Frage von PhilipBraun, 213

Gegen welche Menschenrechte verstößt Deutschland gegenüber den Flüchtlingen?

Antwort
von teafferman, 75

Teilweise ist die Bearbeitungszeit menschenrechtsverletzend. Das hängt dann von den Umständen ab. 

So ist mir aus Berlin bekannt, dass von den Flüchtlingen über Monate hinweg verlangt wurden, dass sie zu den Bürozeiten in der Warteschlange stehen sollten. Aus diesem Grund kamen sie nicht zur Lebensmittelausgabe. Nach meiner Kenntnis wurde dagegen erfolgreich geklagt. Natürlich in einer Eilklage, denn den Menschen war für wohl alle Lesenden nachvollziehbar nicht zumutbar, dass sie verhungern sollten, nur weil deutsche Bürokratie und vor allen Dingen deutsche Politik unterm Pony nur Luft haben. 

Ansonsten brauchst Du nur mal hier drüberschauen

https://www.kinderrechtskonvention.info/

um festzustellen, Kinder - ich zitiere Adenauer: "Um de Kinder brauchen wir uns net kümmern. Die kriejen de Leut immer." - sind nicht nur diesbezüglich immer noch in unserem Staat "nicht systemrelevant". Womit sich in der Vergangenheit die Europäische Kommission für Menschenrechte öfter beschäftigen musste. Hier nicht speziell bezogen auf Flüchtlinge, sondern allgemein. 

Deutschland musste erst eine Strafe in dreistelliger Millionenhöhe angedroht werden, bis skandalöser Misstand im Ansatz beseitigt wurde. Im Ansatz bedeutet hier absolut nicht, dass ein Realitätsbezug von führender Politik gewollt ist. 

Diese Kritik kommt auch von der OECD. Wir geben zwar den weltweit dritthöchsten Betrag für Kinder aus, aber es kommt viel zu wenig von dem Geld bei den Kindern selbst an. Da bleibt der Großteil in Verwaltung stecken. 

Das gilt allgemein für sogenannte Sozialtransferempfänger. Wobei bezogen auf Kinder in D der Grundsatz gilt: Je reicher die Eltern, je mehr Steuergelder kassieren sie für ihre Kinder bzw. können sie abschöpfen. 

Der stern berichtet seit Jahrzehnten von hirnrissigen Entscheidungen zuständiger Behörden bezüglich Ausweisung: 

Da protestieren ganze Schulen gemeinsam mit Vereinen, zukünftigen Ausbildungsbetrieben und auch Universitäten gegen die Ausweisung gut integrierter gerade 18-Jähriger. Auf der anderen Seite wird das Duldungsrecht für eher unwillige Immigrierte ständig verlängert. 

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Was die Frage der Frauenrechte angeht, können wir tatsächlich dankbar sein, dass von den Übergriffen berichtet wurde. Dennoch ist das seit gut 60 Jahren eingeforderte Gesetz zu sexuellem Missbrauch / sexueller Nötigung auch in der neuesten Fassung nicht so, wie es schon vor 60 Jahren gefordert wurde. Immer noch steht das Opfer in der Beweispflicht. Was zur Folge hat: Es wird immer noch im ermessen des zuständigen Richters sein, wem er Glauben schenkt. Und diesbezüglich ist schon lange bekannt, dass Frauen in diesem Staat als unglaubwürdiger bewertet werden als Männchen. 

Dafür wurde über viele Jahre Genitalbeschneidung von unseren Krankenkassen bezahlt, war sie aus sogenannten traditionellen Gründen gewünscht bei den noch nicht pubertierenden Mädchen. 

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Allgemein lässt sich also feststellen:

Die Flüchtlinge werden jetzt thematisiert. Und dabei fällt auf, ,dass Deutschland tatsächlich zu den asozialsten Staaten der Erde gehört. Und den menschenrechtsfeindlichsten. 

Mich wundert dabei, dass so viele ausländische Mitbürger relativ schnell anwaltlichen Beistand finden. Während zeitgleich Deutsche seit Jahrzehnten in mancher Gegend und zu manchem Thema abgewiesen werden. 

