Frage von lanaa178, 86

Was sind die Kernprinzipien des Grundgesetztes?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Politik, 41

Die Prinzipien des Grundgesetzes, unserer Verfassung, lassen sich folgendendermaßen zusammenfassen:

  • Alle Staatsgewalt ist zur Einhaltung und Wahrung der Menschenrechte, des Völkerrechts und der Gesetze des Landes verpflichtet.
  • Demokratieprinzip (alle Staatsgewalt geht vom Volk aus)
  • Rechtsstaatsprinzip (alles staatliche Handeln erfolgt auf der Basis von Gesetzen)
  • Sozialstaatsprinzip (der Staat sorgt für eine Absicherung der Lebensrisiken der Bürger)
  • Bundesstaatsprinzip (die Staatsgewalt wird von Bund und Ländern verkörpert)
  • Gewaltenteilungsprinzip (alle Staatsgewalten - Bundespräsident, Regierung, Parlament, Länder, Justiz - kontrollieren sich und ihre Handlungen gegenseitig)

MfG

Arnold

Antwort
von clemensw, 49

FDGO.

Kommentar von lanaa178 ,

??

Kommentar von clemensw ,

GIDF

Antwort
von Mojoi, 54

Artikel 1, Satz 1. Sagt alles.

Kommentar von antwortbittejo ,

Mittlerweile heißt der Absatz also schon Satz.

Kommentar von soprahin ,

Da hat man was wegzenziert

Kommentar von Mojoi ,

Ich meine tatsächlich Satz 1 des Absatzes 1 des Artikel 1. Ich meine nicht den kompletten Absatz 1.

Dieser erste Satz sagt schon alles.

Kommentar von lanaa178 ,

Könntest du das bitte näher erläutern ? Danke :D

Kommentar von Mojoi ,

"Die Würde des Menschen ist unantastbar."

Wenn man dieses - wortmächtige - Feststellung (der gleichzeitig ein Befehl an alle ist - der in Satz 2 nochmal für alle staatlichen Bediensteten als unabdingbarer Auftrag konkretisiert wird) konsquent beherzigt, dann ergeben sich zwangsläufig Folgevorschriften, die ein Zusammenleben ermöglichen und erträglich machen.

Dann bekommen viele weitere verbriefte Grundrechte des Grundgesetzes nur noch Beispielcharakter, weil sie immer mit dem Artikel 1 Satz 1 im Hinterkopf als logisch und selbstverständlich erscheinen.

Beispielsweise: Mann und Frau sind vor dem Gesetze gleich.

Na klar, denn alles andere täte die Würde der Frau beeinträchtigen, und das ist ja schon durch Artikel 1 ausgeschlossen.

Jeder hat das Recht auf Arbeit:

Klar, zur Ausgestaltung eines würdevollen Lebens gehört die Möglichkeit des Broterwerbs dazu. Kein Recht auf Arbeit = Einschnitt der Würde.

Das Recht auf Leben / Die Todesstrafe ist abgeschafft:

Jetzt kommt's! Das finde ich nämlich spannend! Es erscheint selbstverständlich, dass das Recht auf Leben eine Folge der Unantastbarkeit der Würde ist.

Aber gerade in der Formulierung ist nicht explizit ausgeschlossen, dass der Mensch nicht auch das Recht zu sterben hat, bzw. umgekehrt die Pflicht zu Leben habe! Tatsächlich gibt es medizinische Umstände die dem Betroffenen ein Weiterleben - ggf. unter Zwang - seiner Würde als Mensch berauben würden. In diesem Falle würde gerade Art. 1 ihm die Möglichkeit und das Recht auf Suizid garantieren!

Und wenn man mal das Grundgesetz Artikel für Artikel runterarbeitet und immer den Artikel 1 im Hinterkopf behält, wird man bei sehr vielen Artikeln immer wieder zu dem Schluss kommen: "Klar, geht nicht anders. MUSS so sein, weil die Würde des Menschen unantastbar zu sein hat."

Auch genial finde ich die Formulierung. Anders als bei Art. 2 (2) GG wird nicht formuliert, dass jeder Mensch "das Recht auf" Menschenwürde habe, sondern es wird - fast schon dogmatisch - vorausgesetzt: Jeder Mensch HAT bereits Würde. Diese wird einem nicht erteilt, verliehen oder zugestanden; sie ist bereits mit dem Menschsein fester Bestandteil des Menschen (wie das Leben selbst, was selbstverständlich ist und jeder auch begreift). Und diese - Würde - wage bitte keiner auch nur anzutasten (geschweige denn zu verletzen, brechen, rauben).

Das ist schon eine einmalige selbstauferlegte Verpflichtung des Staates.

Und damit das keine leere Worthülse bleibt, donnert gleich der 2. Satz hinterher: Die staatlichen Gewalten sollen dafür sorgen, dass die Würde unangetastet bleibt. Ja, wie denn, wer denn? Wer genau? Wie weit? Der Satz 2. schließt jedes Missverständnis aus: ALLE.

Der kleinste Staatsbedienstete mit dem geringsten Verantwortungsbereich in seinem Minibüro der Grundwasserabgabenbehörde hat den unmissverständlichen Auftrag, sich schützend vor den Menschen zu stellen und seine Würde als Mensch zu verteidigen. Da klebt vor meinem geistigen Auge jedem einzelnen Beamten so ein kleines Supermann-Emblem auf der Brust.

Kommentar von lanaa178 ,

Vielen vielen Dank

Kommentar von Mojoi ,

Hey, wenn du das für deine Hausaufgaben abschreibst, will ich aber erwähnt werden.

Kommentar von lanaa178 ,

Würde ich sogar machen , es waren aber keinerlei Hausaufgaben . Ich danke dir nochmal :)

Kommentar von JustusMorgan ,

Warum näher erläutern? Das ist doch sehr verständlich. Denk einfach länger als 10 Sekunden drüber nach.

Kommentar von lanaa178 ,

Ja hab es nun verstanden hatte kurz einen blackout 😅 Danke

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