Frage von Wekknd, 157

Welchen Sinn hat die "Pro-Erdogan" Demo in Köln?

Ich finde das unglaublich. Diese Leute Leute sitzen hier in der Sicherheit, die ihnen Deutschland bietet und demonstrieren für jemanden, der aus politischen Gründen massenhaft Leute verhaftet, enteignet, ihrer Ämter enthebt, ihnen die Reisefreiheit nimmt, Zeitungen und Fernsehsender schließt, den Geheimdienst und das Militär mit seinen Leuten besetzt, kurz: Sich zum anti-demokratischen Alleinherrscher aufschwingt. Was würde wohl in der Türkei passieren, wenn es dort eine Demonstration gegen Erdogan gäbe? Ach Moment, hatten wir ja schon.

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 119

Hier wurde geschrieben:

Trotz allem ist das ihre Meinung und dafür dürfen sie auf die Straßegehen.


Da ist soweit korrekt und entspricht dem in Deutschland geltenden nationalen und internationalen Recht.


Die Demonstration steht unter dem Motto: "Ja zur Demokratie. Nein zum Staatsstreich". Im Grunde ist das ein harmloses Thema, gegen das nicht viel einzuwenden wäre. Weil es aber eine Demonstration ist, die für Erdogan veranstaltet werden soll, ist das Thema "Demokratie" eine bewusste Farce, denn Erdogan mag für Vieles stehen, aber nicht für Demokratie! Allenfalls hat er die Demokratie in der Türkei genutzt, um legal an die Macht zu kommen. Und da er sie nun hat, die Macht, werden er und seine Partei, die AKP, sie nicht mehr aus der Hand geben.

In Deutschland preisen unsere Politiker immer wieder die Wichtigkeit von historischen Kenntnissen nicht zuletzt für die heranwachsenden Generationen an. Wenn es aber mal darauf ankommt, dann zeigen diese Politiker selbst erschreckende Wissenslücken. Die Gefahr, die von der Pro-Erdogan-Demonstration für Deutschland ausgeht, besteht nicht in erster Linie darin, dass mit gewalttätigen Ausschreitungen zu rechnen ist, sondern ganz besonders darin, dass legal eine Demonstration für eine türkische politische Gruppierung - Erdogan und seine Anhänger - stattfinden darf, die in der Türkei die Verfassung bricht, den Rechtsstaat aushöhlt, Menschenrechte außer Kraft setzt und die Demokratie ad absurdum führt. Daran zeigt sich auch der "Sinn", den die Demonstranten verfolgen: sie wollen sich als folgsame Untertanen ihres Autokrators darstellen in der unbestimmten Hoffnung, irgendwie vorallem materiell von Geldern, die das Regime Erdogan für seine Auslandstürken zur Verfügung stellt, zu profitieren.

Wie wird die Staatsgewalt demnächst reagieren, wenn deutsche Rechtsradikale ganz offen gegen Menschenrechte, die Beseitigung unserer freiheitlichen Demokratie und die Abschaffung unserer Verfassung zugunsten einer faschistischen "Demokratie" in großen Massen demonstrieren wollen? Wiegt dann auch das Recht auf Demonstrationsfreiheit höher als die Absicht, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen? Will Deutschland denn keine wehrhafte Demokratie mehr sein? Sollte man mal wieder an das Schicksal der Weimarer Republik erinnern, die keine wehrhafte Demokratie gewesen ist? Principiis obsta (wehre den Anfängen) - eine sehr alte Weisheit, an die man sich gelegentlich doch einmal erinnern sollte, denn nicht alles, was von "früher" stammt, ist schlecht!


MfG

Arnold





Kommentar von atzef ,

Wir leben in einer freiheitlichen und demokratischen Grundordnung, die JEDES politische, weltanschauliche und religiöse Bekenntnis schützt, es vor staatlicher Verfolgug freistellt und es auch vor privaten Nachstellungen bewahrt und garantiert (!), das man es haben darf!

