Frage von 1900minga, 56

Was sind VORTEILE von Volksentscheiden auf Bundesebene?

Nachteile sind mir genügend eingefallen, doch was sind gute Gründe dafür?

Bitte mehr als, "ist demokratischer" oder "klappt doch in der Schweiz und dem Rest Europas auch"

Antwort
von OlliBjoern, 17

Ok, es gibt Vorteile. Es gibt auch Nachteile.
Zu den Vorteilen würde ich zählen:
- stärkerer Bezug der Bürger zu konkreten Entscheidungen (rein repräsentative Entscheidungen werden heute zunehmend als volksfern empfunden)

Allerdings denke ich nicht, dass Volksentscheide ein "Allheilmittel" sind. Sie können (im rechten Rahmen) die repräsentative Demokratie sinnvoll ergänzen. Einige Dinge (wie bestimmte Grundrechte) sollte man meiner Ansicht nach von der direkten Demokratie fernhalten. Auch sollte man Abstimmungen, die Minderheiten Nachteile bringen könnten, davon ausnehmen (Gefahr der "Diktatur der Mehrheit", auch Minderheiten müssen Rechte in einer Demokratie haben dürfen).

Natürlich funktioniert die Sache in der Schweiz, aber ich empfehle mal, sich die Dinge auch mal genauer anzuschauen. Manche Abstimmungen sind nicht gut besucht. Zudem gibt es Fälle, die Konfliktsituationen heraufbeschwören können (wenn direkte Abstimmungsergebnisse kollidieren mit bereits bestehendem Recht oder mit repräsentativ zustande gekommenen Gesetzen). Auch in der Schweiz sind dies lediglich ergänzende Maßnahmen.

Ich habe eine sehr hohe Meinung von den Schweizern, und gerade deswegen (wegen des hohen Informationsstandes der Menschen, und deren fast immer sehr bedachtsamen Art, zu urteilen) bezweifle ich auch, ob man das dortige Modell so einfach auf andere Staaten übertragen sollte.

 

Antwort
von teafferman, 28

Der Nachteil ist, dass die Mehrheit unserer Bevölkerung nicht mal das Grundgesetz kennt, geschweige denn die zahlreichen Verschwurbelungen nachrangigen geltenden Rechts. 

Und so lange dieser Missstand besteht und von den sogenannten Volksparteien massiv betrieben wird, gibt es wenig Grund für Volksentscheide. 

Wir haben heute wirksame andere Möglichkeiten, uns am politischen Leben zu beteiligen und durchaus massiven Einfluss zu nehmen. Grundlage ist hier vor allen Dingen Artikel 20 Grundgesetz. 

Wir haben einerseits die Selbstverpflichtung des Deutschen Bundestages im Umgang mit sogenannten E-Petitionen. Wenn ich mir ansehe, wie gering da die Beteiligung ist, kann ich der Ablehnung durch das Bundesverfassungsgericht nur zustimmen. Denn solche E-Petitionen sind durchaus wie Volksentscheide anwendbar. Mit dem Unterschied:

Hier braucht kein Mensch auch nur seine vier Buchstaben erheben, kann sich im Vorfeld vom Bett aus umfangreich zum Thema informieren

und dann innerhalb gesetzter Frist von in der Regel mehreren Wochen entscheiden. 

Weiter haben wir die Plattform change.org, welche zu vergleichbaren Aktionen für viele unterschiedliche und meiste themenbezogene Organisationen aber auch Einzelpersonen zur Verfügung steht. 

Aktuelles Beispiel:

Tagesmütter suchen aktuell Unterschriften um ihre Arbeitsbedingungen grundsätzlich zu verbessern. Ein wesentliches und in die Zukunft unseres gesamten Landes weisendes Thema. Begleitet wird die E-Petition beim Deutschen Bundestag durch eine Unterschriftenaktion der genannten Plattform. 

