Frage von Pallwood, 76

Was tun gegen willkürlichen Bußgeldbescheid?

Guten Tag zusammen,

ich wurde heute morgen auf dem Fahrrad nach dem Abbiegen an einer Ampel durch zwei Polizeibeamte mit Streifenwagen angehalten und eines Rotlichtverstoßes bezichtigt. Jedoch befand ich mich zuvor mit dem Rad an zweiter Stelle wartend hinter der roten Ampel und überfuhr diese erst bei grün-werden als zweites Fahrzeug, das erste Fahrzeug vor mir bog rechts ab. Nach mir folgten noch weitere Fahrzeuge, die alle diese Grünphase durchfuhren und mit mir links abbogen. Der Streifenwagen stand während meines Abbiege-Vorgangs links von mir vor einer roten Ampel-Phase, drehte direkt mit Blaulicht um, verfolgte mich und bat mich per Lautsprecher anzuhalten, während er die anderen Fahrzeuge einfach unbeachtet weiterfahren ließ. Ich denke, ich muss nicht erwähnen, dass ich weder bei Rot gefahren bin, mir noch sonst etwas zu Schulden habe kommen lassen in diesem Moment. Ich habe mich normal als Abbieger an der roten Ampel eingeordnet und auch sonst die Verkehrsregeln beachtet.

Macht es Sinn nun Einspruch einzulegen? Ich habe ja leider keine Kamera am Fahrrad, die festhält wie ich gefahren bin und ich kann mich auch nicht an eines der Autokennzeichen, die nach mir kamen, erinnern. Der Beamte fragte mich dann süffisant grinsend, ob ich es denn beweisen könne, dass ich über grün fuhr, was ich ja nur verneinen konnte. Auf Nachfrage gab der Beamte an, dass die im Streifenwagen befindliche Kamera erst während der Kontrolle eingeschaltet wird, nicht im Augenblick des Verstoßes, wenn er so "kurzweilig" ist. Er verwies noch darauf, dass es somit Aussage gegen Aussage steht und ich meinen Standpunkt gegen die Glaubhaftigkeit von zwei Beamten durchsetzen müsste.

Ich fühle mich komplett hilflos und bin nicht bereit 160€ und einen Punkt in Flensburg als Strafe zu akzeptieren, wenn ich keinerlei Verstoß begangen habe.Ich habe als Schüler ohnehin auch nicht die finanziellen Mittel mir einen Anwalt odergleichen dazu zu nehmen.

War jemand schon einmal in einer ähnlichen Situation und kann mir einen Rat geben?

Antwort
von Drachenkind2013, 50

Einspruch einlegen würde ich an deiner Stelle auf jeden Fall. Begründe deinen Einwand sachlich und ausführlich und warte ab was passiert. Wenn es dein erster "Verstoß" war, könntest du Glück haben und die Sache wird eingestellt. 

Du solltest dir Zeugen suchen, die deine Version bestätigen. Vielleicht hilft dabei ein Aufruf in den sozialen Netzwerken. Eine Verfolgung mit Blaulicht und Lautsprecher ist ja nicht gerade unauffällig.

Kommentar von Pallwood ,

Es war in der Tat mein erster Verstoß und die Idee mit sozialen Netzwerken ist gut. Vielleicht meldet sich ja doch eine der Personen, die hinter mir fuhren.

Kann ich den Einspruch denn auch widerrufen und einfach das Bußgeld zahlen, falls abzusehen ist, dass ich keine Chance habe und mit höheren Kosten rechnen muss?

Kommentar von Sirius66 ,

Ja, das kannst du. Jederzeit. Sogar noch während einer gerichtlichen Verhandlung kannst du sagen: OK, dann zahle ich halt ...

Gruß S.

Kommentar von Pallwood ,

Das beruhigt mich sehr, dankeschön!

Kommentar von Drachenkind2013 ,

Das kann ich dir nicht mit 100% Sicherheit beantworten, ich bin in einer anderen Behörde beschäftigt, das Verfahren wird bei der Bußgeldstelle ein anderes sein. 

Bei uns ist es so, dass ich einen Einspruch, dem ich nicht abhelfen vermag, schriftlich erörtere und gleichzeitig die Gelegenheit gebe, diesen zurückzunehmen. Dies ist mit keinen weiteren Kosten verbunden. Wird der Einspruch nicht zurückgenommen, wird dieser an eine Rechtsabteilung weitergeleitet, die dann darüber entscheidet. Auch hier gibt es bei uns keine Bearbeitungspauschale oder ähnliches. Vor Gericht fallen dann Kosten an, wenn auch diese Entscheidung nicht akzeptiert wird.

Antwort
von tommy40629, 49

Da denkt man sich doch nachher: Wäre ich doch lieber abgehauen.

