Frage von roromoloko, 94

Welche Institution (Uno, nato,..etc) kann die Teilung Syrien einleiten und welche rechtliche Grundlage hätte sie?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von atzef, Community-Experte für Politik, 43

Der Sicherheitsrat der UN kann beschließen, dass Syrien einstweilen zur Befriedung in Zonen eingeteilt wird und einzelne Staaten oder Staatenbündnisse die Polizeigewalt in diesen Zonen ausüben.

Das alles in Analogie z.B. zu der Teilung Deutschlads nach 45 in verschiedene Zonen - um mal ein Bsp. zu bringen. Dies diente zur Etflechtung der Konfliktparteien und zur Einleitung eines prozesses, in dem die bewohner der einzelnen Zonen dann irgendwann selbstbestimmt über ihr weiteres staatliches Schicksal entscheiden.

Kommentar von roromoloko ,

Wissen Sie nach welchen Artikeln der UN Charta vielleicht?

Kommentar von atzef ,

Wo ein gemeinsamer Wille, da fände sich auch ein entsprechender Artikel...:-)

Ich würde erstmal Art. 1.1 anbieten. :-)

Kommentar von roromoloko ,

artikel 1.1 ist aber schon sehr allgemein formuliert :D nach welchem Grundsatz soll die UNO Syrien in Zonen teilen können? Deutschland wurde ja nicht von der UNO geteilt

Kommentar von atzef ,

Tja, das ist halt die Crux mit der Wirklichkeit. Mitunnter richtet die sich nicht immer buchstabengetreu nach rechtlichen Bestimmungen.  :-) Daher macht es Sinn, die einigermaßen allgemein zu formulieren, um Handlungsfähigkeit beizubehalten...:-)

Vieles hängt maßgeblich von der militärischen Zerschlagug des IS ab. Wenn die gelungen ist, muss man eben Grundsätze für diese Zonenidee von mir entwickeln. Ehrlich gesagt wäre ich an der Stelle mangels Detailkenntnissen momentan überfagt.

Kommentar von Nightlover70 ,

Meines Erachten geht das aber nur unter Einbeziehung des betreffenden Staates.
Staaten sind zunächst mal souverän.

Kommentar von atzef ,

Es gibt aber keinen funktionierenden Gesamtstaat mehr in Syrien.

Insofern ist diese Position problemignorant und führt nur zur Velängerung des Status Quo des Bürgerkriegs. Abgesehen davon dürfte das staatsterroristische Assadregime auch an einer friedlichen Konfliktregulierung interessiert sein, die ihrer Anhängerminderheit in Teilen Syriens eine dauerhafte (über)Lebensperspektive verheißt...

Kommentar von roromoloko ,

Haben Sie noch einen Artikel parat? Haha

Kommentar von atzef ,

Art. 14 z.B.

Antwort
von voayager, 20

So was kann nur der Sicherheitsrat beschließen und zwar einstimmig!

Antwort
von Maarduck, 11

Das könnte der Sicherheitsrat beantragen, aber Russland und China würden dann ihre Veto einlegen (eins von beiden reicht). Die einzige Lösung ist die syrische Regierung militärisch unterstützen, bis ihre Gegner (in Syrien) kapitulieren. 

Antwort
von ErsterSchnee, 58

Das kann keine und eine rechtliche Grundlage gibt es auch nicht.

Kommentar von roromoloko ,

Wie hat man es dann in Jugoslawien geschafft?

Kommentar von ErsterSchnee ,

Das hat "man" nicht geschafft - sondern die einzelnen Teilrepubliken haben beschlossen, dass sie wieder selbständig sein wollen. Es war ja nur ein Zusammenschluss, ähnlich wie in den USA oder Großbritannien.

Kommentar von ersterFcKathas ,

jugoslawien war ein vielvölkerstaat und die grenzen sind bis heute nicht eindeutig geklärt

Kommentar von roromoloko ,

Da war es ja nochmal motiviert durch die Völker aber die brauchen doch eine rechtliche Grundlage? Kann man ein Land vielleicht in autonome Regionen (wie die autonome Kurden Region im Norden Iraks) teilen..? Dann könnte man Assad von den Rebellen trennen

Kommentar von ErsterSchnee ,

Nochmal: "Man" kann das nicht! Das muss schon von Volk UND Regierung kommen. (Siehe auch die Katalanen in Spanien, Tirol/Norditalien usw.)

Kommentar von roromoloko ,

Aber der kosovo z.B. wird von der Mehrheit ( ca.103 Staaten ) auch als Staat anerkannt... Wie alle anderen Staaten im westbalkan

Kommentar von ErsterSchnee ,

Ja und? Was hat das mit Syrien zu tun?

Kommentar von roromoloko ,

Achso ok Dankeschön... Also wäre das auch in Syrien nur durch einen gemeinsamen beschluss von Volk und Regime möglich

Kommentar von roromoloko ,

Naja ich hab nur nach einen Lösungsansatz in syrien nachgedacht und da es nahezu unmöglich ist dass Assad ganz Syrien unter seiner Kontrolle bringt dachte ich nach ob man nicht Syrien teilen sollte

Kommentar von roromoloko ,

Die friedensverhandlungen kommen ja zu keinem Ende... 

Kommentar von Bitterkraut ,

"man" kan gar nix. "Man" existiet nicht.

Antwort
von Bitterkraut, 37

Keine Institution kann das und es gibt keine Rechtsgrundlage, sich in die Belange souveräner Staaten einzumischen. Noch existiert der Staat Syrien und noch hat er eine Regierung, auch wenn die vielen nicht paßt.

Kommentar von roromoloko ,

Hätten Sie einen anderen Lösungsansatz für den Syrien Konflikt?

Kommentar von Bitterkraut ,

Nein, ich fühle mich auch nicht verpflichtet, nach Lösungsansätzen für eine Sauerei zu suchen, die nicht die meine ist. Syrien muß selber die Lösung finden.

Kommentar von roromoloko ,

Chill

Kommentar von Maarduck ,

Hätten Sie einen anderen Lösungsansatz für den Syrien Konflikt?

Ja natürlich, einfach die demokratisch legitimierte Regierung militärisch unterstützen, bis ihre inneren Gegner und vor allem die Eindringlinge aufgeben.

Antwort
von 1988Ritter, 12

Mach Dir keine Arbeit, dass Modell wird nicht funktionieren, da Russland ein Veto einlegen wird.

Antwort
von martinzuhause, 37

eine teilung syriens kann nur syrien da einleiten.

Kommentar von roromoloko ,

Nur der Staatsapparat? Dann könnte assad theoretisch die Gebiete die von den Rebellen kontrolliert werden von Syrien abspalten? Wissen sie nach welchen Gesetzen das möglich ist?

Kommentar von martinzuhause ,

warum sollte er solchen unsinn machen? da gibt es doch nun wirklich schon genug instabile länder

Kommentar von roromoloko ,

Ich denke dass es unwahrscheinlich ist dass er die von den Rebellen kontrollierten Gebiete zurückgewinnen kann... Wieso nicht gleich "abschneiden"

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