Wie viele haben sich bisher beteiligt? Unter 30.000

Das ist jetzt nur ein Beispiel. Ich könnte auch auf das Teilhabegesetz eingehen. Da wird seit Jahren drum gekämpft. Deshalb seit Jahren, weil sich die Mehrheit der Bevölkerung weigert, sich für das Thema zu interessieren. Obwohl es durchaus massive positive Auswirkungen mittel- und langfristig für die gesamte Gesellschaft hat. 

Das Thema "Nein heißt Nein" konnte nur deshalb von der Regierung verwässert werden, weil sich zu wenige BürgerInnen dieses Landes aktiv an der Durchsetzung der ursprünglichen und jahrzehntealten Forderung beteiligt haben. 

Das sind nur wenige Beispiele für die Abwesenheit des Souveräns in diesem Staat, des Volkes. 

Ein anderes, hoffentlich endlich vom Tisch genommenes Beispiel

Wir haben das Betriebsverfassungsgesetz. Das ist so gut, dass es die EU als verbindlich gerne schon lange übernommen hätte. Hat unsere Regierung abgelehnt. Also geht nun die EU mit ihren Zuständigen hin und drückt Teilthema nach Teilthema in langem Kampf durch. 

Jedes Mal verlangen dann vor allen Dingen hoch betitelte Gewerkschaftsdämchen die Übernahme der EU-Richtlinie in das Betriebsverfassungsgesetz. Also eine Wiederholung dessen, was in neuen Worten übernommen wurde. 

Im vorliegenden Fall war es eine auf EU-Ebene tätige Gewerkschaftsdame, welche zu ihrer aktuellen Forderung eine Unterschriftenaktion auf genannter Seite einstellte. Auf einer SZ für erwachsene Menschen machte nun eine Dame dafür Reklame. 

Als sie Reklame machte, hatten bereits europaweit Verfassungsrechtler Merkel mit ernsthafter Warnung daran gehindert, die Unterschriftenliste entgegen zu nehmen. Stand leicht auffindbar online. 

Dennoch wurde für diesen Hirnriss geworben. 

Ich machte also auf die Dummheit aufmerksam. Und wurde prompt angegriffen, weil ich angeblich mit Frauen nicht solidarisch sei. Das Betriebsverfassungsgesetz kannte ich schon vor Jahrzehnten auswendig. Das initiierende Dämchen kennt es bis heute nicht und will es auch gar nicht kennen. Wozu es sich vor Zeiten öffentlich bekannte. Aber das ungebildete dumme Mundwerk aufreißen.

Ich könnte jetzt auch manche Erfolge über die genannten Möglichkeiten benennen. Schaue selbst auf der genannten Seite nach. Da findest Du sie aufgeführt. 

Wir Menschen sind dumm, ziehen gerne die Lüge der Wahrheit vor, neigen als Herdentiere stark dazu, uns verführen zu lassen um zu unserem Nachteil zu entscheiden. Deutsche Geschichte bringt den Beweis. Und nicht nur diese. 

Erst wenn wir uns dieser Tatsache bewusst sind, können wir beginnen, uns aus dieser Schlinge zu befreien, uns frei von Manipulation zu machen. 

Haben wir uns so weit als möglich von Manipulation befreit, dann sollten wir uns angewöhnen, uns erst mit den Faken zu beschäftigen bevor wir uns eine eigene Meinung bilden, die dann mit Mitmenschen durchdiskutiert werden kann und mag und sollte. Nicht erst seit dem digitalen Zeitalter haben wir dazu zahlreiche Möglichkeiten. 

Haben wir uns dann Fakten erarbeitet und eine Meinung dank Diskussionen auch hinterfragt

dann mögen wir über allgemeine Volksabstimmungen nachdenken. 

So lange aber diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind sehe ich schwarz. Denn so sind Missbrauch Tor und Tür sehr weit geöffnet. 

