Frage von atzef, 128

Welche Schlüsse kann man für die Zukunft der AfD aus den niedersächsischen Kommunalwahlen ziehen?

Nach dem AfD-Wahlerfolg letzte Woche in Mecklenburg-Vorpommern gab es hier viele Fragen, die durchschimmern ließen, dass manche schon an die absolute Mehrheit der AfD bei den kommenden Bundestagswahlen glauben.

Nun hat die AfD bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen landesweit ein Ergebnis von 7, 8 % eingefahren. In Westniedersachsen hat sie große Mühen, überhaupt über 5 % zu kommen.

Was bedeutet dieses Ergebnis für die AfD?

Wird Frauke Petry nun doch nicht Bundeskanzlerin?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von archibaldesel, 62

Offensichtlich gibt es eine unterschiedliche Wahrnehmung der Partei in Ost und West. Da 75% der Bundesbürger in den "alten" Ländern leben, wäre es möglich, dass die Bedeutung der AfD auf Bundesebene geringer ist, als es die Partei selbst vermutet. Hinzu kommt noch, dass das Hauptargument für die Wähler, der angebliche Flüchtlingsstrom, zu einem Bach verkommen ist.

Insofern wird es vorerst wohl nichts, mit einer Kanzlerschaft....

Antwort
von randomhuman, 16

In den Kommunalwahlen ist es nicht so leicht bundespolitische Themen für den Wahlkampf zu missbrauchen und so die Ängste der Bevölkerung zu schüren. Außerdem sind die alten Bundesländer bei weitem nicht so anfällig gegenüber Ausländerfeindlichkeit, wie die Neuen. Das kann man auch gut an der Flüchtlingskrise in den 90ern sehen, welche im Osten für großen Aufruhr gesorgt hat. Es scheint sich im östlichen Teil von Deutschland nicht so viel geändert zu haben. In Meck-Pomm dagegen hat es die AfD wunderbar geschafft bundespolitische Themen für die Landtagswahl zu missbrauchen. 

Wir haben ja auch 2017 dann den Vergleich mit Schleswig-Holstein und mal sehen, wie die AfD dort abschneidet. Ich denke in Zukunft wird sich dieses politische Gefälle weiter bemerkbar machen. Die Linken waren ja in den neuen Bundesländern auch immer stärker, als in den Alten aber die sind zumindest nicht ganz so schlimm.

Antwort
von samm1917, 23

Eine (zugegeben etwas gewagte) These ist, dass die AfD nach der Flüchtlingskrise viele Wählerstimmen wieder verlieren wird, da sie monothematisch (also nur auf ein Thema bezogen) arbeitet. Andererseits wird illegale Migration aus dem nahen Osten aber auch aus Afrika in absehbarer Zukunft sicher nicht abnehmen.

Neben der Flüchtlingsthematik fährt die AfD einen erzkonservativen neoliberalen Kurs, welcher vor allem den Reichen zu gute kommt. Viele Wähler/innen dürften also ihre Proteststimme wieder zurückziehen, wenn die AfD nicht mehr gegen Flüchtlinge Stimmung machen kann.

Die AfD wird also aufgrund der Flüchtlingsthematik eine starke Kraft bleiben. Dies bedeutet auch, dass sie -egal was die Regierung macht- immer härtere Gesetze gegen Flüchtende fordern muss, da ihr sonst die Wähler abspringen. Dies sieht man auch an deren rechten Parteien wie z.B. der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Die rechtspopulistische SVP ist die stärkste Kraft im Schweizer Parlament. Ihre ursprünglichen Forderungen nach der Verschärfung des Asylwesens wurden längst umgesetzt, also muss die Partei immer neue Verschärfungen fordern und rutscht somit immer weiter nach Rechts.

Kommentar von ThommyGunn ,

Ich sehe das pragmatisch, wenn die AfD ihren Zweck erfüllt hat, kann sie auch wieder verschwinden, nehmen wir die Grünen, sie haben geschafft, dass der Atomausstieg realisiert wurde und sich alle Parteien Umwelt- und Tierschutz auf die Fahne schreiben, die Grünen braucht es eigentlich nicht mehr. Wenn der AfD der selbe Erfolg beschieden ist und sie danach wieder verschwindet bin ich zufrieden.

