Frage von coconutJZ, 66

Welche Bedeutung hat das Bundesverfassungsgericht?

Ich finde dazu nichts im Internet. Ich soll die Frage auf die Politik beziehen, aber auch was es für uns bedeutet und irgendetwas wie das Bundesverfassungsgericht nimmt dem Bundestag die Aufgaben weg Könnt ihr mir weiterhelfen?

Liebe Grüße

Antwort
von voayager, 17

Es kann bestehende Gesetze kippen.

Antwort
von whabifan, 37

Das BVerfG hat viele Aufgaben. Vor allem ist die Grundidee eines Verfassungsgerichtes, dass es ein Gegengewicht gegenüber der Legislative und der Exektuive darstellt. Es ist ein Instrument des rationalisierten Parlementarismus.

Antwort
von luke1893, 33

Gesetze verabschieden, ob der Gesetzentwurf dem GG entspricht beispielsweise

Kommentar von PatrickLassan ,

Das BVerfG verabschiedet keine Gesetze, das ist Aufgabe des Parlaments.

Das BVerfG ist u.a. dafür zuständig, die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen zu überprüfen.

Kommentar von luke1893 ,

meinte ich ja

Antwort
von andreasolar, 30

"Ich finde dazu nichts im Internet." Dann solltest du mal lernen, richtig zu suchen!

http://www.planet-schule.de/sf/php/09_suche.php?page=1&suchw=verfassungsbesc...

http://www.bpb.de/politik/grundfragen/24-deutschland/40457/bundesverfassungsgeri...

Kommentar von latricolore ,

Dann solltest du mal lernen, richtig zu suchen!

Allerdings! Und das gilt für soo viele...
Ob wir mal Schulungen anbieten sollten?

Kommentar von andreasolar ,

... und bei Wissensfragen eine automatische Sperre für die Wortkombination nichts+Internet einführen ;-)

Kommentar von latricolore ,

:-)))
Genial!!

Antwort
von Skinman, 31

Es ist de facto heutzutage dazu da, die Regierung abzuwatschen und ihre schlecht gemachten oder offen verfassungswidrigen Möchtegern-Gesetze wieder zu kassieren, die sie sich im Parlament ja nur noch abnicken lässt. So verhindert es wenigstens den schlimmsten Wildwuchs des Lobbyismus, nachdem die Altparteien ja quasi auf Zuruf alles durchwinken, was Industrie und Eliten wollen.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community