Antwort
von voayager, 16

Der Vorteil liegt klar auf der Hand, denn durch Volksentscheide können die Bürger ihre ganz persönlichen als auch sie interessierende allgemeine Belange selbst in die Hand nehmen und selbst entscheiden, was zu geschehen hat. Dies erst ist wirkliche Demokratie und kein bloßes Schattenspiel.

Ein Mensch mit aufrechten Gang möchte sich nicht von irgendwem vertreten lassen, sondern in Eigenregie seine Entscheidung treffen.

Ich bin mir sicher, dass in der Schweiz all jene Eidgenossen auch so denken, wenn sie denn sich an den gehäuft stattfindenden Referenden beteiligen.

Und ja, die ganze Gesellschaft mit ihren Erscheinungen und Maßnahmen wird einem so nicht mehr so fremd, man fühlt sich betweiligt, nicht einfach übergangen, wie z.B. in Deutschland und div. anderen Ländern, wo nur alle 4 Jahre ein Wahlzirkus stattfindet, wo man sich nur für eine Partei entscheiden darf.

Kommentar von lupoklick ,

"der Erfolg liegt klar auf der Hand" *** lach ***

..... wie bei doppelseitiger Klopapierbenutzung !!!

--------

"Was soll die Juristerei ? . ICH bin das Gesetz !!! "

*** autsch ***

Kommentar von voayager ,

Mal sehen wie heute die Eidgenossen in der Schweiz über ihre AKW`s abstimmen. Hoffentlich sind sie dagegen, gar zu viele rückwärtsgerichtete Entscheidungen lassen sonst die direkte Demokratie als zu überfordernd erscheinen. Das spräche natürlich nicht gegen die direkte Demokratie, sondern würde dann bedeuten, dass das Volk in einer bürgerlichen Gesellschaft noch nicht die Reife für solch eine gute Sache wie Referenden inkl. Einbringung von Gesetzen besitzt.

Antwort
von Maboh84, 44

Eigentlich kannst du dies auch ganz einfach rausfinden. Schaue es im "kleinen" an, bspw. in der Familie. Wenn du als Kind niemals zu irgendwas deine Meinung sagen darfst oder diese einfach ignoriert wirst, hörst du auf dich dafür zu interessieren. Du wirst nur noch unglücklich, sauer oder frustriert bei allem das nicht so funktioniert wie du es Dir vorstellst. Du entwickelst allenfalls einen Groll gegen "die Oberen" (in dem Falle wohl die Eltern), fängst allenfalls an zu rebellieren etc.
Wirst du aber am Familientisch mit einbezogen, bspw. für die Auswahl der Feriendestination beginnst du - wenn es dir dann auch wichtig ist - dich darüber zu informieren, du bringst Vorschläge, informierst dich über die verschiedenen Ziele, schaust wohl zwecks durchbringen deines Anliegen die Vorteile für die verschiedenen Parteien (Papa mag einen Biergarten in der Nähe, die Mutter möchte gerne lange Sandstrände, dem Bruder ist ein Fussballplatz wichtig und du möchtestest einen grossen Pool). Du informierst Dich also und bringst deine Argumente inkl. den "Zückerchen" für die anderen auf den Tisch. Dadurch entsteht eine Disskusion und jeder darf danach seine Stimme für einen Vorschlag/Ziel geben. Falls deines nicht gewählt wird, bist du zwar enttäuscht, merkst aber das du dich zukünftig besser positionieren musst (bessere Argumente etc). Dadurch beteiligst du dich direkt noch mehr für die Themen, bildest dir noch mehr eine Meinung etc... dadurch aktzeptierst du auch die Resultate eher...
damit ergibt sich:
- Miteinbezug des Volkes, somit mehr Verständnis von deren
- Das "Volk" informiert sich selbständig und besser, da die eigene Meinung auf einmal auch Auswirkung hat und nicht nur Stammtisch-Gepolter ist
- Mehr Zufriedenheit - die Masse ist die Macht!
- Kompromisfindung - damit man gewisse Sachen überhaupt durchbringt
- Stabilität, da die Entscheide immer auf der Mehrheit der Bevölkerung beruht
- Besseres "Miteinander, bzw. Gemeinschaftsgefühl", da "wir" die Macht sind und nicht "sie da oben"
- Gleiches Recht für alle - jede Stimme hat glich viel Gewicht (ob nun Politiker oder Arbeitsloser)
uvm...


es ist Demokratie! und keine Scheindemokratie!

