Was tun, wenn Richter keine Entscheidung treffen wollen?
oleandra am 02.06.2008 um 19:54 Uhr
Hat vielleicht einer einen Rat, was tun, wenn der Richter trotz eindeutiger Sachlage seit Jahren keine Entscheidung treffen will und für Endlosfälle auch im Richterkreis bekannt ist? Das Verfahren dadurch so in die Länge gezogen wird, daß am Ende nix mehr zu holen ist? Bin echt am Verzweifeln und zweifle langsam aber sicher am Rechtsstaat.
Antworten
Man sollte nicht auf ein Urteil bestehen, denn das muss ausformulieren und das macht Arbeit, sondern einen Vergleich anstreben.
Wenn die gegnerische Partei einigermaßen vernünftig ist, kann man sich vielleicht so einigen.
Kann man so pauschal schlecht sagen, zumal auch die Einschätzung einer Sachlage als eindeutig oft eher subjektiv ist.
Dienstaufsichtsbeschwerde ist zwar auch gegenüber einem Richter möglich, aber selten hilfreich. Auch eine Verfassungsbeschwerde wegen Rechtsverweigerung bleibt eher theoretischer Natur.
superkorrekt am 2. Juni 2008 20:05 vielleicht eher eine frage von mir die aber hilfreich sein könnte;"kann man in besonderen fällen nicht auch das nächst höhere gericht einschalten"?
WolfRichter am 2. Juni 2008 20:15 Nein, das sieht die Prozeßordnung nicht vor.
superkorrekt am 2. Juni 2008 20:17 interessant und schade.bin dauernd zurückgeswitscht um zu sehen was du schreibst.ich persönlich sage allerdings niemals nie.werde natürlich auch das eine oder andere mal enttäuscht. danke
oleandra am 2. Juni 2008 20:21 Danke, WolfRichter, habe auf Ihre Antwort gehofft. und sie so erwartet :-). Gehen wir mal davon aus, daß die Sachlage objektiv so ist, was dann?
WolfRichter am 2. Juni 2008 20:29 In sehr sehr seltenen Fällen könnte hier die Verfassungsbeschwerde wegen Rechtsverweigerung zum Erfolg führen.
oleandra am 2. Juni 2008 20:44 Sie stimmen mir also zu, daß man diesem "Rechtsstaat" hilflos und restlos ausgeliefert ist und Otto-Normal-Bürger längst seinen Job verloren hätte, wenn er seiner Arbeit nicht anständig nachginge während ein unantastbarer Richter untätig herumsitzen darf.
WolfRichter am 2. Juni 2008 20:50 Früher hätte ich dem widersprochen, aber seit dem Rauchverbot sehe ich keinen Grund mehr, mich für diesen Staat einzusetzen.
oleandra am 2. Juni 2008 20:59 Langsam aber sicher hätte ich Verständnis dafür, wenn jemand sein Recht selbst in die Hand nehmen würde. Vielleicht "wacht" dann der ein oder andere auf.
Nein, einen Rat habe ich auch nicht, da ich seit Jahren in einer ähnlichen Situation bin und bestätigen kann, dass es sowas tatsächlich gibt. Reden hier wirklich von einem Wolf...das kann doch nicht sein....ich kenne nämlich auch so einen. Mir hat selber mal ein Richter erzählt, der wusstre nicht, dass ich auch in einem Rechtsstreik stecke, dass er ja blöd wäre, wenn er ein Urteil fällen würde, Vergleich ist einfacher und er hat Freizeit. Dieser Mann ist immer Mittags zu Hause, spätestens um 15.00 h! Ein toller Rechtsstaat! Kasiopeia
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