Frage von LinLina, 37

Was tut die Schweiz um DAS demokratische Land zu sein?

Antwort
von Accountowner08, 32

- Die Schweiz ist sehr dezentral organisiert. Der Bundesstaat kassiert nur einen relativ kleinen Teil der Steuern, das meiste geht an Kanton und Gemeinde. (Bei Einkommenssteuer geht ca. 10% an Bund, 45% an den Kanton und 45% an die Gemeinde). (An Gesamteinnahmen ist es je 1/3, denn der Bund kriegt auch die Mehrwertsteuer und die Zölle und so). Damit können die Gemeinden auch entscheiden, wofür sie das Geld ausgeben (wird die Eishalle gebaut oder nicht), wieviel Steuern sie kassieren (jede Gemeinde hat ihren "Steuerfuss"), dasselbe gilt für die Kantone.  wenn du weniger Steuern zahlen willst, ziehst du in eine Gemeinde oder einen Kanton mit einem tiefen Steuerfuss (dort sind dafür dann die Mieten und Grundstückpreise höher).

In der Schweiz gibt es sehr weit gehende Volksrechte, auf allen Ebenen gibt es:

- volksinitiative = jeder Bürger kann ein Gesetz vorschlagen, wenn er mehr als x Stimmen sammelt (x ist je nach Ebene verschieden, beim Bund sind es 100'000), dann muss eine Volksabstimmung über das Gesetz stattfinden, wenn das Volk "ja" stimmt, dann gilt es, auch wenn Regierung und Parlament dagegen sind. Das kommt aber nicht so oft vor (dass eine Volksinitiative mit "Ja" durchkommt)

- referendum: Wenn das Parlament ein Gesetz beschliesst, und es passt dir nicht, dann kannst du Unterschriften sammeln, und wenn du genügend Unterschriften zusammenkriegst, muss auch darüber eine Volksabstimmung abgehalten werden, wenn das Volk "Nein" stimmt, dann entsteht das Gesetz nicht, da können sich Parlament und Regierung auf den Kopf stellen. z.B. EWR-Beitritt wurde vom Volk abgelehnt, UNO-Beitritt wurde 3x abgelehnt und dann schliesslich angenommen, Mutterschaftsversicherung wurde abgelehnt, später angenommen, EU-Beitritt traut man sich gar nicht zu fragen, weil der sicher abgelehnt würde, etc.

Dadurch, dass Regierung und Parlament wissen, dass diese Volksrechte bestehen, versucht man immer, einen möglichst breiten Konsens herzustellen. 

Gleichzeitig verlangsamt das auch das Staatswesen, weil immer jeder zu allem "Nein" sagen kann = man ist sehr vorsichtig mit Neuerungen...

4x pro Jahr finden in der Schweiz Volksabstimmungen statt, da werden alle Anliegen auf dem verschiedenen Ebenen (gemeinde, Kanton, Bund) gebündelt, und das Volk stimmt ab.

Wahlen finde alle 4 Jahre statt, aber es gibt auch Kantonswahlen und Gemeindewahlen, und so kommen insgesamt sehr viele Termine zusammen, wo das Volk zu den Urnen geht.

In vielen Gemeinden werden auch Richter, Lehrer oder Schulkommission vom Volk gewählt... Und in manchen Gemeinden stimmt das Volk darüber ab, ob Person X die Schweizer Staatsbürgerschaft erlangen darf (und sagt manchmal ohne Grund nein, aber das wurde jetzt vom Bundesgericht verboten)...

Wegem dieser Volksrechte wurde in der CH das Frauenstimmrecht sehr spät eingeführt, in manchen Kantonen erst 1994.

Antwort
von 123phil, 37

In der Schweiz wird der Bürger gefagt,bei Volksabsimmungen.

Antwort
von Grammatikus, 14

Die Qualität einer Demokratie muss daran gemessen werden, wie sie mit Minderheiten umgeht – sprachlichen, religiösen, politischen. Dieser Ansatz wurde in der Schweiz seit 167 recht gut gemeistert. 

Als Gegenbeispiel diene unter vielen anderen Ländern etwa das ebenfalls demokratische Israel, welches mit den selben Voraussetzungen einen Apartheidstaat mit Homelands installiert hat …

Kommentar von Grammatikus ,

seit 167 Jahren

Antwort
von xo0ox, 18

Wir sind es einfach.

Antwort
von Schoggi1, 28

Das Volk entscheidet und nicht wie in Deutschland die Politiker. Deutsche Bürger dürfen zwar Politiker wählen aber bei dessen Entscheidungen hat das Volk nichts zu sagen... in der Schweiz ist das anders.  Wenn es z.B darum geht der EU beizutreten gibt es dafür erst eine Volksabstimmung. 

Und so ist das bei allen anderen Dingen auch ;) 

Kommentar von PatrickLassan ,

Politiker sind Teil des Volks.

Kommentar von Schoggi1 ,

ja wow ^^ 

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