Kommentar von 1900minga ,

Erinnere mich an den Stern ;)

Kommentar von Maboh84 ,

?? was für einen Stern? Spielst du da auf irgendwelche dunklen deutschen Kapitel der Geschichte an?

Kommentar von 1900minga ,

Wtf?!
Bin mir jetzt nicht sicher, ob du mich nicht verstanden hast, oder ob ich die Ironie nicht verstehe...

Stichwort: hilfreichste Antwort

Kommentar von Maboh84 ,

omg.. da hab ich komplett in die falsche richtung gedacht und habs deshalb auch nicht kapiert was du mit dem stern meintest in dem zusammenhang :D

ach, in demfall schonmal dankeschön :-)

Antwort
von hutten52, 34

1. Gesetze, die das Volk direkt mit Mehrheit beschließt, werden besser akzeptiert.

2. Das Volk kann fragwürdige Entscheidungen der Politiker korrigieren. 

3. Die Politiker müssen in ihrer Arbeit mehr darauf achten, dass sie im Interesse der Wähler Politik machen, denn der Souverän kann ja jederzeit nein sagen. 

4. Die Politikverdrossenheit sinkt.

5. Bei Volksentscheiden geht es immer um wichtige Sachfragen. Der Bürger kann dann aus sachlichen Gründen einmal einen Vorschlag von Partei a,  beim nächsten Mal von Partei b wählen. Bei der indirekten Demokratie kann er für vier Jahre nur für eine Partei stimmen, auch wenn ihm nicht alle Forderungen der Partei gefallen. 

Kommentar von jottlieb ,

Ich glaube, dass man all diese Thesen widerlegen kann.

Ad 1: Man schaue sich Stuttgart 21 an. Es gab einen klaren Volksentscheid und trotzdem gibt's noch genug Gruppen die gegen den Bau kämpfen.

Ad 2: Wer entscheidet, was "fragwürdige" Entscheidungen sind? Und können Bürger nicht genauso fragwürdige Entscheidungen treffen? (Siehe z.B. Brexit-Votum).

Ad 3: Wenn ein Politiker nicht im Sinne seiner Wähler handelt, dann ist er spätestens in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr dabei.

Ad 4: Das ist nur eine wage Hoffnung. Auch in der Schweiz gibt's eine grosse Unzufriedenheit mit "der Politik" trotz der viel stärkeren plebiszitären Möglichkeiten.

Ad 5: Selten geht's um wirkliche Sachfragen, eher geht's um diffuse Stimmungen, die man versucht in eine angebliche Sachfrage zu packen. Was aber kaum möglich ist, weil das Handlungsfeld der Politik viel zu komplex ist, um etwas auf einen Satz bzw. eine Frage zu reduzieren, die man man sinnvoll mit ja oder nein beantworten könnte.

Antwort
von marcussummer, 33

Es ist theoretisch die direkteste Form der Demokratie, weil der Wille des Volkes dadurch direkt und unverfälscht durch Abgeordnete ermittelt werden kann. Die Legitimation einer durch Volksentscheid erfolgten Abstimmung kann nicht übertroffen werden.

Das Argument wäre demnach, dass dem demokratische Anspruch (Demokratie = Herrschaft des Volkes) damit eindeutig am besten genügt wäre und die "Krücke" eines Parlamentes nicht nötig wäre.

