Frage von peace1287, 79

Was tun gegen Falschparker und Raser?

Hallo, ich wohne in der Hofer Innenstadt. Und mich regt etwas tierisch auf. Die Stadt Hof verkauft monatliche Parkscheine für die öffentlichen Parkplätze. Ich kaufe mir jeden Monat einen solchen Ausweis. Allerdings ist es jetzt schon sehr oft vor gekommen, dass ich trotz allem keinen Parkplatz bekommen habe. Nicht zuletzt weil immer wieder irgendwelche Leute sich ganz frech über 2 Parkplätze stellen. Dabei aber nur für einen Platz zahlen. Was kann man da machen??

2. Problem. Hier in der Innenstadt rasen manche Fahrer wie die Bekloppten. Erst vor nem viertel Jahr hat einer der Raser genau vor meinem Wohnzimmerfenster die Kontrolle über das Farzeug veloren und ist auf den Bürgersteig gegen einen Baum geknallt.. (also wirklich eine Lebensgefährliche Sache). Hinzu kommen ständig (vor allem fast an jedem Wochenende) Huppkonzerte weil irgend eine Hochzeit ist. Von den ganzen fahrenden Diskotheken gar nicht erst zu sprechen! Habe mich schon bei der Stadt Hof und der Polizei beschwert. Diese gaben sogar zu, dass ihnen diese Probleme durch andere Anwohner bereits bekannt wären. Unternommen wird dagegen aber nicht im geringsten etwas. Ich schlug vor in der Innenstadt fest installierte Blitzer aufzustellen oder zumindest häufiger Kontrollen durchzuführen. Bis jetzt ist aber absolut gar nichts passiert. Ich warte schon jedes Mal wenn ich quietschende Reifen höre, darauf das mal ein Auto bei uns ins Haus rein kracht.. Ich finde den momentanen Zustand wirklich unerträglich.. aber nichts passiert.. kann man da etwas machen??

Danke für eure Antworten..

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von BEKIIIR, 58

Wenn dich die Falsch Parker aufregen beschwer dich öfter beim Ordnungsamt .. Ansonsten ist das Job der Bullerei und dem Ordnungsamt dafür zu sorgen sowas zu ahnden und nicht deiner ..

Kommentar von peace1287 ,

Ich hab vor kurzen ja sogar schon mal die Polizei gerufen. Ich wartete über eine Stunde. Und keine Polizei kam! Als ich dann nochmal anrief,  wusste angeblich niemand davon! Komm mir echt vera***** vor... 

Kommentar von BEKIIIR ,

Solche Arbeiten sind bei den Cops extrem unbeliebt, die kommen da nicht gern raus für .. Ich versteh dass dich das abnervt mit der Parksituation aber ändern wird sich da nichts.

Kommentar von peace1287 ,

Aber nur weil diese arbeiten unbeliebt sind, müssen sie es doch trotzdem machen! Ich glaub jeder von uns hat in seinem Job arbeiten die er nicht so gerne macht. Machen müssen wir es dennoch! Warum also die Polizei nicht!?

Und was ist mit dem 2. Problem? Das ist sogar lebensgefährlich. Wie die sache mit dem Baum. Wäre zu dem Zeitpunkt ein Passant gelaufen, dann wärs das gewesen...  und wenn dann doch mal was passiert, weis wieder niemand von nichts... 

Kommentar von BEKIIIR ,

Naja du hast dich ja schon bei der Polizei in deiner Stadt beschwert und gebessert hat sich nichts. Solche Antworten sind Standard von denen, die einzige Möglichkeit wäre die Polizeidirektion deines Bundesland anzuschreiben. Aber auch da wird sich nichts ändern.

Die Polizei hat ihren eigenen Kopf.

Kommentar von peace1287 ,

Mhh.. find das echt nicht in Ordnung. Zumal die Polizei sich durch uns alle finanziert. Ich verdien 2600 brutto. Und bekomm 1600 raus. Also bekommt der staat jeden monat von mir 1000 euro!! Und dafür muss ich mich dann vera***** lassen... 

Kommentar von peace1287 ,

Und bei meinem zweiten problem gehts ja nicht mal ums falschparken.. das ist  wie gesagt lebensgefährlich.. und die Lautstärke ist ohnehin schon hoch durch den verkehr.. wenn dann noch ständige Huppkonzerte und fahrende discotheken dazu kommen, leidet die Lebensqualität erheblich!! 

Und dafür zahl ich dann jeden monat 1000euro... 

Kommentar von LifeProtector ,

a) Auch Beamte/Polizisten zahlen Steuern

b) Sind durch den Personalabbau im öffentlichen Dienst immer weniger Polizeikräfte auf den Straßen, sodass nicht priorisierende Einsätze (Falschparker) hinten anstehen müssen

c) Ist die Landespolizei dafür nicht originär zuständig (siehe meine gesonderte Antwort). Das Ordnungsamt beschäftigt Beamte der Stadt/Kommune. Diese sind erster Ansprechpartner!

