Welche Rechtsform hat die VG Rhein-Mosel?

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1 Antwort

Eine Gebietskörperschaft ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts, die ihre Aufgaben in einem abgegrenzten Teil des Staatsgebiets erfüllt. Die richtige Antwort in Deinem Fragebogen ist meines Erachtens "Verbandsgemeinde". Die Frage zielt aber ganz klar auf privatrechtliche Rechtsformen ab, also z.B. die Haftungsbeschränkung bei der GmbH oder die volle persönliche Haftung der Gesellschafter bei der GbR. Ich würde daher schreiben, dass die Kita (auch) hoheitliche Aufgaben sowie Gemeinwohlbelange erfüllt und dazu dient, den gesetzlichen Anspruch auf Kinderbetreuung zu erfüllen. Ein Vorteil wäre für mich auch, dass kein privatwirtschaftliches Interesse hinter dem Betreiber steht, so dass die Gewinnmaximierung nicht das Ziel ist. Nachteile sind, dass die Kita vom Wohlwollen der Politik und den Finanzen der Kommune abhängig ist.

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