Was wäre wenn: 1990 über eine neue Verfassung abgestimmt worden wäre?

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4 Antworten

Die DDR trat der Bundesrepublik aufgrund von Artikel 23 Grundgesetz bei und akzeptierte damit das Grundgesetz als gemeinsame Verfassung des vereinigten Deutschland.

Ende 1991 wurde aufgrund von Artikel 5 des Einigungsvertrags die Gemeinsame Verfassungskommission ins Leben gerufen, die über eine Änderung beraten sollte. Ende 1993 legte die Kommission ihren Bericht vor, aus dem sich nur relativ geringfügigeÄnderungen des GG ergaben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsame_Verfassungskommission

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1990 wäre ein denkbar schlechtes Jahr für solche Gedanken gewesen. Einmal gab es auch im Westen Widerstände gegen eine Wiedervereinigung und zum anderen wusste Niemand wie lange sich Gorbartschow an der Macht hält.

Aber auch innenpolitisch war die Gefahr groß, dass die DDR Wirtschaft kollabiert und ein Chaos auftritt. Das hat Kohl genau erkannt und drückte daher auf ein Tempo den 2+4 Vertrag und die Vereinbarungen zum Abzug der 350 Tsd. sowjetische Soldaten unter Dach und Fach zu bekommen.

Natürlich hätte man sich später Gedanken über eine neue Verfassung machen können und diese dem Volk zur Abstimmung vorlegen können. Da aber Niemand das GG vermissen wollte, war das eigentlich überflüssig, da eine neue Verfassung genau den Wortlaut des GG gehabt hätte.

Während des kalten Krieges war die NATO das Schutzschild unter dem sich die BRD wohlgefühlt hat. Ohne diesen Schutz hätte die DDR mit sowjetischer Hilfe Westdeutschland angegriffen, diesbezügliche Planungen gab es im Stab der NVA.

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Die Verfassung, die wir seit 1949 haben, halte ich für ausreichend, ich wüsste nicht, was man grossartig anderes in eine neue Verfassung reinschreiben sollte. Eine Volksabstimmung über eine Verfassung wäre fast ein Novum auf deutschem Boden, bisher gab es nur eine Abstimmung 1968 in der DDR über die 2. von 3 DDR-Verfassungen.

Deutschland hätte auch nichts davon gehabt, aus der NATO auszutreten, ausser vielleicht einen höheren Wehretat. Andere brauchbare Miltärbündnisse wie die EVG scheinen ja keine echte Alternative zu sein.

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Es wäre sinnvoller gewesen für Deutschland und seine Souveränität. Deswegen wurde es nicht gemacht.

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