Hilfsargument auf zweiter Ebene könnte noch der Umstand sein, dass durch die Möglichkeit von Volksbefragungen der Politikverdrossenheit entgegengewirkt werden könnte. Das ist allerdings strittig, insbesondere wenn man sich die Abstimmungsbeteiligung in der Schweiz bei Volksentscheiden anschaut...

Kommentar von Maboh84 ,

Wie meinst du deinen letzten Satz? Das nicht jeder Bürger seine Wahlpflichten/Wahlrechte wahrnimmt? Ich denke dies ist halt eine automatische Selektion, für Themen die einem egal sind, geht man nicht abstimmen. Dies sind aber dann auch die Themen wogegen man keinen Groll gegen die Entscheidung hegt.

Kommentar von marcussummer ,

Meines Wissens gibt es keine Wahlpflicht in der Schweiz, aber ich lasse mich da gern eines Besseren belehren.

Die Idee hinter meinem Satz war, dass die "egal-Fraktion" die nicht zur Wahl geht sich offensichtlich nicht für das konkrete politische Thema interessiert, was da gerade zur Abstimmung gestellt wird. Was ja geradezu der Gegenbeweis der häufig verbreiteten These ist, dass die Politikverdrossenheit aus der mangelnden Mitbestimmungsmöglichkeit resultiert.

Kommentar von Maboh84 ,

In einem Kanton (Schaffhausen) gibt es eigentlich eine Wahlpflicht. Die Busse beträgt aber nicht viel (glaube <10Franken) :D. Meiner Meinung nach ist es aber eine moralische Pflicht sich zu beteiligen, wenn es Auswirkungen für sich selbst gibt - oder halt nachher die Schnauze halten.

Klar, die Wahlbeteiligung ist teilweise unter 50%. Es gibt einfach auch zu viele Leute die sich - teils verständlich - nicht dafür interessieren oder die Mitverantwortung nicht tragen wollen etc. Dies ist in einem Parlament ja nichts anderes, auch da sind praktisch nie alle anwesend. Ich beteilige mich bspw. bei Schulbezirkswahlen selten wenn es um kurzfristige Punkte geht - da ich aktuell keine Kinder habe. Da sollen die entscheiden die es auch betrifft. Aber, wenn ich mich nicht beteilige beschwere ich mich auch nicht.

Antwort
von AnonGhost, 19

Es gibt Vorteile für die Organisatoren, die dies planen, da ein Teil der Bevölkerung Ihnen viel anvertraut. 

Nachteile sind, dass so etwas eine lange Planung in Anspruch nimmt, sowie viel Geld kosten wird.

Antwort
von archibaldesel, 20

Wie gut es im Rest Europas klappt, haben die Briten hat Mitte des Jahres bewiesen....

Kommentar von 1900minga ,

Wieso?
Es wurde gewählt und es ist ein Ergebnis herausgekommen.

Wenn die jungen Generationen keine Lust haben wählen zu gehen
( Wahlbeteiligung der 18-25-jährigen lag bei unter 25% ) darf man sich im Nachhinein auch nicht beschweren

Kommentar von archibaldesel ,

Dass bei einer Wahl ein Ergebnis herauskommt, ist ja eher nicht ungewöhnlich. Die Frage ist, ob das Ergebnis ein für die Briten gutes oder schlechtes Ergebnis ist. Ich fürchte, dass engstirnige Konservative ihrem Land einen Bärendienst erwiesen haben. Parlamentarisch wäre es wahrscheinlich nicht dazu gekommen. Insofern war die direkte Demokratie in dem Fall eine schlechte Wahl.

Kommentar von thetee99 ,

@1900minga: es gab britische Wähler die mit "Ja" zum Brexit gestimmt haben, weil sie sich einen Spaß drauß machen wollten, um ihre Kumpels zu beeindrucken, wegen verlorener Wetten (typisch britisch) usw... diese Wähler sind nach dem Ergebnis aus allen Wolken gefallen.