Haben Deine Eltern eine Rechtschutz? Oft kann man dort einen Anwalt für die erste Hilfe anrufen und Tipps bekommen.

Kommentar von Pallwood ,

Abhauen war keine Option. Davon ab handelt es sich um ein sehr langes Stück Straße, auf dem ich selbst mit Beinen wie Robert Förstemann nicht vor einem Streifenwagen hätte fliehen können. :D

Nein, niemand bei uns ist rechtschutzversichert und mit einem Alter von 27, einer eigenen Wohnung usw. würde mir eine Versicherung der Eltern ja auch nicht mehr helfen.

Antwort
von miriwittl, 9

du solltest einspruch einlegen, aber dafür würde ich mir auf jeden fall rechtlichen beistand suchen. geh zu einem anwalt oder lass den bußgeldbescheid im internet von einem prüfen. hier mit der seite habe ich ganz gute erfahrung gemacht: 

https://www.expertehilft.de/bussgeld/einspruch-gegen-einen-bussgeldbescheid-einl...

liebe grüße

Antwort
von Azeri16, 42

Fahrrad fahrer haben meisten eine kleinere Ampel unter der Ampel für KFZ-Fahrer hast du die evtl. übersehen ?

Kommentar von Pallwood ,

Nein, an dieser Kreuzung gibt es keine Ampel für Radfahrer. Es ist eine T-Kreuzung, die von meiner Seite aus durch eine Ampel in beide Richtungen befahrbar ist.

Antwort
von Sonnenstern811, 13

Wenn es genau so war wie du schreibst, ist es eine große Sauerei. Vielleicht sind diese Polizisten aber bereits durch ähnliche Machenschaften aufgefallen. Sie vertrauen offenbar darauf, dass die Dinge nicht vor Gericht gehen.

Geh doch einfach mal zu deren Revier und erzähle das ihren Kollegen da.

Ich würde es schon auf eine Verhandlung  ankommen lassen. Wie hier schon geschrieben, kannst du ja selbst noch in der verhandlung den Einspruch zurücknehmen, wenn es für dich ungünstig scheint.

Es gibt wirklich mehr als genug Radler, denen jegliche Verkehrsordnung fremd zu sein scheint, so dass man nicht noch Unschuldige belöästigen musst.

Antwort
von ES1956, 37

Durftest du denn diese Spur benutzen? War da evtl. eine eigene Radspur mit eigener Ampel?

Kommentar von Pallwood ,

Der Radweg endet ein Stück vor der Ampel auf der Straße, so dass ich diese als Radfahrer nutzen muss.

Kommentar von ES1956 ,

Bevor du Einspruch einlegt, schau dir die Kreuzung nochmal genau an und überlege was die falsch gesehen haben könnten. Dann kannst du gleich darauf eingehen.

Kommentar von Pallwood ,

Bin die Stelle eben nach der Schule noch einmal abfahren, auch aus Sicht des Streifenwagens und kann mir beim besten Willen nicht erklären, was die Beamten dort hätten missverstehen können.
Meine Grünphase beginnt direkt nach der Grünphase der Kreuzungsseite, an der die Beamten halten mussten. Sprich die Beamten mussten bremsen, da ihre Ampel auf rot umschaltete (sie waren das zweite Auto in der Schlange vor der roten Ampel) und danach schaltete meine Ampel auf grün.

Finde es außerdem auch unerhört, dass mir sofort vorgeworfen wurde, die Ampel sei länger als eine Sekunde rot gewesen und ich hätte andere Verkehrsteilnehmer gefährdet.

Antwort
von Wladimyr09, 41

Da hilft eigentlich nur abzuwarten.Es wird wohl eine Anhörung geben,wo Du aus Deiner Sicht die Sache schildern kannst.Ich glaube aber nicht,daß Du so einfach einer Sache bezichtigt werden kannst,nur weil die 2 Beamten gegen Dich aussagen.

Kommentar von Pallwood ,

Diese Anhörung oder so ähnlich wird es ja erst geben, sobald ich dem Bußgeldbescheid widersprochen habe.

Ist es möglich seinen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid jederzeit zu widerrufen und dann nur diesen begleichen zu müssen?
Habe Angst, dass ich nachher doch "schuldig" gesprochen werde und dann noch mit Mehrkosten rechnen muss.

Kommentar von Sirius66 ,

Nein. Der Anhörungsbogen kommt mit dem Bescheid. Dort kannst du Stellung nehmen und Einspruch erheben.

Die Belehrungen dafür stehen auch irgendwo. Meist kleingedruckt auf der Rückseite.

Gruß S.

Kommentar von Drachenkind2013 ,

Der Anhörungsbogen kommt vor dem Bescheid....

Antwort
von ClausO, 17

Geh zum Vorgesetzten und leg Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Amtswillkür ein.

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