Frage von KnuspertoastYT, 30

Welche Mehrheit braucht man für was?

Hi, ich mache gerade WiPo Hausaufgaben.

Ich habe eine Frage: Für welche Beschlüsse braucht man ´nur´ eine einfache Mehrheit? Ich bräuchte Beispiele für den Bundestag.

Danke!

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von StevenArmstrong, 10

Hallo,

für Gesetze, Knazlerwahl, Misstrauensvotum und Vertrauensfrage wird eine "einfache Mehrheit" gebraucht.

Für eine Verfassungsänderung braucht i.d.R., also auch in Deutschland, eine 2/3 Mehrheit (etwa 66% der Stimmen).

MfG

Steven Armstrong

Kommentar von KnuspertoastYT ,

Tut mir leid, stimmt nicht. Für die Kanzlerwahl braucht man min. eine absolute Mehrheit!

Kommentar von StevenArmstrong ,

Für den ersten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit:

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html

Antwort
von Omikron6, 30

In der Regel ist für Gesetzesbeschlüsse des Bundestages nur die einfache Mehrheit erforderlich (mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen). Bei Grundgesetzänderungen ist eine (qualifizierte) 2/3-Mehrheit erforderlich. Die Befugnisse des Bundesrates sind zu beachten. .

Kommentar von KnuspertoastYT ,

Was für Befugnisse sind denn zu beachten?

Kommentar von Omikron6 ,

Es gibt Gesetze, zu denen der Bundesrat zustimmen MUSS, damit sie gültig werden. Dann gibt es Gesetzesbeschlüsse des Bundestags, gegen die der Bundesrat (vereinfacht ausgedrückt) Einspruch einlegen kann. In diesem Zusammenhang empfehle ich die Lektüre des Grundgesetzes (Art. 77 ff, GG).

Kommentar von KnuspertoastYT ,

Ok, danke

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