Frage von syron17, 294

Welche Voraussetzung muss erfüllt werden, damit "ETWAS" rechtlich strafbar gemacht werden kann (Kinder, Tiere, Roboter) ?

Ich rede nicht von der Strafmündigkeit von Kindern, die im Strafgesetzbuch geregelt ist, sondern von Bedingungen für Strafmündigkeit.

Speziell möchte ich mich auf künstliche Intelligenz beziehen.

Danke.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Handwerkbursche, 116
  • Die wichtigste Voraussetzung heißt schlicht & einfach: RECHTSFÄHIGKEIT.
  • Rechtsfähigkeit bedeutet: die Fähigkeit, Träger von Rechten & Pflichten zu sein:
  • https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsf%C3%A4higkeit\_(Deutschland)
  • Zu den Pflichten zählt natürlich auch die Pflicht, Gesetze zu befolgen - zB auch Strafgesetze. Eine Bestrafung setzt also immer (auf unterster Ebene) voraus, dass jemand (oder "etwas") überhaupt rechtsfähig ist. Ohne Rechtsfähigkeit keine Strafe!
  • In Deutschland beginnt die Rechtsfähigkeit des Menschen mit Vollendung der Geburt (§ 1 BGB) und endet erst mit dem Tod.
  • Rechtsfähig sind in Deutschland nicht nur Menschen (natürliche Personen), sondern auch "juristische Personen" (zB Unternehmen wie Aktiengesellschaften).
  • Tiere sind dagegen NICHT rechtsfähig. Es ist also zB unmöglich, einen Hund zu bestrafen, der einen Menschen getötet hat.
  • Ganz allgemein sind "Sachen" (in § 90 BGB als "körperliche Gegenstände" definiert ) ebenfalls NICHT rechtsfähig. Es ist also zB unmöglich, eine Kettensäge dafür zu bestrafen, dass sie ihrem Benutzer einen Finger abgesägt hat. Ebenso wenig kann ein Industrie-Roboter dafür bestraft werden, wenn er durch technisches Fehlversagen eine Produktionslinie komplett lahm legt.
  • Auch "künstliche Intelligenz" gilt derzeit als Sache, ist also NICHT rechtsfähig und kann somit nicht bestraft werden.
  • Ich halte es aber für sehr wahrscheinlich - eigentlich sogar für sicher -, dass sich "künstliche Intelligenz" so unglaublich rasant weiterentwickeln wird wie die weltweite Digitalisierung, wobei das eine ja zugleich das andere bedingt.
  • Im Rahmen dieser absehbaren Entwicklung halte ich es auch für möglich, dass sich diese "künstliche Intelligenz" sogar so weit entwickelt, dass sie "menschenähnliche Züge" trägt, wie es ja in zahlreichen Science-Fiction-Veröffentlichungen längst dargestellt ist.
  • Ob eine so perfektionierte "künstliche Intelligenz" irgendwann den echten Menschen so stark ähnelt, dass sie von ihnen entweder gar nicht oder kaum noch unterscheidbar ist, bleibt abzuwarten. Jede Prognose darüber ist spekulativ. Ich selbst glaube nicht an eine erreichbre "hundertprozentige Identität".
  • Mal angenommen, es gäbe eine derartige "hundertprozentige Identität" zwischen Mensch & intelligenter Maschine, müsste möglicherweise wirklich darüber nachgedacht werden, ob auch künstliche Intelligenz rechtsfähig ist und demzufolge strafbar sein könnte.
  • Nach aktuellem Gesetzesstand aber ist selbst die modernste "künstliche Intelligenmz" NICHT rechtsfähig und kann deshalb - wie in dieser Antwort dargestellt - nicht bestraft werden.


Antwort
von DerSchlingelXXS, 131

Speziell möchte ich mich auf künstliche Intelligenz beziehen.

