anwesenheit von deiner Freundin und dem Notar wird dieser Umschlag dann mit mehreren Notarsiegeln versiegelt. Ausgehändigt wird deiner Freundin dann eine Ausfertigung des Protokolls und der versiegelte Umschlag.

Der versiegelte Umschlag muss nicht per Einschreiben an sich selbst versandt werden. Durch diese Versiegelung selbst kann deine Freundin dann stets (bzw. in einem eventuellen Gerichtsverfahren) nachweisen, dass sie und ihre Band Urheber der Lieder sind und diese bereits zum Tag der Versiegelung beim Notar existiert haben.

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Kommentar von Speedbo
03.04.2016, 19:16

Vielen lieben Dank für diese ausführliche Antwort !!!

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Einen Umschlag kann man bei jedem Amtsgericht hinterlegen (Hinterlegungsstelle).

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Seit wann muss man geistiges Eigentum irgendwo eintragen lassen, um es zu schützen?

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Kommentar von Speedbo
02.04.2016, 13:25

Es geht ja eher darum, das man beweisen kann, das die songs von dir selber sind. Falls jemand anderes dir deine Idee klaut :-) Ich glaube , das es der Band darum geht.

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