Daher dürfen hier auch Rechtsextremisten unter Berufung auf die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit für jeden erdenklichen Unsinn auf die Straße gehen! Wenn sie dabei nicht gegen Strafgesetze verstoßen, MÜSSEN die Behörden auch deren Demonstrationsrecht durchsetzen!

Auch eine wehrhafte Demokratie wäre gar keine Demokratie, sondern ein totalitärer Abklatsch der DDR, wenn das anders wäre!

Wehrhaft ist unsere Verfassung und Demokratie, weil sie ihren Grundkanon an Grund- und Menschenrechten notfalls auch gegen militante Umsturzversuche durchsetzt  - nicht weil sie friedliche Demonstranten wegen missliebiger Demonstrationsziele wegsperrt...

Kommentar von ArnoldBentheim ,

Wir leben in einer freiheitlichen und demokratischen Grundordnung, die JEDES politische, weltanschauliche und religiöse Bekenntnis schützt,...

Nein, das ist ein Irrtum! Unsere Verfassung, das Grundgesetz, schützt nur solche politischen und religiösen Weltanschauungen und Bekenntnisse, die sich nicht gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten und auf deren Beseitigung hinarbeiten, also nicht "JEDES"!

In der Tat dürfen auch "Rechtsextremisten" demonstrieren, aber sie bzw. ihre Anführer kaschieren ihre Zielsetzungen dann meist verbal so geschickt und unverfänglich, dass sie von den Behörden zunächst nicht beanstandet werden können.

Was eine "wehrhafte Demokratie" angeht, so ist diese gut beraten, nicht alle menschenrechts- und staatsfeindlichen Ansichten und Vorhaben tatenlos hinzunehmen. Denn Volksverhetzung ist nicht "friedlich", sondern strafbar!

Kommentar von PlueschTiger ,

Wehrhaft ist unsere Verfassung und Demokratie, weil sie ihren Grundkanon an Grund- und Menschenrechten notfalls auch gegen militante Umsturzversuche durchsetzt  -

Seltsam nur das man selbst Deutschland wegen Menschenrechtverstöße gerügt hat. Zum einen bei der Bildung und bei dem nicht einschreiten, bei der Verstümmelung von Menschen mit nicht eindeutigen Geschlecht.

Der einzige Grund warum wohl gerade bei Ausländischen Gruppen wohl sehr viel Toleriert wird ist die Nazi Vergangenheit. Bei jeden Bisschen hängt man uns die Haken Kreutz Fahne um den Hals. Siehe Griechenland. Man hätte viel stärker gegen Erdogans schlecht machen von Deutschland vorgehen sollen, genauso beim eskalieren seines Türkei internen Verhaltens.

Antwort
von voayager, 92

Der Sultan, seine Regierung sowie überhaupt der türkische Staat, wird triumphieren, denn diese Demo ist größer ausgefallen als erwartet. Statt 30000 versammelten sich 50000 Türken hinter Erdogan und seiner Regierung. Das wird nun in der Türkei groß ausgeschlachtet, wird als Rechtfertigung für all die vorgenommenen antidemokratischen Maßnhamen dienen. die psychologisch-moralische Wirkung ist für die türkische Regierung und die Stimmung in der Türkei enorm.

der Sultan wird auch hämisch wohl hervorheben, dass es keine Demo in Deutscvhland gibt, wo Abertausende für die Bundesregierung demonstrieren. So was gibt es nicht mal im Ansatz!

Unabhängig davon ist anzumerken, dass es mit Multi-Kulti und Integration unserer ausländischen Mitbürger nun wahrlich nicht weit her ist. Also anders als es uns Grüne, sPd und CDU weismachen wollen.



Kommentar von KaeteK ,

Und wer zählt die Teilnehmer? Erdogan kann damit seine Anhänger imponieren, mehr aber auch nicht...

