Was soll denn Abschiebestopp im Winter?

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7 Antworten

hallo Fred4u2, da sprichst du ein sehr heikles Thema an. zb "Brandenburg setzt auf freiwllige Ausreise" war unlängst in der Presse zu lesen, und es kamen so überraschende  Erfolgsberichte von 12 Abgeschobenen zum Vorschein. Es ist ganz offensichtlich, dass etwa das "beschleunigte Abschiebeverfahren" eine reine Beschwichtigungsrhetorik darstellt, um die Öffentlichkeit darüber zu täuschen, dass jeder, der mal hier ist, bleibt, egal mit Asylstatus oder einfach nur weiterhin "geduldet" und weiterer grosszügiger Alimentierung, die schlimmstenfalls "gekürzt" werden "kann". Die Abgeschobenen werden übrigens auch nicht in ein fiktives Elend zurückgeschickt, sondern versehen mit einem grosszügigen finanziellem Polster als Starthilfe.

Dass Arabien und Nordafrika nicht nahe der Arktis liegt, weisst du und ich und manch andere, aber eben die politisch Verantwortlichen wissen das offensichtlich nicht; es wird zwar seit Jahrzehnten nichts getan gegen massenhafte Obdachlosigkeit  in deutschen Städten im Winter, aber in dem von dir genannten Fall entdecken die Verantwortlichen plötzlich pharisäerhaft ihre Humanität wieder, um sie gegen ihre Kritiker als scharfe Waffe einzusetzen.


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Kommentar von AalFred2
30.10.2015, 11:18

Der großteil dei Beahuptungen ist sachlich einfach falsch, wie so häufig bei denen, die sich als Kritiker bezeichnen, aber eigentlich Chauvinisten sind. Weder bleibt der Großteil der abgelehnten Asylbewerber dauerhaft hier, noch werden sie großzügig alimentiert. Sie bekommen bei Abschiebung auch kein großzügiges finanzielles Polster.

Die meisten Abzuschiebenden würden auch nicht nach Arabien oder Nordafrika sondern auf den Balkan abgeschoben, wo es eben im Winter nicht angenehme 15° sind. In deutschen Städten gibt es für jeden Obdachlosen im Winter eine Notunterkunft. Die "Kritiker" sollten sich vielleicht mal auf die Fakten beschränken und nicht laufend irgendwelchen Unsinn behaupten.

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Kommentar von TUrabbIT
30.10.2015, 11:54

Naja in Syrien z.B. ist zur Zeit auch Winter. Dabei sind auch die Temperaturen nicht viel anders als hier: Schwanken zwischen 10-18°C in den nächsten Tagen und im Dezemeber gibt es auch da Frost und Temperaturen unter dem Gefierpunkt.
Afghanistan ist da noch kälter.... auch die Türkei ist bei Temperaturen um 0-18°C.

Aber ehrlich gesagt sind weder Nordafrika noch Arabien die Herkunftsländer für Abschiebung. Eher Osteuropa, min und max Temperaturen für die nächsten 7 Tage:

Albanien:  7-20°C
Kosovo: 1-16°C
Mazedonien: 6-18°C
Rumänien: 0-15°C
Bosnien: 2°-19°C
Naja das sind jetzt nicht so schöne Aussichten...

Die Abgeschobenen werden übrigens auch nicht in ein fiktives Elend zurückgeschickt, sondern versehen mit einem grosszügigen finanziellem Polster als Starthilfe.

Kein fiktives Elend, nein. Tatsächlich aber in keine angenehmen Umstände, die meisten sind ja schließlich nicht aus Jux und Dollerei geflohen sondern weil sie zu Hause keine Zukunft sahen, das mag wegen Krieg oder Armut sein.

Das "großzügige finanzielle Polster" (200-300€) gilt soweit ich weiß nur für freiwillige Ausreise über Rückkehrprogramme des Bundes und der Kommunen, nicht jedoch bei Abschiebungsmaßnahmen.

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Kommentar von eleteroj
31.10.2015, 13:44

hallo Fred4u2, danke fürs Sternchen :)

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Das hast du aber voll falsch verstanden. Bisher gab es ein Abschiebstopp im Winter, diese soll und wird aber aufgrund der vielen Flüchtlinge nicht mehr angewendet.  Ob RLP dennoch beim Stopp bleibt, kann ich ohne Nachprüfung nicht sagen, aber viele Bundesländer schieben nun auch im Winter ab.

Eine Anmerkung von "Steuerzahler spart Heizkosten" finde ich extrem zynisch.