Künstliche Intelligenz kann noch so intelligent sein und allerschlimmste Dinge anrichten - trotzdem macht sie sich nicht strafbar, denn sie ist nicht rechtsfähig. Ohne Rechtsfähigkeit keine Bestrafung!

Mit Strafmündigkeit hat das übrigens nichts zu tun. Strafmündigkeit ist eine Sache des Alters von Menschen, die von Geburt an rechtsfähig sind. Maschinen können (weil sie nie rechtsfähig sind) nicht mit wachsendem Alter strafmündig werden.

Antwort
von ceevee, 23

Eine künstliche Intelligenz ist nicht von sich aus intelligent (auch wenn in Science-Fiction-Romanen und -Filmen etwas anderes behauptet wird), sondern wird in irgendeiner Weise mit Daten antrainiert, sodass sie auf Basis dieser Daten Entscheidungen treffen kann. Dementsprechend ist dann der Mensch haftbar, der dieses Antrainieren übernommen hat.

Das ist das Gleiche bei den Tieren - man kann einen Hund dahingehend erziehen, dass er Menschen angreift. Wenn das dann passiert, dann muss auch nicht der Hund vor Gericht.

Antwort
von nobytree2, 96

Jemand hat in der mündlichen Prüfung zum ersten juristischen Staatsexamen im strafrechtlichen Teil den Begriff "Strafmündigkeit" verwendet. Dies hat wurde vom Prüfer (Prof. für Strafrecht) als Fehler beanstandet.

Und hier fängt die Problematik schon an. Die Rechtswissenschaften arbeiten sehr exakt-begrifflich bzw. streben dies an. Eine Frage nach der Strafmündigkeit ist schon eine Verweis ins Undefinierte und somit unrichtig.

Es gibt strafrechtlich die Handlung, die Rechtswidrigkeit und die Schuld.

Bei Tieren und Robotern fehlt es bereits an der Handlung. Sie können nur Werkzeuge für menschliche Handlungen sein.

Bei Kindern können Handlungen und Rechtswidrigkeit unproblematisch vorliegen, jedoch sind sie nach § 19 StGB bis zu einem bestimmten Alter schuldunfähig und können daher keine strafrechtsrelevante Schuld begründen (daran knüpft auch § 1 JGG an).

Wenn Du nach dem "strafbar gemacht werden kann" fragst, ist das eine verfassungsrechtliche Frage hinsichtlich der Möglichkeit der Gesetzesänderung. Aber außer am Alter drehen kann man verfassungsrechtlich hier nichts. Philosophisch und Sozialogisch gibt es diese Frage auch, hier wird insbesondere das Selbstbewusstsein von Tiere behandelt, die Möglichkeit von Incentives und ähnliches Mechanismen, welche auch Grundlage für Strafbarkeit sind (Prävention, jedoch bei Tieren wohl kaum Vergeltung). Das ist aber eher Tierpsychologie, Verhaltenspsychologie etc. Philosophie und Soziologie verfranzen hier jedoch ein bisschen, weil es hier noch viele Theorien und wenig empirisches Material gibt. Bei Roboter sind wir hier mangels Leistungsfähigkeit zum Selbstbewusstsein noch völlig außen vor.

Antwort
von clemensw, 59

Ein "ETWAS" kann nur dann strafmündig bzw. deliktfähig sein, wenn es geisitg

1. weit genug entwickelt ist, um die Folgen einer Handlung erkennen zu können

2.a. weit genug entwickelt ist, um die rechtlichen Konsequenzen einer Handlung erkennen zu können (im Strafrecht)

2.b. weit genug entwickelt ist, um die moralischen Konsequenzen einer Handlung bzw. den dadurch entstehenden Schaden erkennen zu können (im Zivilrecht)

3. einen freien Willen hat, der sich für oder gegen eine solche Handlung entscheiden kann.

Daraus ergibt sich dann, dass weder Tiere noch Roboter / KI (zumindest im derzeitigen Entwicklungsstand) strafmündig bzw. deliktfähig sind.

