Frage von AlessiaAdriana, 24

Was versteht man unter föderalistischer Bundesstaat?

Ich muss grade Hausaufgaben für Politik machen und da kam die Frage, was ein föderalistischer Bundesstaat ist, bzw. warum Deutschland einer ist. Kann mir da jemand weiter helfen?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Kuifje, 11

Weil Deutschland verschiedene Bundesländer hat die in gewissen Bereichen auch selbstständig sind.

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 12

Ich habe heute meinen sozialen Tag und werde dir helfen.  :-)

Der von dir genannte Begriff setzt sich aus drei Teilen zusammen:

  • Staat
  • Bund
  • föderalistisch

Zunächst einmal wird festgestellt, dass Deutschland ein souveräner "Staat" ist, der anderen souveränen Staaten gleichrangig gegenübersteht.

Aber er ist aus verschiedenen "Unterstaaten" zusammengesetzt, die wir als "Länder" oder genauer: "Bundesländer" kennen, z. B. Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Hessen oder Bayern. Diese Länder sind in einem  "Bund" zusammengeschlossen, sie haben sich zu einer Gemeinschaft verbunden, einem Staat mit Namen "Bundesrepublik Deutschland".

"Föderalistisch" - dieses Wort kommt aus dem Lateinischen, und zwar von foedus, das bedeutet: Bündnis, Bündnisvertrag. Darum geht es: der "Bund" der Länder erfolgt auf der Grundlage eines "Vertrages", der die Rechte und Pflichten des Bundesstaates in Abgrenzung zu den einzelnen Bundesländern und der einzelnen Bundesländer in Abgrenzung zum Bundesstaat beschreibt und festlegt. Laut diesem "Vertrag" dürfen die Bundesländer eine ganze Anzahl von (Souveränitäts-)Rechten weiterhin für sich beanspruchen, die der Bundesstaat nicht hat, und außerdem, dass die Bundesländer an der Politik des Bundesstaates in bedeutendem Umfange mitwirken, insbesondere bei der Gesetzgebung ("Bundesrat" als Vertretung der Länder!). Und wo wird das alles "vertraglich" geregelt? In der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, unserem "Grundgesetz"!

MfG

Arnold

Antwort
von vitus64, 3

Ich halte "föderalistischer Bundesstaat" für einen Pleonasmus (weißer Schimmel). Jeder Bundesstaat ist föderalistisch.

Föderalismus bedeutet, dass sowohl der Gesamtstaat als auch die Gliedstaaten Staaten im Sinne des Staatsrechts sind. Das ist gegeben für Deutschland. Sowohl Bund, wie Länder haben sowohl ein Staatsgebiet, Staatsvolk und vollständige Staatsgewalt. Das gleiche gilt beispielsweise für Österreich.

Gegenbeispiel Frankreich:
Hier haben die untergeordneten Verwaltungseinheiten keine vollständige Staatsgewalt. Mindestens fehlt es an der Rechtsprechung (keine eigenen Gerichte), möglicherweise auch an der Legislative.

Antwort
von atzef, 8

Weil die Bundesrepublik aus einzelnen Bundesländern mit eigener Gesetzgebungskompetenz besteht.

Antwort
von Herb3472, 8

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