Welche Geschwindkeitsbegrenzung gilt hier?

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3 Antworten

Ein Streckenverbot also Zeichen 274 gilt für die ganze Strecke.

Wenn Du auf eine solche Straße einbiegst und dort vorher durch Zeichen 274 eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h ausgeschildert war, gilt diese immer noch, auch wenn dieses Zeichen nach der Kreuzung / Einmündung nicht wiederholt wird.

Wird allerdings diese Begrenzung nicht nach der Kreuzung wiederholt hast Du als Ortsunkundiger sehr gute Chancen im Falle einer vorgeworfenen OWi das diese eingestellt wird.

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Prinzipiell ist die Sache klar so, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung nicht durch eine Kreuzung aufgehoben wird, d.h. der Polizist hat Recht damit, dass du zu schnell warst.

Die andere Sache ist aber, ob du hättest wissen können, wie die Geschwindigkeitsbegrenzung ist. Bist du sehr ortskundig, könnte man die Einhaltung verlangen. Kannst du glaubhaft machen, dass du es nicht wusstest, stehen die Chancen relativ gut, dass ein Gericht zu deinen Gunsten entscheiden würde.

Soweit ich weiß ist die Rechtsprechung hier noch uneinheitlich :( Fakt ist, die Gemeinde hat keine Pflicht, ein neues Schild nach jeder Kreuzung aufzustellen. Trotzdem kannst du das bei der Verkehrsbehörde anregen.

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Kommentar von huste
01.06.2016, 20:31

Die Gemeinde (und jede andere Verkehrsbehörde) hat sehr wohl die Pflicht das Schild nach jeder Kreuzung und Einmündung zu wiederholen (Sichbarkeitsprinzip). Andernfalls ist die Anordnung rechtswiedrig aber leider dennoch rechtskräftig und damit auch verfolgbar.

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du kannst ja der zahlungsaufforderung widersprechen und den grund kurz beschreiben ... dann landet der fall vor gericht.   mit viel glück wird entschieden, dass da ein verkehrszeichen fehlte. Da du aber eh nur verwarnt wurdest ... was soll das dann. Sowas widerspricht man nur wenn ein Eintrag erfolgt und du evtl. den Führerschein dafür abgeben musst.

Mich haben sie mal 30 meter nach dem Ortsschild rausgeholt ...schneller als 50km/h ,,, kam raus dass sie bereits 400m bis vor das ortsschild gemessen haben und dann einfach runter rechnen dass am ortsschild auch noch schneller als 50km/h gefahren ... bin nach 30 meter abgebogen, also da kann man eh nicht schneller als 50km/h um die kurve .... aber interessierte die nicht. Musste verwarnung zahlen (weniger als 20km/h zu schnell). Hätt ich jetzt auch klagen können ... habs aber sein lassen.

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Kommentar von EGitarre
17.04.2016, 09:55

Zahlen muss ich Gott sei Dank nicht.  Bin nur noch in der Probezeit für ein paar Monate und hin und wieder denke ich, ich würde nen riesen Fehler machen und dann wäre der Lappen doch noch weg, deshalb will ich mich über sowas lieber informieren :P

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