Welcher Notar versiegelt Umschläge (eigenen Song schützen)?
Eine Freundin von mir singt in einer Band, sie haben einige tolle Songs gemacht, und wollte diese nun schützen. Dies geht ja bekanntlich so wie ich es kenne, indem man den Umschlag, worin man vorher seine Werke (per CD oder ähnliches) deponiert hat, einfach von einem Notar versiegeln lässt. Aber nachdem sie mehrere Notare angerufen hatten, waren deren Sekretärinnen immer erstaunt und meinten, sie hätten von so etwas noch nie gehört. Früher hat man ja Seine Werke immer per Einschreiben an sich selbst geschickt, was aber nicht so sicher war, da man den Umschlag ja rein theoretisch manipulieren könnte, was bei der notariellen Versiegelung wohl nicht so einfach ist. Und muss man nach der Versiegelung den Umschlag noch an sich selbst schicken, oder reicht die reine Versiegelung, welcher Notar macht sowas? Bei einem Rechtsanwalt fragte sie auch nach, und der sagte sie müsse mit sowas zum Notar, weil Anwälte nur beglaubigen aber nicht versiegeln können....?Vielen Dank
4 Antworten
Jeder Notar (nicht Rechtsanwalt) ist in der Lage, eine Versiegelung (was juristisch gesehen eine Tatsachenfeststellung ist) durchzuführen.
Wenn die Sekretärin über etwas derartiges nichts weiß, dann sollte sich deine Freundin mal direkt mit einem Sachbearbeiter verbinden lassen. Die Sekretärinnen sind oft keine ausgebildeten Notarfachangestellte, sodass ihnen "speziellere" Vorgänge nicht wirklich geläufig sind. Versiegelungen kommen im Verhältnis zu den übrigen Vorgängen im Notariat nämlich eher selten vor, sind aber wie bereits erwähnt bei jedem Notar möglich.
Zum Vorgang der Versiegelung an sich:
Der Notar setzt ein Protokoll auf, in dem vermerkt wird, was genau in den zu versiegelnden Umschlag gelegt wird. Der Umschlag darf also noch nicht verschlossen sein. In Anwesenheit von deiner Freundin und dem Notar wird dieser Umschlag dann mit mehreren Notarsiegeln versiegelt. Ausgehändigt wird deiner Freundin dann eine Ausfertigung des Protokolls und der versiegelte Umschlag.
Der versiegelte Umschlag muss nicht per Einschreiben an sich selbst versandt werden. Durch diese Versiegelung selbst kann deine Freundin dann stets (bzw. in einem eventuellen Gerichtsverfahren) nachweisen, dass sie und ihre Band Urheber der Lieder sind und diese bereits zum Tag der Versiegelung beim Notar existiert haben.
Vielen lieben Dank für diese ausführliche Antwort !!!
Einen Umschlag kann man bei jedem Amtsgericht hinterlegen (Hinterlegungsstelle).
Seit wann muss man geistiges Eigentum irgendwo eintragen lassen, um es zu schützen?
Kann man ihn da nicht einfach als erster veröffentlichen?
Der Song sollte nicht vom Notar versigelt werden sondern der Urheber sollte den Song beim Notar hinterlegen.
Es geht ja eher darum, das man beweisen kann, das die songs von dir selber sind. Falls jemand anderes dir deine Idee klaut :-) Ich glaube , das es der Band darum geht.