Welche Tatsachen müssen vorliegen, dass man die Eignung zum führen von Kraftfahrzeugen anzweifeln kann?

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4 Antworten

-Neigung zu aggressivem verhalten z.B. Vandalismus, mehrere Körperverletzungen

-Alkoholmissbrauch (auch wenn du als Fußgänger mit 3 Promille kontrolliert wurdest)
-Drogenmissbrauch
-Tablettenmissbrauch
-psy. Krankheit
-körperliche Einschränkung
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Der Eignungsbegriff ergibt sich aus § 2 Abs. 4 Satz 1 StVG. Ergänzend gibt es die bedingte Eignung aus § 2 Abs. 4 Satz 2 StVG.

Im Eignungsbegriff wird also differnziert. Es gibt die

- körperliche und geistige Eignung

- charakterliche Eignung (Negativindikatoren: Verstöße gegen verkehrsrechtl. Vorschrfiten oder Strafgesetze)

- bedingte Eignung, die das Gesetz nur bei der körperlichen und geistigen Eignung kennt.

Die weitere Konkretisierung der verschiedenen Aspekte des Eignungsbegriffs erfolgt durch die §§ 11 bis 14 bzw. Anlage 4, 5 und 6 zur FeV.

Um die jetzt alle hier darzustellen bzw. wiederzugeben, reicht die Zeit und der Platz nicht (mehrere Seiten). Also selbst danach googeln.......


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Angeblich, soll mein Nachbar in letzter Zeit 4x in der Psychiatrie gewesen sein, wäre dass nicht ausreichend?

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Drogenmissbrauch

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