Frage von StruckByLight, 63

Welche Rechtlichen Folgen hat die Verleugnung nach einem Blitzer?

Hallo, Ich habe mal wieder eine Frage. Und zwar geht's darum das eine bekannte von mir vor fast 3 Monaten geblitzt wurde, aber es war nicht ihr Auto deshalb hat Sie ein Schreiben bekommen und musste das bestätigen. Sie hat jedoch behauptet das es nicht sie auf dem Bild ist. Als das Ordnungsamt kam und sie nicht zuhause war hat jemand bestätigt das sie das auf dem Bild ist. Und jetzt möchte ich wissen ob mir jemand sagen kann was das für rechtliche Folgen hat und was sie jetzt noch machen kann. Danke im voraus

Antwort
von EinSalatkopf, 36

In Deutschland herrscht keine Wahrheitspflicht für Beschuldigte, genauso wenig wie ihnen das Recht zur Lüge eingeräumt wird. Als Beschuldigter in einer Strafsache darf man aber tatsächlich nicht nur die Aussage verweigern, sondern auch im Rahmen seines Selbstschutzes lügen. Dieses Recht findet seine Grenzen nur dann, wenn dadurch andere Straftaten verwirklicht werden, was aber bei deiner Bekannten kaum der Fall gewesen sein dürfte.

Kommentar von Alien0127 ,

Prinzipiell richtig, nur befinden wir uns weder in einer "Strafsache", noch ist sie Beschuldigte.

Im Ordnungswidrigkeitenrecht ist sie Betroffene, die Rechte und Pflichten sind aber weitgehend identisch, sprich: Sie kann lügen und erzählen was sie möchte, ohne dafür bestraft werden zu können.

Antwort
von AntwortMarkus, 28

Das hat für Sie keine anderen Konsequenzen, als wenn sie es sofort zugegeben  hätte. Natürlich  muss sie jetzt mit der entsprechenden Strafe  rechnen. Bußgeld, Punkte  ect.  Je nach dem.

Antwort
von Maximilian112, 33

Das Verwarnschreiben wird erst dem zugeschickt, auf den das Auto zugelassen ist. Dieser hat das Ordnungsamt bzw die Bußgeldstelle informiert wer das Auto zum fraglichen Zeitpunkt gefahren hat.

Kann ja sein das sie sich selbst nicht erkannt hat aber bis jetzt sind es zwei Personen die sagen das Deine Bekannte das Auto gefahren hat.

Sie hat immer noch die Möglichkeit in Einspruch zu gehen, oder zu bezahlen.... je nach dem. 

Kommentar von AntwortMarkus ,

Einspruch  kann sie nicht erheben. Widerspruch kann sie einlegen. Aber das wird nicht zum Erfolg  führen.

Kommentar von Maximilian112 ,

oder wie das Ding auch heißt.

Das es Erfolg haben wird hab ich ja auch nicht gesagt.

Kommentar von Alien0127 ,

Im Gegenteil, durch die Verwaltungsgebühr wird es noch teurer..

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