Selbst wenn eine KI irgendwann einen solchen Entwicklungsstand erreichen würde, bleibt die Frage offen, wie man ein solches "Wesen" bestrafen könnte, denn dazu müßte auch ein Verständnis von Begriffen wie "Geld" oder "körperliche Freiheit" vorliegen.

Antwort
von Panazee, 23

Über so etwas machen sich die Gesetzgeber erst Gedanken, wenn es soweit ist. Aktuell existiert keine künstliche Intelligenz, die rechtsfähig wäre.

Sollte irgendwann eine K.I. ein intellektuelles Niveau erreichen, das an das eines Menschen heran reicht, dann wird man sich darüber Gedanken machen müssen.

Akut ist es so, dass der Mensch/die Firma, die so eine K.I. baut für das Handeln dieser K.I. zur Rechenschaft gezogen würde.

Ich hoffe es werden zwingend so etwas wie die 3 Robotergesetze von Asimov in die K.I. eingebaut, so dass sie gar nicht in der Lage ist gegen ein Gesetz zu verstoßen. Wobei man da noch etwas daran "feilen" müsste, denn diverse Sci-Fi Romane zeigen Lücken in diesen 3 Gesetzen auf.

Antwort
von Joergi666, 100

Strafmündigkeit beschreibt das Erreichen eines Alters, ab dem
einem Mensch vom Gesetzgeber her zugetraut wird, die Folgen seiner
Handlungen so weit zu überblicken, dass er bewusst anderen schaden kann und daher für diese Handlungen die Verantwortung übernehmen muss. Tiere und Roboter können also nach rechtlichen Gegebenheiten niemals strafrechtlich belangt werden- deine Frage zielt  wohl eher auf das Zivilrecht, wo bei einer künstlichen Intelligenz sehr wohl zu klären wäre wer in der Verantwortung steht.

Antwort
von RobertLiebling, 81

Ich würde mich da an § 3 JGG orientieren:

Ein ETWAS ist strafrechtlich verantwortlich, wenn es zur Zeit der
Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug ist,
das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln.

Auf Tiere trifft das niemals zu, da diese offenbar instinktgeleitet sind und keine Vorstellung von "Recht" bzw. "Unrecht" haben. KI ist davon auch noch Lichtjahre entfernt. Der "Instinkt" der KI heißt Algorithmus.

Antwort
von scatha,

Nehmen wir einmal an (theoretisch), Roboter wären strafmündig.

Dann wäre es, sobald die Technologie weit genug fortgeschritten ist, ein leichtes für einen Verbrecher, Roboter einzusetzen, die als Handlanger seine bösen Absichten ausführen. Sie werden an seiner statt bestraft, und voilá - er kommt vielleicht ungeschoren davon.

Daraus folgt: Roboter dürfen nicht strafmündig sein !

Anders kann man argumentieren, daß hier einfach der freie Wille fehlt.

Ob wir Menschen den haben, darüber kann man natürlich auch diskutieren, aber wir nehmen es als Arbeitshypothese und zur Förderung unserer eigenen Entwicklung jetzt einfach mal an.

Antwort
von TheExpert13, 48

Also, ein Gegenstand öderen Tier kann nicht für sein Handeln verantwortlich gemacht werden, das sollte dir klar sein.

Wenn du einen Hund hast, und dieser läuft weg und es passiert zum Beispiel ein Unfall, so musst du haften.

Wenn du einen Roboter baust, und ihn so programmierst, dass er zum Beispiel Sachen kaputt macht, dann Must du dafür haften.

Antwort
von kevin1905, 46

Lies die ersten §§ des StGB und des GG

Antwort
von hanfmannlein, 83

Ich denke zu diesem Thema ist noch nichts im Gesetz verankert worden.

Das Thema wird definitiv an Präsenz gewinnen, aber bis es wirklich gebraucht wird, denke ich wird man sich da nciht festlegen.

