Frage von reconciliation1, 49

Was sind die Auswirkungen wenn man bei einer Patentanmeldung mehrere Personen angibt?

Ich würde gerne ein Patent anmelden.
Bei der "Erfindung" hat mir noch jemand geholfen.
Er will sich aber nicht an den Kosten für die Patenteinreichung beteiligen und will daher auch nicht unbedingt genannt werden.

Ich würde ihn aber schon gerne mit angeben.
Welche Auswirkungen hätte dies, wenn ich ihn mit angebe?

Angenommen das Patent wird genehmigt:
Kann man es irgendwie regeln, dass ich die alleinige "Entscheidungs- / Verteilungsvollmacht" habe, wenn es um Fragen der Ansprüche aus dem Patent geht?

Antwort
von Gierlich, 21

Laut Gesetz steht das Recht einer Erfindung immer zunächst den Erfindern zu, d.h. allen die einen Beitrag geleistet haben. Diese Rechte an der Erfindung können aber auf andere übertragen werden. Dieser kann dann als Anmelder die Erfindung zum Patent anmelden. Nur der Anmelder entscheidet über die Ansprüche aus einem Patent.

Insofern kann der andere seine Rechte an der Erfindung übertragen und einer der Erfinder kann dann anmelden. Auf Nennung als Erfinder kann auch verzichtet werden. Allerdings sollte dieser Vertrag gut ausgearbeitet sein, damit es später keine Probleme gibt.

Antwort
von newcomer, 49

das fragste am Besten beim www.dpma.de nach

Kommentar von reconciliation1 ,

Keine schlechte Idee, Vielleicht interessiert es ja andere auch :-)

Kommentar von newcomer ,

überlegt mal Beide ob sich so eine Patenterteilung überhaupt lohnt. Wenn es sich um eine Sache des täglichen Lebens handelt reicht ein Gebrauchsmusterschutz. Wenn ihr was selbst hergestellt habt und dies schon einige Male mit Rechnung verkauft reichen die Rechnungen und Pläne für kompletten Schutz aus da ihr nachweisen könnt dass ihr die Sache entwickelt habt.

Habe mich vor einigen Monaten diesbezüglich von Patentanwalt beraten lassen und o.g Auskunft erhalten

Kommentar von newcomer ,

meine Idee ist sehr schnell formuliert.

Vorrichtung zur Verhinderung von Schwitzwasser Kondensation an Fensterscheiben besonders zur kalten Jahreszeit um Schimmel zu verhindern. Hierbei reicht 2 mal Stoßlüften am Tag aus.

Kommentar von reconciliation1 ,

Das sind aber doch keine Antworten auf die eigentliche Frage.

Kommentar von newcomer ,

nun was Patente z.B. aus Firmen betrifft ist es so geregelt dass zwar die Person die die Idee hatte in der Patentschrift genannt wird, die Rechte daraus aber in der Firma liegen. Wenn also einer von euch 2 der Geldgeber für die Versuche war und auch das Patent bezahlt, wird es so sein dass er damit alle Rechte hat. Deshalb würde ich im konkreten Fall die Kosten für das Patent teilen und trotzdem beide Personen als Erfinder nennen. Falls du alleine davon Gewinn holen möchtest haste später mit ihm mächtig Ärger da er an der Entwicklung genau so viel wie du beigetragen hatte

Kommentar von reconciliation1 ,

Er will sich aber nicht an den Kosten für das Patent beteiligen.
Mit einer Firma hat es nichts zu tun - Wurde privat entwickelt. Ich habe ihn um Rat gefragt nachdem ich bereits alleine 1 Jahr daran gearbeitet hatte und er hatte eine gute Idee, um das Thema weiter voranzubringen.

Kommentar von minimalisth ,

NEIN!!!! Wenn es schon im Umlauf ist, kann es niemand mehr schützen und auch nicht, wenn die Funktionsweise hier ausgeplaudert wird!

Ob Patent oder Gebrauchsmuster sinnvoll sind, hängt davon ab, was man vor hat. Vor allem lohnt es sich nur, wenn man es auch produzieren will. Jemanden finden, der einem alles macht ist sehr unwarscheinlich. 98% aller Patente sehen den Markt nie – und bei 95% ist das auch gut so! ;-)

Apropos 98%: Hast du vorher in den Schutzrechten recherchiert, ob es das nicht schon gibt?

Besuch doch mal ein Erfindertreffen des Deutschen Erfinderverbandes in deiner Nähe, http://www.deutscher-erfinder-verband.de/dev-regionen , da erfährst du, wie der Hase im Erfinderwesen läuft.

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