Viele Politiker die sich für den Brexit ausgesprochen hatten, sind nach dem Ergebnis zurückgetreten, weil sie vermutlich nicht für die Konsequenzen gerade stehen wollten.

Der Pound ist gesunken, diverse Preise gestiegen, manche (beliebte) Lebensmittel bereits aus dem Verkauf entfernt worden, die Jobaussichten für junge Briten werden in Zukunft schlechter, London verliert seinen Stellenwert als Finanz- und Handelsstadt, usw...

Das alles hauptsächlich, weil zu viele ältere Briten sich das Commonwealth zurückwünschen und ein konservative und engstirnige Einstellung haben...

Antwort
von lesterb42, 7

Ist großer Quatsch. Geht doch jetzt schon keiner mehr wählen.

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 17

Es gibt keine wirklich echten Vorteile. Lediglich rhetorisch konstruierbare.

1. Man könnte eine höhere Legitimität getroffener Entscheidungen erhoffen. Bei einer Entscheidung von ca. 600 Parlamentsabgeordneten könnte man eben der Legitimität anzweifeln. Wenn tatsächlich die gesamte wahlberechtigte Bevölkerung aufgerufen wäre, wäre die Legitimität kaum ernsthaft zu bestreiten. Selbst wenn nur ein Drittel der Bevölkerung tatsächlich abstimmen würden, wie das oftmals in der Schweiz vorkommt.

Aber was, wenn die Entscheidung denkbar knapp ausfällt bei einer geringen Wahlbeteiligung? Die Unterlegenen würden doch nicht ruhen, um doch noch eine eigene Mehrheit zusamenzubekommen.

2. Der einzelne kann direkt persönlich über wichtige Dinge mitentscheiden. Aber was sind das denn für Entscheidungen? Immer nur auf schwarz/weiß getrimmte, auf ja/nein bezogene. Wir leben aber in einer interessenpluralen Gesellschaft. Zu der passt vielmehr die Suche nach integrativen Kompromissen als ausgrenzenden Ja-ein-Entscheidungen!

3. Nimm die AW von Maboh:

- Mehr Zufriedenheit - die Masse ist diie Macht! Blödsinn, die Mehrheit ist zufrieden. Die unterlegene Minderheit ist enttäuscht, unzufrieden, sind auf "roll back" und es droht eine permanente Zuspitzuung von innergesellschaftlichen Konflikten.

- Miteinbezug des Volkes. Die ist ja auch bei der repräsentativen Demokratie gegeben. Außerdem steht es doch jedem frei, sich in einer Partei zu engagieren.

-. Das Volk informiert sich besser - beleglose Behauptung. Siehe den Brexit.

- Kompromissfindung. An den Haaren herbeigezogen. Volksentscheide verlanggen vielmehr ein klar konturiertes Ja/Nein, das man überhaupt zur Abstimmung bringen kann. Da bleibt kein Raum für Kompromisse.

- Stabilität, wegen der mehrheitsentscheidung. IIm Optimalfall. Ebensogut ist gesellschaftlicher Dauerstreit bei knappen Ausgänge und niedriger Wahlbeteiiggung denkbar.

-Gleiches recht für alle. Das zeichnet aber auch die Stimmgewichtung bei Parlamentswahlen aus.

Und die eiene Familie hat eher etwas von einem parlament als von einem Volk. Schließlich hat man sich den Ehepartner selber ausgesucht und im Normalfall sind auch die Kids geplante Wunschkinder und ansonsten unfreiwillige Resultate...:-)

Und dabei haben wir noch nicht einmal mit den richtigen Gegenargumenten begonnen...:-)

Antwort
von jottlieb, 28

Ich persönlich sehe keine handfesten Vorteile, ausser vielleicht einer vorübergehend leicht zufriedeneren Bevölkerung (im Sinne einer populistischen Einscheidung) falls man dies einführen würde.

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