Kommentar von voayager ,

Die Polizei zählt stets die Anzahl der Teilnehmer, das ist nicht sonderlich schwierig das zu ermitteln.

du vergißt die zahlreichen Schwankenden, die so über den Tisch gezogen werden. Es gibt unzählige Menschen, die eben nicht politiscvh gefestigt sind und sich durch derlei Großkundgebungen beeindrucken lassen. Dies gilt allemal für für bildungsferne Menschen.

Kommentar von Jessy74 ,

Die Zahl die mir bekannt ist, ist 20.000. Woher hast Du die Zahl 50.000?

LG

Kommentar von voayager ,

Google News!

Kommentar von Jessy74 ,

Alles was ich finden konnte war max 40.000 aber das ist auch schon viel zu viel. 

Ich vergesse immer das Hitler auch genug Anhänger hatte/hat, ist eben ein Phänomen für sich.

LG

Kommentar von voayager ,

Es hat sich im Nachhinein rausgestellt, dass Google News mit seinen Zahlenangaben völlig daneben lag. Es sollen 20000 Demoteilnehmer gewesen. Das sind allerdings immer noch zu viele Blödmenschen, die da auftraten.

Antwort
von Blumenacker, 120

Der EU-Beitritt der Türkei ist so gut wie geplatzt. Und die deutsche Armenienresolution hat in der Türkei für sehr viel Unmut gesorgt. Erdogan betrachtet diese Resolution als ungebührliche Einmischung in  innere Angelegenheiten.
Die Mobilisierung seiner Anhänger in Deutschland für seine Interessen ist eine seiner Antworten darauf.

Antwort
von Jersey11, 131

Weil es sich aus einem sicheren Land heraus leicht für etwas protestieren lässt, wovon sie keine Ahnung haben. 95% der Menschen, die an der Demo teilnehmen, haben wahrscheinlich noch nie länger als zwei Wochen in der Türkei gelebt. Verstehe nicht, warum solche Leute dann nicht einfach zurück in die Türkei gehen. Das müsste doch rein theoretisch die beste Lösung für alle
Seiten sein.

Kommentar von striepe2 ,

Da passt der alte Spruch:"Man kann mit vollem Bauch gut vom Hunger reden"

Kommentar von Badkapp ,

gib mir paar tausender und ich gehe sofort..leider kann ich noch nicht gehen da ich eure steuern und hartz4ler bezahlen muss...als ob mann entscheiden kann wo man geboren wird

Antwort
von Klaraaha, 133

Der alte Spruch: "Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber" wird's wohl am ehesten treffen.

Kommentar von ArnoldBentheim ,

Das hast du sehr schön gesagt, Don Camillo!  :-)

Antwort
von Badkapp, 11

Auffrischung der abgestorbenen deutschen Gehirnzellen :
Gg Artikel nr (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Ansonsten einfach nur lächerlich dieses Senf sein

Antwort
von ErsterSchnee, 121

Trotz allem ist das ihre Meinung und dafür dürfen sie auf die Straßegehen.

Antwort
von Bitterkraut, 115

Das mußt du die Leute fragen, die demonstrieren. Die werden schon irgendeinen Sinn darin sehen.

Kommentar von striepe2 ,

Besteht der Sinn darin, im freien Land Unruhe zu stiften? Die rechte Sippe reibt sich die Hände vor Freude.und marschiert schon mit auf.

Kommentar von Bitterkraut ,

Frag nicht mich, frag die.

Antwort
von einzigartigacc, 4

Ich finde es schrecklich das sich die deutschen nicht darüber aufregen das eine pro pkk Demo stattfindet... Das ist Doppelmoral. Eine terrororganisation darf in Deutschland info stände aufmachen, mit verbotenen flaggen und schildern demonstrieren aber das einzige Problem ist Erdogan..?

Antwort
von Grautvornix, 108

Je mehr Zuspruch bekommt, desto mehr kann er gegen Gegner vorgehen (wenn es noch welche gibt).

Wem es in der Türkei so wie es jetzt ist, gefällt der soll nach Hause gehen.