Es stößt mich stark ab, wie unsere Gesellschaft mit Hilfesuchenden unserer Staatsangehörigkeit umgeht im Vergleich zur Hilfsbereitschaft gegenüber Eingewanderten allgemein. 

Wie viel Unterstützung die von Adenauer abgelehnten und von Kohl mit unseren Steuergeldern angelockten Russlandeutschen erhalten haben im Vergleich zur Informationsbereitschaft auch nur unseren Schulkindern gegenüber ist für mich ein Skandal erster Güte. 

Dieses Phänomen beobachtete mein Vater aber auch schon bei vielen "heim ins Reich" geflüchteten Deutschen nach dem Krieg. Hier wie da fällt auf und kann recherchiert werden, dass jene Personen, die unser Grundgesetz beachten wollen, möglilchst sofort auf eigenen Füßen stehen wollen, längst nicht die Unterstützung erhalten wie jene, die nach geltendem Recht nicht fragen und sich bevorzugt bedienen lassen. 

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Deutschland und Menschenrechtsverletzungen ist also keine Flüchtlingsfrage. Es ist eine allgemeine Deutsche Frage. 

Ob sie so systemrelevant sein kann, soll und muss wie die Zahlung hoher Geldstrafen dank krimineller Machenschaften von Bankmanagern von unseren Steuergeldern

Diese Frage sollte jeder Mensch für sich selbst beantworten.. 

Kommentar von livechat ,

OK, in weiten Teilen würde ich deine Antwort unterschreiben.

Kommentar von Agentpony ,

Du gibst ja viele interessante Punkte, aber wenn du daraus das Fazit ziehst, dass Deutschland "zu den asozialsten und menschenfeindlichsten Staaten der ERDE" zählt, kann man den Kommentar leider nicht mehr ernst nehmen.

Kommentar von teafferman ,

Agentpony, nur zwei Beispiele:

Weibliche Genitalverstümmelung ist erst in den letzten Jahrzehnten in diesem Staat ein Thema geworden. Als durchgeführte Aktion in diesem Staat. 

Die EU bekundete den ernsthaften Willen, die deutsche Sozialgesetzgebung auf Europaebene weitgehend übernehmen zu wollen. Jene von uns ständig neu gewählten angeblichen Volksvertreter lehnen bis heute ab. Sie bauen sie lieber weiter ab. 

Beide Beispiele stehen für durchaus große Themenkomplexe, die wir seit vielen Jahren so wollen. 

Antwort
von lohne, 96

Mir sind keine Rechte bekannt gegen die Deutschland verstößt. Ich sehe hier eher eine zu große Hilfeleistung der Allgemeinheit und des Staates im Allgemeinen. Nichts geht oder steht gegen die "Rechte" von Flüchtlingen. Wobei die Rechtsempfänger oft die Pflichten zu vergessen scheinen. .Ein brisantes Thema. 

Kommentar von teafferman ,

Das Thema ist für deutsche Immigrationspolitik seit mindestens 1955 ein skandalöses Thema. Jedenfalls findest Du eine scharfe Kritik dazu in diesem Jahr im Spiegel-Archiv. 

Ich müsste mich ja sehr täuschen, aber mir scheint doch, dass seither über 60 Jahre vergangen sind. Da muss die deutsche Bevölkerung ihren Kopf wohl sehr tief im Sand zu versteckt haben. Denn sonst hätte sie sich doch schon längst mal drum kümmern können, Politik Feuer unterm Hintern machen können. 

Antwort
von Nunuhueper, 83

Unser Jugendschutzgesetz beschneidet die Rechte der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, weil im Sinne des Jugendschutzgesetzes Kinder Personen sind, die noch nicht 14 Jahre alt sind, und Jugendliche Personen sind, die 14 oder älter, aber noch nicht 18 Jahre alt sind.

 Es betrifft besonders die Teilnahme an Film- und Veranstaltungen und der Aufenthalt in Gaststätten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Jugendschutzgesetz_(Deutschland)#Inhalt_des_Jugendschutzgesetzes

Das Problem hier ist, dass die UN-Kinderrechtskonvention keine Abstufungen der Altersgrenzen bis zum 18. Lebensjahr vorsieht

 Im Zuge des Familiennachzugs (Ehepartner) ist das Mindestalter auf 16 Jahre üblich.

http://www.jurblog.de/2006/11/06/16-21-18-einigung-auf-mindestalter-bei-nachzug-...