Kommentar von randomhuman ,

Natürlich braucht es die Grünen noch. Als nächstes kommen die Kohlekraftwerke, die Benzin und Dieselautos, die Massentierhaltung,... Es ist noch lange nicht vorbei und das ist gut so.

Antwort
von wfwbinder, 46

Genauso wenig, wie man aus dem Ergebnis einer Landtagswahl eines Bundeslandes mit 1,6 Mio Einwohnern (etwa soviel wie Hamburg) auf den Bund schließen kann, kann man es von einer Kommunalwahl.

Die AfD steht Bundesweit bei ca. 13 - 15 % und damit ist eine Kanzlerschaft von Frau Petry etwa soweit entfernt, wie die Fußballweltmeisterschaft für San Marino.

Kommentar von KowloonCN ,

Außer es passieren noch 1,2 oder 3 Terroranschläge von muslimischen Asylbewerbern im Bundesgebiet, was wir alle nicht hoffen. Aber allein schon dann droht sich das Blatt zu drehen.

Um bei Ihrem Vergleichsfehlgriff zu bleiben: Bekommt Bayern München in den ersten Minuten eines Spiels eine rote Karte, so würde der Außenseiter/Gegner auf einmal agnz andere Chancen haben das Spiel zu gewinnen.

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 11

Frauke Petry wird niemals Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland werden! Da müsste sie schon nach Österreich auswandern.  :-))

Das Wahlergebnis bestätigt einen Trend: die Bevölkerung der Bundesländer auf dem Gebiet der ehem. DDR sehr anfällig für Ausländerfeindlichkeit und Parteien, die besonders mit diesem Thema auf Stimmenfang gehen; die Bevölkerung der sog. alten Bundesländer ist deutlich weniger anfällig für Ausländerfeindlichkeit und Parteien, die besonders mit diesem Thema auf Stimmenfang gehen.

MfG

Arnold

Antwort
von TimmyEF, 99

Sie ist aber im Landesparlament vertreten und das ist es was die AfD auch möchte. Frau Petry hat nie gesagt dass sie nächstes Jahr Kandesbunzlerin werden möchte. Das Ziel ist erst einmal in den Bundestag reinzukommen.

Kommentar von ThommyGunn ,

Hier geht es um Kommunalwahlen.

Kommentar von atzef ,

Die AfD ist nicht im niedersächsischen Landtag vertreten.

Antwort
von dan030, 5

Ich kenne die Situation vor Ort in NDS nicht. Aber ich vermute mal, dass die AfD sich auf die individuellen Probleme einzelner Wahlkreise nicht wirklich vorbereitet hat, also den Bürgern vor Ort(!) keine Lösungen anbieten kann. Und dementsprechend das AfD-Ergebnis eher als "Mitnahmeeffekt" der Stimmung auf gesamtdeutscher Ebene betrachtet werden sollte, und weniger als Vor-Ort-Entscheidung (dies es aber eigentlich ist).

In Meck-Pomm sind Bundes- und Landesebene mehr von den Wählern durcheinandergewirbelt worden.

Unterm Strich würde ich aus dem AfD-Ergebnis in NDS überhaupt keine weiteren Schlüsse ziehen wollen. Außer vielleicht, dass die AfD bezogen auf regionale Angelegenheiten in ebendiessem Bundesland unterdurchschnittlich aufgestellt ist.

Kommentar von atzef ,

Das würde also bedeuten, dass das Wahlergebnis in Nds darauf zurückzuführen wäre, dass die Wähler der AfD lokal und regional nichts zutrauen, sie aber bei Landtags- und Bundestagswahlen dort besser abschneiden würde, weil ihr auf der Ebene die Wähler mehr zutrauten...?

Diese Argumentation finde ich etwas verwegen.

Wenn ich meiner Fahrradwerkstatt schon kaum das Reifen aufpumpen und Bremklötze austauschen zutraue, dann lasse ich die doch nicht das Tretlager austauschen oder an der Gangschaltung herumfummeln...

Kommentar von dan030 ,

Ich glaube, dass wir da ein Mißverständnis haben.

In Meck-Pomm war der "Protestwahlcharakter" sehr eindeutig. Und auch mit Blick auf die Bundespolitik.