Es gibt aber viele intereassante Debatten darüber (Oft geben auch Filem für soetwas den Anstoß). Vielleicht hilft dir das bei der Suche

Kommentar von Joergi666 ,

und was würdest du da verankern wollen- soll der Roboter oder das Tier dann ins Gefängnis oder Sozialstunden ableisten?

Kommentar von hanfmannlein ,

In der Tat ist das ein sehr ernstes und vieldiskutiertes Thema.
Du hast es offensichtlich nicht verstanden, denn wenn etwas als Roboter oder Tier eingestuft wurde, wurde das ja schon rechtlich eingeordnet.
Es geht um neue Formen der Intelligenz, die es bisher noch nicht gab, deshalb kann ich dazu auch kein Urteil abgeben.

Kommentar von Joergi666 ,

oh man, oh man, es juckt mich in den Fingern hier noch was zu Intelligenz zu schreiben (deiner) - die Fragestellung war nach der Strafbarkeit - ES GEHT NICHT UM DIE RECHTLICHE EINORDNUNG- und diese wäre- wie ich schon geschrieben habe im ZIVILRECHT - nicht im Strafrecht.

Kommentar von hanfmannlein ,

Mit meiner Erklärung auf deine Frage,
falls du deine Frage vergessen haben solltest:

"und was würdest du da verankern wollen- soll der Roboter oder das Tier dann ins Gefängnis oder Sozialstunden ableisten? "

Wollte ich dir antworten, nicht dem Fragesteller^^

Was heißen soll, falls du das wieder nicht auf den Trichter kommst:
Ich habe in der Frage die hier gestellt wurde kein Wort von rechtlicher Einordnung geschrieben.

Ich habe lediglich auf deine sarkastische Bemerkung reagiert, die völliger Schmarrn ist, wenn man sie in Zusammenhang mit der Frage setzt.

Kommentar von Joergi666 ,

Nochmal, du verwechselst , mutmaßlich genau wie der Fragesteller Straf- und Zivilrechtlicht. Es ist ein neues Thema wo noch einiges geregelt werden muss, aber eben nur im ZIVILRECHT.

Kommentar von hanfmannlein ,

Das stimmt ja auch aber davon spricht doch keiner. Er will ja nur wissen was die Vorraussetzungen dafür sind sich strafbar machen zu können. Die Ändeungen können dann ja auch im Zivilrecht festgehalten werden, hat ja auch keiner gesagt das das nicht so ist.

Kommentar von Joergi666 ,

du hast es immer noch nicht verstanden- ein letztes mal: LIES DIE FRAGESTELLUNG:

Welche Voraussetzung muss erfüllt werden, damit "ETWAS" rechtlich strafbar gemacht werden kann?

"ETWAS" KANN NICHT STRAFBAR GEMACHT WERDEN - NUR MENSCHEN KÖNNEN SICH STRAFBAR MACHEN!!!!!!!!!
Kommentar von hanfmannlein ,

Ich schreibe nur zurück, weil ich nicht weiß ob ich lachen oder heulen soll^^

Ich weiß genau was du meinst und wodrauf du raus willst, aber da irrst du dich nun mal.

Du verstehst die Thematik einfach nicht, was nicht weiter schlimm ist. Was schlimmist, ist die Tatsache das du Andere einfach abblockst wenn die es dir erklären wollen.
Ich wette, du hast keinen Schimmer worauf ich raus will.

Mit dem Etwas, dass du gerade so schön dick geschrieben hast, ist etwas gemeint, das bis dato noch nicht vorhanden war oder eingestuft wurde, was auch immer.

Mit den Vorraussetzungen sind die Bedingungen gemeint die das Lebewesen oder künstliche Konstruckt erfüllen muss.