Kommentar von PatrickLassan ,

Das Jugendschutzgesetz beschneidet die Rechte aller Jugendlichen.

Kommentar von Artus01 ,

Das Jugendschutzgesetz beschneidet die Rechte von Kindern und Jugendlichen nicht. Es regelt lediglich was Kindern und Jugendlichen von anderen ermöglicht werden darf und was nicht.

Kommentar von Nunuhueper ,

Also gibt es einen Unterschied, wer als Kind und wer als Jugendlicher gilt. Denn hier unterscheidet und beschneidet das Jugendschutzgesetz alle Minderjährigen.

Kommentar von Artus01 ,

Nenn doch einfach mal ein Beispiel dafür.

Kommentar von Nunuhueper ,

Das sexuelle Schutzalter und die Ehemündigkeit in den meisten muslimischen Ländern ist mit unseren gesetzlichen Vorgaben nicht kompatibel. Was bei uns strafbar ist, ist dort zulässig.

Eine 13-jährige syrische Mutter darf entweder ihren Ehepartner oder ihre Eltern nachkommen lassen. Solche Beispiele beschäftigte schon unsere Gerichte.

Kommentar von Artus01 ,

Du vermischt hier Jugendschutz mit Strafrecht, in dem das Schutzalter verankert ist.

Es geht um den Jugendschutz der angeblich die Rechte von Kindern und Jugendlichen beschneidet.

Kommentar von Nunuhueper ,

Jugendschutz und Strafrecht sind bei uns klar definiert und sind auf Altersgrenzen festgelegt. Die UMF kommen aus einer ganz anderen Kultur mit Scharia-Recht, da kann es schon um die Frage gehen, werden die volljährigen Ehemänner einer 13-jährigen Mutter bei uns bestraft.

Kommentar von Artus01 ,

Richtig, der Jugendschutz ist im Jugendschutzgesetz festgelegt und das Strafrecht ergibt sich aus dem Strafgesetzbuch, wenn man hier vom Nebenstrafrecht mal absieht. Die kommentierte Antwort bezog sich lediglich auf den Jugendschutz, nicht auf das Schutzalter im strafrechtlichen Sinne.

Die Frage ob ein volljähriger Ehemann, seiner 13-jährigen Ehefrau in, sagen wir mal Syrien, ein Kind gemacht hat stellt sich hier zunächst nicht, da das deutsche Strafgesetzbuch dafür nicht zuständig ist, siehe §§ 1 - 7 StGB

Anders sieht es aus wenn das Ganze dann in Deutschland stattfindet, denn der § 176 StGB nimmt Ehemänner nicht aus.

Antwort
von Geraldianer, 76

Natürlich verstoßen einzelne ausländerfeindliche Taten gegen die Menschenrechte. Aber die Frage richtet sich nach staatlichen Versäumnissen.

Im internationalen Vergleich steht Deutschland da sicher gut da. Aber es gibt auch Kritik. Besonders am Umgang deutscher Nachrichtendienste und Sicherheitskräfte mit rassistischer Gewalt scheinen Defizite zu bestehen.

https://www.amnesty.de/files/Amnesty-Bericht-Rassistische-Gewalt-in-Deutschland-...

Antwort
von Nunuhueper, 33

Die Flüchtlinge verstoßen gegenüber Deutschlands Gesetzen, denn es ist überhaupt kein Menschenrecht, dass sich Flüchtlinge das Asyl-Land ihrer Wahl aussuchen. 

Aber es gilt das gesetzlich verfasste Recht Deutschlands und aller anderen Länder, Asyl nach Prüfung des Antrags zu gewähren.

Es werden bei uns gefälschte Pässe und Asylgründe noch nicht mal strafrechtlich geahndet. Dabei weisen sich etwa 20-30 Prozent  der Flüchtlinge überhaupt nur aus.

Antwort
von Jewi14, 111

Es gibt die UN Menschenrechtscharta und die UN Flüchtlingskonvention.

