Was wären rechtlichen Folgen bei einer Übernahme eines Impressums mit ungeprüften (evtl nicht korrekten) Inhalten - Argumente gegen eine "Übernahme" beim AG?

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2 Antworten

Ein Impressum dient zunächst dem Zweck, der von einer Publikation betroffenen Person einen schnellen Kontakt zu diesem Medium zu ermöglichen. Daher werden darin auch manchmal Verantwortliche für bestimmte Bereiche oder Ressorts benannt.

Verantwortlich bist du aber nur für deine eigenen Taten und Unterlassungen. Eine Analogie dazu findest du in § 10 Telemediengesetz: Hast du "keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information" auf deiner Website, musst du auch nicht handeln - danach aber sehr wohl. http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/\_\_10.html

Für dein Unternehmen gilt aber ebenda § 7 Allgemeine Grundsätze:

"(1) Diensteanbieter sind für eigene Informationen, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich."

Dabei ist es egal, wer im Impressum steht. Für eine Unterlassung verantwortlich ist das Unternehmen an sich, also zunächst der Geschäftsführer - aber auch alle anderen Mitarbeiter, die etwas nicht unterlassen, was sie unterlassen müssen. Für Schadensersatz verantworlich ist ebenfalls zunächst das Unternehmen an sich, es kann aber schuldige oder fahrlässig handelnde Mitarbeiter in Regress nehmen. Siehe analog UrhG § 97: http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/\_\_97.html

Gruß aus Berlin, Gerd

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Am besten Sie schauen sich das hin

http://www.impressum-generator.de/

an.

Wenn Sie ein fehlerhaftes Impressum übernehmen, können Sie wegen Verletzung des Wettbewerbsrechts abgemahnt werden. Da einige der Anwälte mit dem Abmahnen richtig Kasse machen, kann das insgesamt sehr teuer werden.

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Kommentar von ToniJason
18.07.2016, 21:48

Ich hab mich wohl unverständlich ausgedrückt - mein Fehler...  Ich meinte, dass evtl (vom Vorgänger) falsch zitiert wurde oder Quellen falsch hinterlegt wurden... Und das Impressum ist ja sozusagen der Servus darunter, dass alles okay ist und soweit passt. Das Impressum mit meinem Namen würde ja praktisch den Fehler auf "mein Konto buchen"?

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