Kommentar von Badkapp ,

geh du lieber in den wald wo du her kommst

Kommentar von Hakanaldo ,

Hilfeee da sind die wieder!!! verwechseln sie uns nicht mit Flüchtlinge... Wie haben nicht unser Land verraten... Wir wurden von unser deutschen Freunden eingeladen um Deutschland nach dem 2. Weltkrieg wieder aufzubauen !!!

Antwort
von atzef, 72

Das deutsche Demonstrations- und Versammlungsrecht erlaubt allen Menschen, sich versammeln und demonstrieren zu dürfen, ohne DICH um Erlaubnis fragen zu dürfen. Ist das so schwer zu kapieren?

Kommentar von Karl37 ,

Art. 8 GG

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Das GG erlaubt nur deutschen Staatsbürger, nicht aber alle Menschen die Versammlungsfreiheit. Weiterhin wäre es für die Regierung etwas Einfaches eine gesetzlich Beschränkung nur auf innerstaatliche Probleme zu formulieren.

Kommentar von atzef ,

Zwar gilt der besondere Grundrechtsschutz des Art. 8 vordergründig nur für Deutsche, aber der § 1 des Versammlungsgesetzes macht das Grundrecht weder zu einem Jedermannsrecht. Nach herrschender Rechtsauffassung haben aber auch Ausländer über Art. 2.1 GG und die Europäische menschenrechtskonvention, die in Deutschland ebenfalls Gesetzeskraft hat, Anspruch auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit.

Kommentar von Jessy74 ,

Welchen Sinn macht es hier für einen Diktator zu demonstrieren?

Wieso hier wenn Du ihm dort ganz nah sein kannst?

Seine Rechte bis zum erbrechen auswendig lernen, anwenden und dann für einen Diktator demonstrieren.

Was für eine Logik, da schämt man sich wirklich schon fremd irgendwie.


Kommentar von atzef ,

Soweit sind wir noch lange nicht, dass die Gewährung der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit irgendwie an deine Einsichtsfähigkeit gebunden wäre...:-)

Kommentar von Jessy74 ,

Würde auch Niemandem einfallen außer einem Türken. verzeihung. 

Ich habe noch nie mitbekommen das sich Menschen aus Nordkorea hier finden, leben, ihre Rechte ausnutzen und dann für Kim Jong-Un auf die Strasse gehen und sich bedanken das er ihre Landsleute ganz toll unterdrückt.

Solche Menschen wie Du es bist, haben auch mal Hitler unterstützt. Sei ganz stolz auf Dich, Du schreibst Geschichte :)

LG

Kommentar von atzef ,

Hitler hat die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit aufgehoben. Du willst sie verfassungs- und rechtswidrig pauschal Ausländern vorenthalten. Ich nicht. Insofern steckt deiner eigenen Logik gemäß ein kleiner Hitler in dir, nicht in mir.

Kommentar von Jessy74 ,

Mir ist klar das Du emotional geladen sein könntest und nicht im Stande bist richtig zu lesen.

Lies nochmal, da steht etwas ganz anderes :)

LG

Kommentar von atzef ,

"Haben sie nicht. Deutsche dürfen dies, nicht jeder."

Das hast du auf den Hinweis geschrieben, Ausländer hätten hier Demonstrationsrecht

Kommentar von Jessy74 ,

Träger des Grundrechts sind alle Deutschen. Folglich können sich nur deutsche Staatsbürger auf Art. 8 Abs. 1 GG berufen. 

Quelle Wikipedia

Es wurde in Deutschland für einen Diktator in der Türkei demonstriert. Das hast rein gar nichts mit Deutschland zutun.

Was genau verstehst Du daran nicht?

Kommentar von atzef ,

Das heißt im Umkehrschluss aber nicht, dass Ausländer nicht genauso ein u.a. über Art. 2.1. gültiges Demonstrationsrecht haben. Das VersG spricht in § 1 ausdrücklich von "jederman".

In Deutschland darf jeder für oder gegen etwas demonstrieren, solange er keine Strafgesetze verletzt.

