Welche typischen Gesetzesinititativen gingen von der Afd aus?

... komplette Frage anzeigen

7 Antworten

Keine einzige.

Es zeigt sich eben auch im Falle der Afd, dass große Sprüche und konstruktive Parlamentsarbeit zwei vollkommen verschiedene Paar Schuhe sind.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Jede Landtagsfraktion der AFD hat eine Webseite, auf der u.a. auch (kleine) Anfragen, (Entschließungs-)Anträge und Gesetzesentwürfe veröffentlicht werden, hier beispielhaft für den Landtag in Brandenburg:

http://afd-fraktion-brandenburg.de/politik-2/politik/

Einziges Beispiel für eine Gesetzesinitiative:

http://afd-fraktion-brandenburg.de/wp-content/uploads/2016/09/Gesetz-%C3%BCber-das-Verbot-der-Gesichtsverschleierung.pdf

Sonst werden abendliche Stammtischdialoge als kleine Anfragen an die Landesregierung weitergeleitet.

http://afd-fraktion-brandenburg.de/wp-content/uploads/2016/08/Dolmetscherkosten-bei-der-Polizei.pdf

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Gesetzesinitiativen der AfD = 0 (in Worten Null).

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Gar keine, weil sie in keiner Regierung sind.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von lupoklick
18.10.2016, 10:05

auch die Opppsition kann iund SOLL Vorschläge machen

0

Bislang gar keine.

Gott sei's gedankt.  :D

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von 12oktober2016
17.10.2016, 12:44

Weil so langsam die anderen Parteien anfangen AfD Ideen als ihre zu verkaufen ...

0

Bekannt ist die "Idee" der AfD-Landtagsfraktion von Brandenburg, ein gesetzliches Burkaverbot im Landtag beschließen zu lassen.

Pausenclowneskes, kostspieliges verplempern von Plenarzeit, weil ein solches Gesetz natürlich gar nicht in die Befugnis eines Landtages fällt.


Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von TreudoofeTomate
18.10.2016, 12:18

Was wieder einmal beweist, dass die AfD keine Ahnung von nichts hat. Die Gesetzgebungskompetenzen des Bundes und der Länder lernt man heutzutage bereits in der Schule.

2

Keine bis jetzt.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung