Weiss jemand wir Teuer es ist, sich eine Idee Patentieren zu lassen?
Woher weiss man ob es diese Idee schon gibt? Kann man das irgendwo nachlesen? Und wie teuer diese Idee dann ist?
Antworten
Für eine Patentanmeldung beträgt die Anmeldegebühr 60 Euro und die Recherchegebühr 250 Euro.
Bei der Prüfungsantragsgebühr ist man, je nach dem ob ein vorheriger Rechercheantrag gestellt wurde, mit 150 oder 350 Euro dabei.
Die Einschaltung eines Patentanwalts kostet erfahrungsgemäß ca. weitere 1.500 bis 4.000 Euro.
Außerdem ist für ein Patent unaufgefordert bei Beginn des dritten Jahres und jedes folgenden Jahres, gerechnet vom Anmeldetag an, eine sich steigernde Jahresgebühr zu entrichten, beginnend bei 70 Euro für das 3. Jahr und bis zu 1.940 Euro für das 20. Jahr.
Erklärt sich der Anmelder gegenüber dem DPMA schriftlich bereit, jedermann die Benutzung der Erfindung gegen angemessene Vergütung zu gestatten, so ermäßigen sich die Patentanmeldegebühren und die Jahresgebühren auf die Hälfte.
Diese Lizenzbereitschaftserklärung ist verbindlich, solange sie nicht schriftlich widerrufen wird.
Wenn sich ein Erfinder aufgrund seiner wirtschaftlichen Situation nicht in der Lage sieht, die Gebühren und Kosten zu bezahlen, kann er Verfahrenskostenhilfe beantragen.
Nach Darlegung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse kann der Antragsteller ganz oder teilweise von den anfallenden Gebühren und sogar den Anwaltskosten befreit werden. Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Merkblatt über Verfahrenskostenhilfe beim DPMA.
Dauert ca. 3 Jahre. Dabei wird auch das bereits Vorhandensein der Erfindung geprüft. Rohpreis minimal ca. 550,00 € Kommt bei unbedingt anzuratender Inanspruchnahme eines Patentanwaltes wesentlich teurer. München, Deutsches Patent- und Markenamt.
Ich habe vor kurzem gelesen,daß viele Erfindunger ihre Sachen gar nicht mehr patentieren lassen. Denn das Patentamt gibt regelmäßig eine Zeitschrift heraus,in der allen neuen Patente drinstehen. Und die wird insbesondere von Produktpiraten aus Fernost gerne als "Anregung" gelesen. Sprich:Wenn man will,daß seine Sachen nicht irgendwann als plumpe China-Kopie auf dem Markt auftauchen,sollte man sich die Patentierung 2x überlegen.
Wenn das Paptent international angemeldet werden soll, wird es nochmal teurer, da in manchen Ländern, z.B. USA ein Patentanwalt vor Ort eingeschaltet werden muss. Und die US-Patentanwälte sind nicht die besten, haben aber ganz schnell die Hand auf, berechnen schon Besprechungen untereinander und ähnliche Scherze.
Ansonst DH für die Antwort!