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Zunächst muss mal die Begrifflichkeit geklärt werden:

Abschiebung ist eine Zwangsmaßnahme die von der Verwaltung der Länder entschieden werden kann.

Ausweisung dagegen ist die Beendigung des Aufenthaltsrechts und die Aufforderung zur ausreise zusammen mit Aufenthalts- und Einreiseverbot. 

Ende der Aufenthaltsgenehmigung ist einfach wenn ein Visum das den Aufenthalt in Deutschland erlaubt abläuft, das kann nach Abweisung des Asylgesuches sein oder das Ablaufen des Touristenvisum. Dann muss die betreffende Person das Land verlassen, darf jedoch wiederkommen solange keine Ausweisung oder Abschiebung vorliegt.

So zu deiner Frage:

Es ist Ländersache ob, wann und wie Abschiebungen vorgenommen werden. Zur Zeít kommt der Winter, da viele der Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung aus Staaten kommen, wo jetzt auch (kalter) Winter ist bzw. wird, wird die Zwangsmaßnahme der Abschiebung von einigen Bundesländern ausgesetzt. Parrallel dazu gibt es aber noch Ausweisungen die weiterhin vorgenommen werden und Programme die die freiwillige Ausreise fördern.

Diese Programme werden teilweise von Bund und EU teilweise von Kommunen betrieben und bieten die Übernahme der (Aus)Reisekosten sowie eine finanzielle Starthilfe an für Menschen (Asylbewerber, Flüchtlinge etc.) die freiwillig Deutschland verlassen und in ihre Heimat zurückkehren.

Dazu gibt es eine unbekannt hohe Zahl an Menschen (Flüchtlingen, Asylbewerbern, Illegalen Einwanderern, geduldeten und Touristen etc.) die freiwillig wieder Ausreisen.

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Die gängige Praxis ist sowieso fragwürdig. Flüchtlinge sollten vom 1. sicheren Land aus schon ihre Anträge stellen können. In dem Fall also z.B. Türkei. Sie geben ihre Anträge auf Ämtern in der Türkei ab und diese leiten sie nach Deutschland. So braucht keiner eine jahrelange bedarfswohnung in Deutschland, wenn er eh nicht angenommen wird. Und damit das ganze auch für den Flüchtling leichter geht, sollte dieser Antrag dann auch an alle anderen aufnahmewilligen Länder nacheinander geschickt werden sobald das erste ablehnt. Eines weltweit sollte dann ja wohl dabei sein dass sie aufnimmt.

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Liebe/r Fred4u2, Du hast  hier leider schon schon mal  nicht korrekte Behauptungen verbreitet , heute wieder .. bitte informiere Dich immer umfangreicher und stelle dann ggf. Fragen die der aktuellen Situation entsprechen.. 

 Richtigstellung zu Deiner verfälschenden  Behauptung:::

Rheinland-Pfalz will auch in diesem Winter abgelehnte Asylbewerber in bestimmten Fällen vor der Abschiebung in eine kalte Heimat bewahren. Von einem Abschiebestopp ist aber nicht die Rede.

In Rheinland-Pfalz kann die Abschiebung im Winter ausgesetzt werden

Der Erlass vom Dezember 2012 solle besonders schutzbedürftige Flüchtlinge wie etwa chronisch Kranke, alte Menschen und Schwangere schützen, erklärte das Integrationsministerium in Mainz. Er sei nicht zu verwechseln mit einem generellen Stopp der Rückführungen abgelehnter Asylbewerber in der kalten Jahreszeit. Ein Abschiebestopp ist den Angaben zufolge nicht geplant... Stand: 17.10.2015, 14.19 Uhr,aus Landesschau Aktuell

 ganz lieben Dank .. m.frdl. G. ;)h

Bisher haben einige Bundesländer im Winter keine Flüchtlinge abgeschoben, das ist nun vorbei. Zudem sollen Militärmaschinen für den Rücktransport eingesetzt werden.

21. Oktober 2015, 10:08 Uhr aus http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-10/asyl-fluechtlinge-winterabschiebestopp-asylrecht

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Ganz ehrlich, informierst du dich auch mal, bevor du hier polemische Fragen stellst oder schreibst du einfach, was dir gerade durch den Kopf schiesst? Bist du schon mal im Winter im Kosovo gewesen? Da ist nichts mit deutlich wärmer.

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Deine Argumente gegen so einen Abschiebestopp sind ja Richtig. Aber der Winter macht nicht nur bei uns halt, deshalb werden Menschen im Winter nicht zurück geschickt. Diese Leute haben oft alle Zelte in ihrer Heimat abgebrochen und könnten in ihren Heimatorten nur schlecht überleben.

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