Dabei muss er weder dich um Erlaubnis fragen, noch deiner Vorstellung von "Sinn" entsprechen. Das gefällt dir nicht?

Dann hättest du z.B. auf die Gegendemo von Sozialdemokraten, Grünen, Linkspartei und Jungen Liberalen gegen Erdogan gehen können. Die AfD hatte es ja nicht nötig, sich öffentlich zu positionieren...

Kommentar von Jessy74 ,

Du willst es nicht verstehen und redest ständig drum herum, weil Du einfach einen Diktator, seinen Führungsstil verteidigst und genau weißt das eine Demonstration gegen Erdogan in der Türkei in einer totalen Katastrophe enden würde - aber hier für ihn zu demonstrieren findest Du völlig ok - Du meckerst über die AFD und bist auf dem selben Niveau.

Aber hey, Du musst mit dem Gewissen leben, schließlich wählen ihn solche Menschen wie Du die seine Gesinnung teilen - have fun :)

Kommentar von atzef ,

Wenn die Argumente ausgehen, dann greifen Typen wie du eigentlich immer auf Lügen zurück und demonstrieren damit ihre ganze Erbärmlichkeit.

Ich habe hier nirgendwo Erdogan oder seinen Führungsstil verteidigt, noch habe ich irgendwo geschrieben, dass ich es "ok" finde, für ihn zu demonstrieren. Ebensowenig teile ich seine Gesinnung.

Das alles sind lediglich verlogene Unterstellungen deinerseits aus Mangel an Argumenten.

Ich habe lediglich klargestellt, dass das Demonstrationsrecht auch für Ausländer gilt und zwar auch dann, wenn man ihr Demonstrationsanliegen nicht teilt.

Kommentar von Jessy74 ,

Da hast Du wohl recht, ich habs wahrgenommen da wurde ich wohl von meiner emotionalen Haltung dazu verleitet Dich zu beschuldigen - sorry.

Diese Demo ergab für mich keinen Sinn - tut es noch immer nicht - es war eine Vorführung wie viel türkisch stämmige hier lebende Menschen hinter einem Diktator stehen.

Zudem verstehe ich türkisch in Wort und Schrift und es war mir unbegreiflich welche Aussagen auf das deutsche Volk folgten. Ich war baff wie man die deutschen Gesetze kennt um sie dann für ihre eigenen Zwecke zu missbrauchen.

Es war nicht ok von mir Dich zu beschuldigen, dafür entschuldige ich mich gern.

LG

Kommentar von atzef ,

Respekt! Entschuldigung akzeptiert!

Mir gefällt das Anliegen der Erdi-Demo auch nicht. Oder der Pegida oder NPD-Demos oder was auch immer.

Aber das Demonstrationsrecht steht "jederman" (§ 1 VersG) zu. Das macht u.a. genau unsere Demokratie aus und unterscheidet sie von totalitären Regimen.

Kommentar von Jessy74 ,

Da hast Du recht...

Antwort
von GGninetynn, 7

Medien verblendet.. Wenn es die Leute in der Türkei so sehr stören würde oder sie Erdogan garrrrnicht mögen und seine Politik so sch**** finden warum sollten sie dann alle für ihn sein? Ihr denkt komisch ehrlich. Die Leute in der Türkei sind alle mit ihm zu frieden wir ihr sehen könnt alle sind zusammen

Antwort
von Biance, 75

Keine Ahnung,vieleicht erweisen die damit Erdogan ihren Respekt!Oder verspotten irgendwie Deutschland damit?

Kommentar von Badkapp ,

das ist doch eigentlich egal..jeder hat das recht zu demonstrieren solange er friedlich demonstriert..ich verstehe diese aufruhr nicht

Antwort
von striepe2, 105

Habe gerade die gleiche Frage gestellt. Sehe es genauso, wie du. Mein Vorschlag war: Die pro Erdogan Menchen reisen in die Türkei, um dort für ihr Idol auf die Strasse zu gehen.

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