Unicef hat dazu festgestellt, dass z. B vielfache
Benachteiligungen und Probleme von Flüchtlingskindern in Deutschland. Nicht erst seit der Flüchtlingskrise. 

So in Vorbild ist also Deutschland gar nicht, wie immer getan wird. Klar ist auch, dass Deutschland allein ganz sicher nicht das Flüchtlingsproblem lösen kann.

Kleiner Tipp an meine Mitantwortgeber: Ein wenig Sachlichkeit und weniger Emotionen (nett umschrieben) ist hilfreich!

Kommentar von Elfi96 ,

1. Sätze bestehen aus Subjekt, Prädikat und Objekt.

2. Dass die Armut der eigenen Bevölkerung stetig  gestiegen ist, scheint dir entgangen zu sein. Aber wie das so ist: wer selbst noch nicht für seinen eigenen Unterhalt sorgen muss, verteilt  gerne das Geld der anderen Leute. 

Kommentar von BiggerMama ,

Das hat aber nichts mit den Flüchtlingen zu tun.

Wenn z. B. jahrelang der soziale Wohnungsbau vernachlässigt wird, und die Einheimischen schon horrende Summen an Miete bezahlen müssen, dann kann dieser Markt natürlich nicht mal einfach so hunderttausende Flüchtlingen verkraften.

Wenn das Bildungssystem jahrelang reformierungsbedürftig ist (nicht ein Reförmchen nach dem anderen, sondern endlich mal kleinere Klassen), und sich auf diesem Gebiet nicht wirklich etwas tut, dann kann dieses Schulsystem nicht einfach mal so zehntausende Schüler mehr vertragen.

Der eigentliche Fehler ist viel früher gemacht worden und hat nichts mit den Flüchtlingen zu tun. Sie verschärfen ein vorhandenes Problem nur durch ihre bloße Anwesenheit. abei brauchen wir junge Leute.

Ich schäme mich für den Egoismus meiner ehemaligen Landsleute.

Kommentar von Crack ,

1. Sätze bestehen aus Subjekt, Prädikat und Objekt.

Schön für Dich, welchen Bezug zum Thema hat das aber?

2. Dass die Armut der eigenen Bevölkerung stetig  gestiegen ist, scheint dir entgangen zu sein. Aber wie das so ist: wer selbst noch nicht für seinen eigenen Unterhalt sorgen muss, verteilt  gerne das Geld der anderen Leute.

Und das ist dann Schuld der Flüchtlinge?
Frei nach dem Motto: Wenn die nicht wären gäbe es keine Armut?

Du denkst viiiiel zu kurz!

Kommentar von Elfi96 ,

@ Crack: wenn dich die Feststellung mit der Sprache tangiert, muss ich an deiner Intelligenz zweifeln.

Zu 2. Deine Unterstellung zeigt mir auch deinen Intellekt. Ich habe nicht Flüchtlinge dafür verantwortlich gemacht, dass die Armutsschere immer weiter auseinander klafft. Es ist die Ungleichbehandlung zw "Flüchtlingen" und den wirklich ärmsten der Armen im Land. Dass die Tafeln die Segel streichen wäre zB ohne die "Abgreifer" auch nicht passiert. Aber bitte: jeder muss wohl seine eigenen Erfahrungen machen. Bestürzend ist, dass diejenigen, die zu spät aufwachen, am ehesten radikal reagieren werden. Als Beispiel: wenn du geschlafen hast und deinen Wecker rechtzeitig  wahrnimmst, hast du noch genug Zeit, um zB rechtzeitig zur Schule zu kommen. Verpennst du, wirst du hektisch, um ja noch pünktlich zur Schule zu kommen. Und genau das sehe ich kommen. Aber: denke, was du willst. 

Kommentar von Crack ,

muss ich an deiner Intelligenz zweifeln.

Wenn Du mir lediglich aufgrund dessen das ich eine andere Meinung vertrete einen Intelligenzmangel unterstellst bist sicher Du es bei der etwas nicht stimmt...

Es ist die Ungleichbehandlung zw "Flüchtlingen" und den wirklich ärmsten der Armen im Land.

