Frage von Agir126, 36

Welche Instanzen können ein "Veto" gegen ein geplantes Gesetz einlegen?

Kann mir einer helfen..

Antwort
von roxins, 26

Der Bundesrat, wenn es sich um ein Zustimmungs- oder Einspruchsgesetz handelt.

Der Bundespräsident, wenn er Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit hat.

Die Verfassungsgerichte im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens.

Kommentar von Agir126 ,

Und was unterscheidet ,,Zustimmungspflichtigen-" von ,,Einspruchgesetzten ?

Kommentar von roxins ,

Bei Zustimmungsgesetzen muss der Bundesrat zustimmen, damit es überhaupt verabschiedet werden kann.

Bei Einspruchsgesetzen kann das Gesetz ohne Zustimmung des Bundesrats verabschiedet werden. Der Bundesrat kann aber mit Stimmenmehrheit Einspruch gegen das Gesetz erheben.

Antwort
von voayager, 9

Instanzen können kein Veto einlegen, wohl aber Verfassungsorgane. Instanzen sind ja "nur" einzelne Stufen des Ablaufs eines Verfassungsorgans.

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