Frage von Moba1, 26

Welche Gesetze werden in Österreich werden mit der Gesetzesnovelle alle verändert?

Ich hörte, dass es 2016 viele neue Gesetzesänderungen geben wird, darunter Suchtmittelgesetz, Verhetzungsparagraph etc. mfg

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Antwort
von Miramar1234, 17

Dies muß verkündet worden sein,um rechtswirksam zu sein.Bitte gehe in Dein Gemeindeamt,dort kannst Du die geänderten,also verschärften oder weggefallenen Punkte der Gesetze bekommen.Bis die entsprechenden Gesetzestexte vorliegen,kann es Monate oder ein ganzes Jahr dauern.(STGB etc.)Sollte die Gemeinde die gewünschten Texte nicht aushändigen können,so wird Sie dir die Anfragestellen nennen.Im Strafrecht kann sicher auch die Polizei / Gendarmerie helfen.Schulgesetze oder Erlasse nur von den Schulen selbst,oder vom Kultusministerium.( Kann bei Euch anders heißen).LG

Antwort
von rallytour2008, 11

Hallo Moba1

Die Gesetze in Österreich dürften denen der deutschen Gesetze ähneln.

Das gesammte Gesetzespaket ist für Menschen gemacht worden.Nun kann das Gesetzespaket in kleinere Pakete aufgeteilt werden,sodass eine schrittweise Anpassung erfolgt.

Beispiel Finanzen:Die Verschuldung der Bürger und Wirtschaftszweige wird zusammengefasst und kann auch erstmal auf Eis gelegt werden,wobei keine weiteren Kosten entstehen.Zu klären wäre hier ob eigenes Verschulden  oder Fremdeinwirkung vorliegt.Irgendwoher muß ja die hohe Verschuldung kommen.

Das betrifft jetzt auch weitere Bereiche wie Krankenversorgung,Sozialwesen usw.

Eine Einigung muß im Bereich Wirtschaftszweige erzielt werden.Insbesondere in der Automobilbranche.Zur Zeit umfasst die Straßenverkehrszulassungsordnung satte 5 Bücher.Hier gilt es alles was damit verbunden ist explizit zu regeln und die Kompetenzenzuständigkeit und die damit verbundenen Kontrollen gleichberechtigt aufzuteilen.

Es kann nicht sein das in einem Land TÜV genehmigt ist und in einem anderen Land das KFZ stillgelegt wird.

Das sind jetzt nur einige  kleine Teile von dem was da positives auf die Menschen und Unternehmen zukommt.

Gruß Ralf

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