Nenne doch bitte die Gesetze die einen Flüchtling besser stellen als einen Deutschen.

Was genau unterscheidet diese beiden Gruppen? Was bekommt ein Flüchtling das einem Deutschen nicht zusteht?

Kommentar von Nunuhueper ,

Auch hier ist Sachlichkeit gefordert, aber auf einer anderen Ebene.

Benachteiligungen der Flüchtlingskinder bei uns? Sie werden bei uns vom Jugendamt betreut, und zwar bis zum 18. Lj. laut UN- Kinderrechtskonvention.

Wir haben eine andere juristische Definition, was ein Kind ist. Ab dem 14. Lj, verfügen deutsche Jugendliche über viele Freiheiten, das Jugendamt kümmert sich kaum noch um sie.

 Migrantenkinder haben dagegen das Recht, bis zum 16. Lj  den Zuzug der Eltern zu verlangen. Wenn sie schon verheiratet sind, was oft passiert, kommt der jugendliche Ehepartner zu uns, vielleicht sogar schon mit Kind.

Das Jugendamt kümmert sich dann bis zum 18. Lj. um die ganze Flüchtlingsfamilie.

Kommentar von WDHWDH ,

Gegen welche Rechte verstoßen  bzw. gelten auch Menschenrechte für Flüchtlinge(sogenannte Flüchtlinge!)

Antwort
von Rosy1974, 42

Dass z. B. in der Bayernkaserne in München die Flüchtlingsfrauen kein Zimmer bekamen, dass sie abschließen konnten, so dass es zu zahlreichen Übergriffen kam.

Dass man christliche Flüchtlinge zusammen mit muslimische Flüchtlinge in ein Heim steckt und dort die Christen von den Muslime genau so fertig gemacht wurden, wie in ihrer Heimat.

Dass man praktisch unterstützt hat, dass männliche Muslime, die eigentlich ihre Heimat verteidigen müssten,  sich auf deutschem Boden so aufführen konnten, wie in ihren Herkunftsländern. Dass Frauen auf deutschen Boden im Flüchtlingsheim genau so Freiwild sind, als in ihren Herkunftsländern. Vor allem, wenn es sich um christliche und weibliche  Flüchtlinge handelt.

Kommentar von Elfi96 ,

Dass sich gewisse Spezies nicht an Rechte und Gesetze des Landes halten, in dem sie Schutz suchen, zeigt nicht einem Verstoß  des Landes gehen Menschenrechte sondern ganz deutlich, dass diese Spezies nicht gewillt ist, selbst zur Einhaltung der Menschenrechte beizutragen! 

Kommentar von Rosy1974 ,

Obwohl ich der ganzen Flüchtlingspolitik äußerst skeptisch gegenüberstehe, finde ich es eine Schweinerei, Frauen in Zimmern einzuquartieren, die man nicht abschließen kann, obwohl es ein gemischtes Heim ist. Wenn ich in ein Hotel gehe, würde ich kein Zimmer nehmen, das man nicht abschließen kann. Das würde ich nicht mal, wenn es eine reine Frauenunterkunft ist. Es ist die Pflicht des deutschen Staates Frauen vor Übergriffe zu schützen. Das gilt hoffentlich auch für weibliche Flüchtlinge, die m. E. neben Kinder die einzigen Menschen sind, die meiner Meinung nach ein Anrecht auf Asyl haben. DENN: Die ganzen muslimischen, überwiegend jungen Männer, müssten eigentlich ihr Land verteidigen, anstatt ihre Schweinerein in Deutschland fortzusetzen. Das ist m. E. sehr wohl eine Verletzung der Menschenrechte. P. S. Natürlich sind nicht alle muslimische Flüchtlinge Sextäter, aber einige schon.

Kommentar von WDHWDH ,

Was hatten sie daheim?

