Frage von iParadox15, 84

Welche Artikel des Grundgesetzes verhindern den Missbrauch der Demokratie?

Damit meine ich wann die Demokratie ihre Stacheln aufsetzt in Bezug auf die Artikel im Grundgesetz, sodass der Missbrauch der Demokratie verhindert wird?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Akainuu, 52

Art 1, 20, 21 79 GG zum Beispiel.

Art. 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Art. 20: Deutschland...demokratischer und sozialer Bundesstaat. 

Art. 20 IV GG: Gegen jeden der es unternimmt...Recht zum Widerstand...wenn andere Abhilfe nicht möglich --> Ist aber fragwürdig, da von den Gewerkschaften geprägt. Es wird oft die Meinung vertreten, dass dies eher eine Anomalie im GG ist und symbolische Bedeutung hat. Ist aber eigentlich sehr interessant, aber wie das in der Praxis nun funktionieren soll, ist schwierig.

Art. 21 II: Verbotsverfahren gegen Parteien, die die demokratische Grundordnung stören etc.

--> Ist bisher nur zwei Mal zum Einsatz gekommen: SRP und KPD, aber lange her. Wird aktuell im NPD-Verbotsverfahren angewandt. 

Art 79: Ewigkeitsklausel, Art. 1 und 20 können nicht geändert werden etc.

Antwort
von Zeitnot, 46

Meinst du den Artikel 79 Absatz 3 im Grundgesetz? Die sogenannte Ewigkeitsklausel:

„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“

Somit werden die wesentlichen Grundpfeiler der Demokratie geschützt und dürfen nicht angetastet werden.

Kommentar von iParadox15 ,

Danke, sowas meine ich! :)

Antwort
von 230VoltLutscher, 47

16, 20, 97, 101

und normalerweise ein Geltungsbereich

Kommentar von PatrickLassan ,

Ein Gesetz benötigt keinen explizit angegebenen räumlichen Geltungsbereich, da der Geltungsbereich eines Gesetz grundsätzlich das Staatsgebiet des Gesetzgebers ist. Im Fall des Grundgesetz kommt hinzu, dass der Geltungsbereich bereits in der Bezeichnung (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland) sowie in der Präambel steht.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

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