Frage von nellimausler44, 89

Was passiert wenn man Wahlversprechen nicht hält?

Bitte lesen. ANGENOMMEN ein Politiker, sagen wir bei CDU, ist Spitzenkandidat und verspricht bei der Wahl, dass er im Falle eines Wahlsiegs, die Steuer senkt und andere Versprechen macht. Wenn dieser, bzw die Partei der er angehört, gewählt wird und Bundeskanzler wird dann allerdings die Grenzen dicht macht und Ausländer rausschmeisst darf er dann weiterregieren oder muss er abtreten, da er die Wahlversprechen nicht eingehalten hat? Verpflichten sich außerdem auch Parteien Wahlversprechen einzuhalten? Danke

Antwort
von Daria700, 27

Gar nichts!Wenn ich mir die Anfangszeit mit Merkel so ansehe war da nicht keine Hilfen mehr für Griechenland und keine Maut???

Da war doch was?Und nach der Wahl kam das alles!

Aus diesen Grund da passiert gar nichts nur der Wähler wird veräppelt nett ausgedrückt!Wie immer!

Antwort
von zehnvorzwei, 89

Hei, nellimausler, das ist so eine Sache mit den Wahlversprechen - ich denke, die haben eben so viel Wert wie Werbeversprechen, mit einem Unterschied: Die Parteien glauben daran, was sie lauthals versprechen und haben im Hinterkopf die Einschränkung: Wenn wir die Wahl gewinnen, allein regieren können, Steuern so reinkommen, wie wir es und vorstellen und auch sonst nichts Ungeplantes passiert, was wir nicht zu verantworten haben ---- dann, ja dann gilt das Wahlversprechen. Reklamieren, einfordern kannst es als Bürger nicht, allenfalls bei der nächsten Wahl dein Kreuzchen bei anderen Versprechern (!) machen. Und so. Grüße!

Antwort
von Daria700, 20

Gar nichts,der Wähler fällt gerne drauf rein!

Hoffe nur AFD ist mal eine Ausnahme.

Antwort
von Royce, 84

Möhö, das passiert doch alle 4 Jahre so. Und wie du siehst musste bisher keiner abtreten

Antwort
von voayager, 52

Was soll denn da passieren, du weltfremder Mensch, in jeder Legislaturperiode ist das doch an der Tagesordnung.

Antwort
von Antifascist, 61

Ist alles erlaubt, er wird nicht abtreten müssen. Eine Versprechung von Politikern wird nicht ohne Grund oft als "leere Versprechung" bezeichnet. Meiner Meinung nach vollkommen illegitim, aber es ist leider legal.
Deshalb bin ich auch der Meinung dass unser Staatssystem nur dazu dient, seine eigenen Diktatoren "demokratisch" zu wählen. Und deshalb wähle ich nicht, da man den machtgierigen Politikern sowieso nicht trauen kann.

Antwort
von peterwuschel, 54
Kommentar von peterwuschel ,
Antwort
von angy2001, 52

Dann werden die Menschen ihn nicht wiederwählen, sie gehen gar nicht mehr zur Wahl oder wählen eine andere Partei.

Antwort
von Ichmagdichsarah, 48

Nichts passiert und die Politiker müssen auch nicht abtreten. Die Ausrede ist, dass die anderen Parteien das nicht zulassen.

Ich persönlich finde, dass man ins Grundgesetz verankern sollte, dass Politiker rausgeschmissen werden, Parteien nicht wiedergewählt werden können etc, wenn diese nicht ihr Wahlversprechen einhalten.

Antwort
von Torrnado, 30

hör Dir mal an, was Volker Pispers dazu sagt !

und dann weisst Du die Antwort


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