Antwort
von LifeProtector, 19

Hallo,

da ihr euch bisher überwiegend über die faule Polizei beschwert habt, muss ich mich da mal einmischen.

Problem 1 behandelt schlicht Falschparker und eine nervige Parksituation. Problem 2 beinhaltet Geschwindigkeitsüberschreitungen innerorts.

Nun mal ganz allgemein gehalten. Wenn von der Polizei gesprochen wird, meint man fast immer den Polizeivollzugsdienst (Die zuständige Landespolizei). Deren primäre Aufgabe ist die Gefahrenabwehr und die Strafverfolgung. Deine Schilderungen beziehen sich auf gefahrenabwehrrechtliche Aspekte. Ein Falschparker, der nicht gerade eine Feuerwehrzufahrt zuparkt, ist kein Grund für sofortiges Einschreiten von Polizeivollzugsbeamten. Originär zuständig ist die "Ortspolizeibehörde", d.h. die Stadt/Kommune. Deren zuständige Behörde ist das Ordnungsamt, "nicht" die Landespolizei. Diese ist nur zuständig, wenn die Abwehr der Gefahr durch die originär Stelle nicht oder nicht rechtzeitig möglich ist. Ein Falschparker ist keine Gefahr, die durch die Landespolizei abgewehrt werden müsste. Wende dich an die Stadt/Ordnungsamt! Die Polizei leitet solche Beschwerden oft nur weiter und das völlig zurecht. Anders sieht es aus, wenn das Ordnungsamt "nicht" im Dienst ist.

Zu dem zweiten Problem ist auch primär die Stadt zuständig. Diese muss prüfen, ob verkehrssichernde Maßnahmen getroffen werden müssen. Jedoch beschäftigt sich auch die Landespolizei mit solchen Fragen. Demnach kann es nicht verkehrt mit einem offenen Brief Stellung zu der Situation zu beziehen und der "Verkehrspolizei", welche sich im Regelfall mit Verkehrssicherheit beschäftigt, zu senden.

Zum Abschluss sei nochmal erwähnt: Die (Landes-)Polizei ist im Sinne der Eilkompetenz (andere Behörden sind nicht schnell genug) bei vielen Gefährdungslagen (u.U. auch Falschparker) erstzuständig. Dies ist aber einzelfallabhängig und nicht unbedingt auf die von dir beschriebenen Probleme übertragbar!

Kommentar von peace1287 ,

Dann hätten mir die Polizisten das aber auch sagen müssen! Sie können nicht sagen, sie kommen und tun es dann nicht! 

Aber gut. Das falschparken ist zwar nervig.  Mehr stört mich aber Prob. 2

Hinzu kommt, das genau neben der Hauptstraße eine Schule ist. Für mich ist das wirklich nur eine Frage der Zeit bis hier jemanden zu schaden kommt. Ich kann nicht verstehen warum das Problem mit den Rasern bekannt ist aber dennoch nicht gehandelt wird... 

Gut und die sache mit der Lautstärke ist an und für sich auch nicht in Ordnung! Jedenfalls steht doch in der Stvo, dass die Hupe ausschließlich als Warnsignal genutzt werden darf! Wie kann es dann sein, dass Polizisten neben einem huppenden Hochzeitsautokorso stehen und nichts machen!? Selbes gilt für die ganzen Proleten, welche in voller Lautstärke die Musik im Auto aufgedreht haben und durch die Innenstadt fahrend, ihre Runden drehen... 

Kommentar von LifeProtector ,

Wenn sie natürlich zusichern zu kommen und tun es nicht ist das wirklich unglücklich und "nicht" gängige Praxis!!

Ja das stimmt, es ist gesetzlich geregelt wann man Hupen darf. Und sicherlich ist es "nicht" erlaubt dies zum Spaß zu tun. Jedoch handelt es sich dabei lediglich um "Ordnungswidrigkeiten". Die Polizei kann dann nicht einschreiten, muss es aber (Opportunitätsprinzip - Auge zudrücken). Selbiges bei übermäßig lauter Musik.

Dennoch sollte man sich nicht alles gefallen lassen. Fühlt man sich über einen längeren Zeitraum gestört, z.B. durch übermäßig laute Musik zur Nachtzeit, kann man die Polizei anrufen und bitten diese Ruhestörung zu beenden. Auch eine Anzeige wegen Ruhestörung (§ 117 OWiG) ist möglich. Ist das Ordnungsamt im Dienst, sollte der Sachverhalt von der Polizei weiter geleitet werden. Ist sie nicht im Dienst, sollte die Polizei selbst tätig werden. In der Praxis funktioniert dies normalerweise auch. Es sei jedoch zu bedenken, dass dies keine dringenden Soforteinsätze darstellen.

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