In NDS war der "Protestwahlcharakter" deutlich verhaltener. Wobei ich gleichzeitig - aus der Distanz betrachtet - aber auch nichts dahingehend mitbekommen habe, dass die AfD sich irgendwo besonders profiliert hätte.

Und daher auch meine eigentliche Schlußfolgerung, dass ich aus dem NDS-Ergebnis erstmal keine weiteren Schlüsse ziehen wollen würde.

Antwort
von ThommyGunn, 71

Aus dem Stand 7,8 % im Landesschnitt, für ein westdeutsches Flächenland und vor dem Hintergrund, dass man nicht flächendeckend angetreten ist, ist durchaus ein respektables Ergebnis. Die Wahlbeteiligung war kaum höher als letztes Mal, insofern scheint die Flüchtlingskrise die Menschen in Niedersachsen nicht so sehr zu bewegen, oder aber sie sehen die Kommunalwahlen als kein geeignetes Ventil für ihren Unmut.

In alten Umfragen stand die AfD in Niedersachsen noch bei 4%, insofern hat die AfD hier ihr Ergebnis seit Herbst 2015 verdoppelt. Kein Grund für übertriebene Euphorie, aber zumindest der Ausblick, dass auch in westdeutschen Großstäden 10% und mehr locker drin sind, Tendenz steigend.

Die Länder sind zu verschieden um daraus einen Zusammenhang oder einen Abwärtstrend für die AfD zu konstruieren, in einer Woche kennen wir die Zahlen aus Berlin.

Antwort
von eccojohn, 14

Na ja - exakt kann man das wohl noch nicht wirklich zuordnen - ABER:

Die sog. Volksparteien bzw. die die es mal vor Jahrzehnten waren - voran Merkel mit ihrer stümperhafte abnickende Künstler-Truppe - , dürfen kräftig darüber nachdenken, was sie in ihrer Überheblichkeit und Selbstgefälligkeit alles falsch gemacht haben. 

Man sollte die AfD nicht aus den Augen lassen - das eigene Auftreten und Agieren der Partei wird sehr viel Einfluß auf ihre künftige Chance haben - wohl auch wesentlich mehr als mancher heute noch denkt.

Wird die AfD den Makel der PROTEST-Partei und das ihr angedichtete Gefahrenpotential ( zu weit rechts) los und kann so ein in der breiten Masse annehmbares politisches Bild / Perspektive verkörpern, dann wird sie den Altparteien zurecht gefährlich werden. 

Hat die AfD das Glück, Fingerspitzengefühl und Können, dies mit nur wenig Stimmenverluste zu erreichen, wird´s evtl. verdammt eng und sehr schmerzhaft für die Altparteien. Verdient hätten´s die Altparteien allemal, das sie mal KRÄFTIG abgestraft werden.

Somit VORSICHT ! - So mancher Anhänger "der alten Volksparteien" der hier euphorisch viel zu früh seine Schadensfreunde rausjubelt, könnte schnell von einem bösen und schmerzhaften Erwachen geplagt werden. 

Warten wir´s ab - es ist für meinen Geschmack so wie wie bei GIFT und GEGENGIFT.  Klar sein dürfte jedenfalls, das "MUTTI"  Merkel selber politisch mausetod ist und sie und das C der CDU / CSU so voll offenbart hat - dafür hat sie sich selber viel zu viel kalt gestellt und ins Abseits geschossen und die Partei-Solidarität mißbraucht. 

Antwort
von brummitga, 76

Was bedeutet dieses Ergebnis für die AfD?

es bedeutet, dass diese angeblich "rechtsextremistische" Partei in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist; ob das die großen Volksparteien wahrhaben wollen oder nicht.

Wir brauchen uns doch nur mal zu erinnern: wie war das damals bei den Grünen; wie war es bei der LINKEN ? 

Heute sind beide Parteien aus der Landschaft nicht mehr weg zu denken (obwohl es mancher gern hätte) und haben in Landesparlamenten Regierungsverantwortung. Ist deshalb das hochgepriesene christliche Abendland unter gegangen ?

Kommentar von MrHilfestellung ,

Und das diese rechte bis rechtsextremistische Partei in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist, ist gut weil?

