Frage von DerCooleDoxy, 76

Wofür ist die Bundesregierung verantwortlich?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Knastduscher, 19

Da könnte man jetzt seitenweise schreiben. Ich will es aber erst einmal kurz halten.

Die Bundesregierung ist dafür verantwortlich, dass die Beschlüsse des Parlaments umgesetzt bzw. ausgeführt werden. Am Ende trägt sie dafür auch die Verantwortung. Aber auch die Regierung kann Gesetze einbringen und lässt sich dann von der Parlamentsmehrheit (meistens mit überwiegender Mehrheit der Parlamentsstimmen aus der eigenen Koalition).

Also, angenommen, die Regierung würde beschließen, dass alle Rentner bis 600 € Rente diese mit 25 % und alle darüber mit 35 % zu verseuern hätten und es zu einer überdurchschnittlichen Rentnerarmut käme, hätte die Regierung dieses Dessaster zu verantworten.

Ebenso verantwortet sie aber auch die Außen- und Verteidigungspolitik des Landes. Natürlich aber auch die Finanz-/Steuer-, Wirtschafts-, Arbeits-, Sozial-, Familien-, Umwelt-, Innenpolitik usw.

Jede Regierung muss bedenken, dass ihr Handeln und Wirken Ursachen hat. Also, wenn die Regierung die Steuern- und Rentenbeiträge anhebt, kann es dazu führen, dass in vielen Firmen die Lohnkosten zu hoch werden, die Dienstleistung oder die Ware am Markt keine Nachfrage mehr hat und diverse Wirtschafts- und Produktionszweige in die Insolvenz gehen. Dies hat wiederum zur Folge, dass die Arbeitslosenzahlen steigen und die Kaufkraft weiter im Land schwindet. Dadurch kommt es dann zu einer Wirtschaftskrise. Dies hätte dann die Regierung zu verantworten und wird auch dann meistens von den Wählern durch Stimmenentzug bei der nächsten Wahl bestraft.

Geht es einem Land wie uns aber wirtschaftlich verhältnismäßig zu anderen Ländern gut, leistet sich der Wähler auch den Luxus diese Parteien durch Missachtung zu bestrafen und einmal etwas Neues auszuprobieren bzw. diese geordneten politischen Verhältnisse durcheinander zu würfeln. So wie es momentan die Wähler machen und mit der AfD für Chaos in den Parlamenten sorgen. Das ist der Dank dafür, dass wir Ordnung in unserem Land haben und wir eigentlich zu 86,456 % mit unserer Politik zu frieden sein können.

Egal was die Regierung macht, die Wähler werden immer unzufrieden sein. Scheint die Sonne, ist es ein Geschenk Gottes! Regnet und stürmt es aber, hat bestimmt Angela Merkel und Sigmar Gabriel wieder die Finger im Spiel gehabt, um die Menschen im Land zu ärgern.

Um es nun am Ende zusammenzufassen: Die guten Dinge hat man der Bevölkerung zu verdanken und für die Katastropen ist IMMER die Regierung bzw. die Politik verantwortlich.

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 15

Die Bundesregierung hat zwei bedeutsame Aufgabenfelder:

  • Innenpolitik
  • Außenpolitik

In der Innenpolitik kümmert sich die Bundesregierung um vorallem um die Finanzen, um Wirtschaft und Handel, Soziales (Arbeitslosigkeit, Familien, Gesundheit, Rente), Recht und Justiz, innere Sicherheit und Militär, Verkehrswesen, Umwelt- und Naturschutz, Bildung und Wissenschaft, wobei die Bundesministerien in enger Abstimmung mit den Bundesländern arbeiten.

In der Außenpolitik liegt der Schwerpunkt der Arbeit der Bundesregierung, denn die Bundesrepublik Deutschland unterhält zu zahlreichen Ländern in der Welt enge Kontakte. Unser Land ist in bedeutenden internationalen Institutionen vertreten und bringt dort ihr politisches Gewicht ein, u. a. EU, NATO und UNO. Außerdem wirkt die Bundesregierung auf verschiedene Weise mit, dass nicht nur in Europa, sondern überall auf der Welt Frieden, Freiheit und möglichst auch ein materielles Auskommen der Bevölkerung gesichert werden kann. Schließlich bemüht sich die Bundesregierung, die wirtschaftlichen Beziehungen zu zahlreichen Ländern so auszugestalten, dass ein reibungsloser Handelsverkehr stattfinden kann.

MfG

Arnold

Kommentar von Knastduscher ,

Hey Arnold, das hast du aber auch sehr schön erklärt. Besonders den ganze Bereich der Außenpolitik hast du sehr schön ausgeführt.

Antwort
von Lumpazi77, 46

Artikel 65 GG
Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung. Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung. 

Antwort
von voayager, 9

Schau dir mal die Namen der einzelnen Ministerien an, dann weisste, was alles in die Kompetenz deiner Bundesregierung fällt.

Antwort
von Paguangare, 26

"Die Bundesregierung besteht aus der Bundeskanzlerin und den
Bundesministern. Sie soll den politischen Willen der parlamentarischen
Mehrheit in praktische Politik umsetzen."

Man kann also formulieren:

"Die Bundesregierung ist dafür verantwortlich, den politischen Willen der parlamentarischen Mehrheit in praktische Politik umzusetzen."

Details siehe:
http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-demokratie/39365/bundesregierung?...

Antwort
von Paguangare, 37

Die Minister.

Kommentar von DerCooleDoxy ,

Ich meinte was und nicht wer...x) trotzdem Danke

Kommentar von Paguangare ,

Also: "Wofür ist die Bundesregierung verantwortlich?"

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