Frage von davolo, 93

Welche Parteien in Russland sind eigentlich in der Regierung, und welche in der Opposition?

Konnte irgendwie nichts gescheites finden. putin ist ja staatspräsident, aber ist seine Partei auch in der Regierung?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von HanfPflanze, 47

Ja. Mit 238 von 450 Sitzen verfügt die Partei „Einiges Russland“ über eine absolute Mehrheit in der Staatsduma, in dem sie die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin unterstützt. In der Opposition sind die Kommunistische Partei der Russischen Förderation (KPRF), die Liberal-Demokratische Partei Russlands (LDPR) und die Sozialdemokratische Partei „Gerechtes Russland" (CP) vertreten. Mit 92 Sitzen ist die KPRF die größte Oppositionspartei.

Auch noch von Bedeutung ist die liberale Russische Demokratische Partei (Jabloko), die bei der Parlamentswahl 2011 nur die knapp die 5%-Hürde verfehlt hat. 

Antwort
von cherskiy, 40

Von einer Regierungspartei im klassischen Sinne kann man in Russland nicht sprechen. Putin führt eine unabhängige Politik, die von der Partei mit der absoluten Mehrheit im Parlament, Единая Россия, zu Deutsch "Einiges Russland", "Vereintes Russland" oder "Vereinigtes Russland", unterstützt wird. Putin war zwar von 2008-2012 Vorsitzender dieser Partei, aber kein Mitglied. In der Opposition sind die Liberaldemokratische Partei Russlands (LDPR), Die Kommunistische Partei Russlands (KPRF) und die Partei "Gerechtes Russland" (Справедливая Россия, vollständiger Name: "Gerechtes Russland: Heimat, Rentner, Leben"; offizielle Abkürzung СР-РПЖ, häufiger kurz nur СР).

Antwort
von DrStrosmajer, 45

Gib einfach mal das Google-Suchwort "Staatsduma Rußland" ein, da wird Dir die Sitzverteilung der in der Duma vertretenen Parteien gezeigt.

Die Regierungspartei heißt "Einiges Rußland". Vladimir Putin ist Parteimitglied, jedoch nicht mehr der Vorsitzende - dies ist Dimitirj Medwedew, welcher der Regierungschef (Ministerpräsident) ist.

Antwort
von atzef, 40

"Das Parteiensystem in Russland unterscheidet sich sehr stark von dem
westlichen Parteienverständnis. Fehlende parlamentarische Institutionen
und mangelnde Gewaltenteilung schränken diese in ihrer Existenz und
Funktion ein, was sich in ihrer instabilen Identität wiederspiegelt.
Ausschlaggebend für den jetzigen Zustand des Parteiensystems war die
Verfassung von 1993, die das Parlament in ihrer Funktion schwächte,
gleichzeitig aber den Präsidenten mit schier unbegrenzten Vollmachten
ausstattete, was nach und nach die Beseitigung von freien politischen
Wettbewerb und das Entstehen eines gelenkten Parteienwesens zur Folge
hatte.

Die von Wladimir Putin durchgebrachte Reform des Wahlrechts und der
Parteiengesetzgebung haben das Parteiensystem unter die Kontrolle der
staatlichen Bürokratie gestellt, weshalb die Exekutive die Entscheidung
trifft, wer zu den Wahlen der Vertretungskörperschaften zugelassen wird
und wer nicht. Die Parteien verfügen über keine reale Macht, wodurch sie
nicht in der Lage sind ihre Programme durchzusetzen. Der Wettbewerb der
Ideen und Programme entwickelt sich zunehmend zu einem Konkurrenzkampf
um Parlamentsposten und Mandate.

Gegenwärtig wird die Politik Russlands von einer einzigen Partei, der
Machtpartei Einiges Russland, dominiert, welche 2001 gegründet wurde.
Die Reform des Parteien- und Wahlrechts, welche am 14. Juli 2001 in
Kraft trat, schränkt die Bildung gesellschaftlicher Organisationen ein,
wodurch oppositionelle Parteien de facto ausgeschaltet werden. Die
Parteiengesetze wurden im Laufe der Zeit durch eine Erhöhung der
Mindestmitgliederzahl noch zusätzlich verschärft. Viele Parteien sind
gezwungen sich staatlichen Kontrollen zu unterziehen, was oft ihre
Zwangsauflösung zur Folge hat. Gleichzeitig werden kremlfreundliche
Parteien privilegiert, indem für sie bestimme Vorschriften nicht gelten
oder sie zusätzliche finanzielle Unterstützung erhalten. Diese
doppelseitige Politik führt schließlich dazu, dass das Parteiensystem
immer mehr und mehr ausgehöhlt wird.

Auch Medwedews Scheinreformen können nicht darüber hinwegtäuschen,
dass der politische Wettbewerb in Russland praktisch nicht vorhanden
ist. Die Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs
und die Wahlperiode der Duma von vier auf fünf Jahre bestätigen den
Verfall eines demokratischen Parteiensystems nur umso mehr. Die Amtszeit
des neuen Präsidenten ging mit zahlreichen Verschlechterungen der
Situation einher. So haben gesellschaftliche Organisationen das Recht
verloren eigene Kandidatenlisten aufzustellen und die Direktwahl der
Bürgermeister wurde vielerorts abgeschafft."

http://www.grin.com/de/e-book/268691/wie-funktioniert-das-russische-parteiensyst...

Antwort
von JBEZorg, 9

Russland hat ein präsidiales System wie die USA. Die parlamentarische Mehrheit bestimmt nicht über die Zusammensetzung der Regierung und es gibt keine Regierungsparteien. Für die "Schnelldenker": in den USA bringt der Präsident Mitglieder beider grosser Parteien in sein Regierungsteam ein.

Entscheidend für die Machtverhältnisse ist die direkte Präsidentenwahl. Die Duma-Wahlen sthen an 2.Stelle. Der Präsidentenkandidat muss nicht in einer Partei sein. Und die Sitzverhältnsse in der Duma sind entscheidend für die Richtngen, die die Gesetzgebung einschlägt.

Antwort
von voayager, 23

Stichwort Duma bei Google eingeben

Antwort
von Hoegaard, 37
Kommentar von davolo ,

da steht aber nicht welche partei in der regierung und welche in der opposition ist

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