Kommentar von Bitterkraut ,

Knapp 8 % sind nicht die Mitte der Gesellschaft. Frage nicht verstanden?

Kommentar von atzef ,

In Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern hatte die NPD auch schon mehr Prozente als die AfD nun bei der Kommunalwahl. Warum sollte das ein Ankommen in der Mitte symbolisieren? Wo ergebnistechnisch noch nicht einmal das rechtsexxtremistische Stimmungslager voll erreicht werden konnte? Das liegt so seit Jahrzehnten bei ca. 13 %...

Antwort
von MrHilfestellung, 36

Ich bleibe weiter pessimistisch.

Die AfD ist in vielen Kommunen nicht angetreten, was das Landesergebnis schon mal nach unten drückt. 

Im Bund und in Berlin steht die AfD in Umfragen immer zweistellig und Berlin wählt immerhin schon am Sonntag.

Frauke Petry wird aber trotzdem nicht Bundeskanzlerin, dafür ist die AfD im Bund noch bei weitem zu schwach, aber ich glaube, dass der rassistische, europafeindliche und nationalistische Teil der Bevölkerung nun endlich eine Partei gefunden hat, die rechter als die CDU ist, aber kein Nazi-Image wie die NPD hat. 

Und diese Partei wird glaube ich auch nicht mehr verschwinden, ob man sich bei 8% oder 18% einpendeln wird, wird sich zeigen.

Kommentar von atzef ,

"In vielen Kommunen" hast du woher? Eher in ein paar wenigen. Z.B. bei uns in Osnabrück. Im Landkreis blieb sie hier unter 5 %. Sooo viele Stimmen sind hier eher nicht liegengeblieben.

Kommentar von MrHilfestellung ,

Ich korrigiere das in "einige Kommunen". Trotzdem würde ich wegen dem Wahlergebnis gestern nicht euphorisch werden.

Antwort
von joheipo, 46

Kommunalwahlen sind viel mehr als Landtags- und Bundestagswahlen Personenwahlen.

Das hat sich ja auch gezeigt: die demokratischen Volksparteien CDU und SPD haben sich trotz geringer Verluste als die führenden Kräfte behauptet.

Frau Petry wird aller Wahrscheinlichkeit nach nicht die nächste Bundeskanzlerin.

Antwort
von Marcel89GE, 30

An den K-Wahlen sieht man, dass es der AfD in der Fläche an genügend klugen und vertrauenswürdigen oder auch nur bekannten Persönlichkeiten fehlt.

Kein Wut- / besorgter Bürger geht zur K-Wahl. Weil sich auf dieser Ebene nicht über Flüchtlinge abstimmen lässt.

Außerdem kann man auch ableiten, dass es den AfD-Funktionären scheinbar eher um dotierte Landes- und Bundesparlamentsplätze geht und z.B. nicht um sinnvolle Veränderungen vor der eigenen Haustür.

PS: Was für junge Parteien aber auch nicht unüblich ist.


Antwort
von HansH41, 35

"Wird Frauke Petry nun doch nicht Bundeskanzlerin?"

atzef, das ist doch reine Ironie, ich kenne dich.

Kommunalwahlen mit Bundestagswahlen zu vergleichen ist ziemlicher Unsinn. Frau Petry stand nirgendwo zur Wahl.

"Was bedeutet dieses Ergebnis für die AfD?"

Ein shooting star wird sie nicht. Also braucht niemand Angst zu haben.

Kommentar von ThommyGunn ,

Bei der Bundestagswahl 2011 ist die AfD noch knapp an der 5% Hürde gescheitert, in einer Woche ist die AfD in 10 von 16 Landtagen vertreten (davon in den meisten zweistellig) und in Umfragen drittstärkste Kraft im Bund, das passt eigentlich ziemlich gut zur Definition von Shooting Star:

https://de.wikipedia.org/wiki/Shooting_Star

Kommentar von Marcel89GE ,

Joa aber das Wachstumspotenzial ist ja nicht unendlich.

Kommentar von ThommyGunn ,

Unendlich nicht, bei 100% ist Schluß. Nichtwähler stellen bei den meisten Wahlen immer noch die stärkste Fraktion, alleine da ließe sich ordentlich was holen, davon abgesehen, dass vor allem SPD und Linke Wähler zur AfD überlaufen.

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