Antwort
von Grobarijug, 26

Hallo
Also meine meinung zu den Flüchtlingen ist das komplette eu zu viel für sie tut und die kontrollen zu schwach sind wer weiß welche kriminelle alles in die eu rein gekommen sind aber finde es trotzdem nicht ok was in de. Passirt das man ihre Schlafplätze und ihr Zuhause anzündet oder angreift die sind ja auch nur menschen es gibt sicher unter denen sehr liebe und nette personen
Ich denke das es am besten wäre all denen ein land zu gründen von unseren geld wo sie nur leben als sie under den "normalen" eu bürger zu mischen weil wir zahlen denen sowieso also  durch unsere Steuern weil ich denke das es ein riesen unterschied gibt zwischen dem vo sie her kommen und dem wo wir leben weil es ist nicht normal das frauen egall welcher alter angst haben müssen abends mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren damit sie nicht sexuel belästigt werden oder im schlimmsten fall vergewaltigt werden die werden sehr viel zeit brauchen denk ich das sie sich an unser Leben gewöhnen können meine meinung
Lg

Antwort
von ManuViernheim, 30

Deutschland verstößt in keinster Weise gegenüber den Flüchtlingen an Menschenrechte.

Sie bekommen alles was sie brauchen.

Unterkunft, Nahrung, Taschengeld usw.

Verstößt Deutschland gegenüber alten Menschen die in Altersarmut leben, gegenüber behinderte Menschen die keine Therapien bekommen usw. an Menschenrechte?

Antwort
von hutten52, 73

Keine. Die Regeln sind so traumhaft wie in kaum einem anderen Land. Deshalb wollen alle hierher. 

Antwort
von ponter, 80

Ausländerfeindlichkeit im Allgemeinen ist in Deutschland weit verbreitet. 

Körperliche Angriffe gegen Ausländer, Feindseligkeiten gegen ethnische Minderheiten sind hierzulande bezüglich deiner Frage zu nennen. Davon sind natürlich auch Flüchtlinge und Asylbewerber betroffen.

Es kommt zu u.a. zu Ûbergriffen gegen religiöse Minderheiten und auch Antisemitismus ist ein Thema.

Kommentar von Kathyli88 ,

Eher andersrum aber die nachrichten sind dir wohl entgangen

Kommentar von LaQuica ,

Du wohnst wohl direkt in Sachsen und warst noch nie woanders in Deutschland oder? So wie du es beschrieben hast ist es fast nirgends in Deutschland :D 

Kommentar von ponter ,

Eher andersrum aber die nachrichten sind dir wohl entgangen

Welche Nachrichten?

Es gibt also keine Ausländerfeindlichkeit, keine Übergriffe, keinen Antisemitismus, obwohl dieser nicht in direktem Zusammenhang mit Flüchtlingen stehen muss, oder dergleichen in Deutschland?

Stattdessen massive Übergriffe von Asylanten und Flüchtlingen gegen Bürger der Bundesrepublik? 

Gut Leute, wenn ihr meint, dann ist das wohl so......

Fazit: Menschenrechtsverletzungen wurden auch hierzulande festgestellt, das ist nicht wegzuleugnen.

Kommentar von ponter ,

Ich mache im übrigen mal darauf aufmerksam, dass es in meiner Antwort nicht um Verstöße gegen die Menschenrechte geht, die dem Staat an sich anzulasten sind, sondern es bezieht sich auf das, was aus diesem Staat kommt.

Kommentar von Nunuhueper ,

Hast Du schon was von der "ausländerfeindlichen Kölner Silvesternacht" gehört? Das Ganze kam "aus diesem Staat," der nicht in der Lage war,  Schutz vor den Übergriffen zu geben.

Kommentar von ponter ,

Ja, natürlich habe ich davon gehört. Allerdings sind die Ereignisse nicht Gegenstand der Frage. Diese wurde von mir dementsprechend beantwortet.

Kommentar von Nunuhueper ,

Rosinenpickerei...

Kommentar von ponter ,

Ich sehe schon, du bist anderer Meinung, wir kommen nicht überein. Die Verstöße der Menschenrechte in Richtung der Asylbewerber und Flüchtlinge sind offenbar schwer zu erkennen.

Gegen welche Menschenrechte verstößt Deutschland gegenüber den Flüchtlingen?

So und nicht anders lautete die Frage. Diese wurde entsprechend beantwortet.

Die interessanteste Antwort hat hier wohl der User "teafferman" verfasst. 

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