Man nehme mal an es taucht morgen eine Lebensform auf, die genauso intelligent wie ein mensch ist aber definitv keiner ist (Der Fragesteller will hier speziell auf KI's raus), diese müsste doch laut Gesetzt auch in der Lage sein sich strafbar zu machen, wenn sie über alle Fähigkeiten verfügen, die ein Mensch verfügt.
Ausschlaggebend ist also definitiv nicht, das man ein Mensch ist.
Also was wären in so einem Fall die Punkte an denen man das festmacht.

Das sich momentan nur Menschen strafbar machen machen können streitet keiner ab.
Aber was zum Beispiel wenn eine Ki entwickelt wird, die
über ein Bewusstsein verfügt und so schlau ist wie wir, es ist weder ein Mensch, noch eine Maschiene oder ein Tier. 
Um diesen Fall geht es. Und dafür gibt es nunmal noch keine offizielle Regelung, da der Fall bisher nicht eingetreten ist und auch in absehbarer Zeit wahrscheinlich nicht wird.

Gerade in der IT-Branche, in der ich zufällig Arbeite^^, ist die KI und die Eingliederung in unsere Gesellschaft ein aktuelles und vieldiskutiertes Thema.

ps.: Du solltest eventuell auch den Rest der Frage beachten^^

"Ich rede nicht von der Strafmündigkeit von Kindern, die im
Strafgesetzbuch geregelt ist, sondern von Bedingungen für
Strafmündigkeit.

Speziell möchte ich mich auf künstliche Intelligenz beziehen"

Wenn du es danach immernoch nicht verstehst, dann frage bitte den Fragesteller wie er es gemeint hat...

Antwort
von KaterKarlo2016, 74

Sie sollten ihre Frage genauer formulieren, damit diese seriös beantworten kann. Es ist leider nur ein Kauderwelch zu verstehen, was zu gewissen Irritationen führen kann.

KaterKarlo2016

Kommentar von syron17 ,

Guten Morgen, leider verstehe ich nicht, was Sie an der Frage nicht verstehen. Sie ist sehr deutlich gestellt. Es geht darum, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit man als Mensch sagen kann, das Objekt ist strafmündig. Beispielsweise wenn das Objekt Willensfreiheit besitzt, wenn es seine Handlungen überblicken kann und auch versteht, und so weiter

Kommentar von Joergi666 ,

du verstehst was falsch- unsere Gesetzgebung hat fest definiert, dass Strafmündigkeit IMMER auf MENSCHEN bezogen ist- Objekte und Tiere können NIEMALS strafmündig werden bzw. sein.

Kommentar von hanfmannlein ,

Es geht ja eben nicht um Objekte oder Tiere oder Menschen. Das ist doch der gesamte Sinn dieser Frage

Kommentar von Panazee ,

In der Frage ging es ja auch nicht darum, ob ein Objekt bestraft werden kann, sondern welche Eigenschaften dieses Objekt haben müsste um bestraft werden zu können. Nach aktueller Gesetzeslage hast du recht, dass man zwingend ein Mensch sein muss, aber Gesetze können geändert werden. Gäbe es ein Objekt (im konkreten Fall eine K.I.), die nicht mehr von einem Menschen zu unterscheiden wäre, dann müsste man wohl die Gesetze ändern.

Ein Objekt könnte also dann bestraft werden, wenn es von einem Menschen nicht mehr zu unterscheiden wäre und deshalb die Gesetze geändert werden würden.

Kommentar von Bitterkraut ,

Objekte werden nie strafmündig sein, wovon redest du? Denkst du , der Ball mit dem ich Ein Fenster einwerfe, wird jemals verstehen, was er tut?

Kommentar von Panazee ,

Eine K.I. die auf einem neuronalen Netz basiert, könnte einem Menschen so ähnlich werden, dass sie von einem solchen nicht zu unterscheiden ist. Das ist schon ein Unterschied zu einem Ball, den ich werfe.

Antwort
von Lake78, 18

Das "Etwas" müsste von der Maschine zum Mensch mutieren, um strafbar zu werden ;-)

Sonst geht's nimmer.

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