Frage von Kaethy18, 68

Was passiert wenn man Einspruch gegen ein Knöllchen einlegt und dennoch zahlt?

Ich schildere kurz den Sachverhalt: Einfahrt ist nicht mehr nutzbar, Vermieter hat das "Ausfahrt-Schild" entfernen lassen, Mieter dürfen davor parken. Allerdings befindet sich vor der Einfahrt ein leicht abgesenkter Bordstein - der allerdings der Einfahrt diente und nicht z.b. der Überquerung o.ä. Nachdem die Anwohner jetzt seit 2 Jahren davor parken, kam jetzt besagtes Knöllchen mit 10 Euro. Ich habe jetzt erstmal Einspruch eingelegt, vor allem wegen 
"Hingegen liegt kein Parkverstoß vor, wenn die "Einfahrt" offensichtlich unbenutzbar ist" (KG VRS 62, 142). Und der vorausgegangen Begründung. Da Vater Staat aber letztlich doch immer Recht hat, überlege ich einfach zu zahlen...

Antwort
von Nihlatak, 41

Der einspruch wird geprüft durch das amtsgericht und die tilgung der schuld sorgt für eine nicht expansion aber es ist möglich das sie die kosten einbehalten da sie eine unzureichenden grund deines widerspruches feststellen

Antwort
von ponyfliege, 40

gezahlt gilt als akzeptiert.

du meinst mit "knöllchen" sicher ein bussgeld?!

Kommentar von Nihlatak ,

falsch gezahlt gilt nicht als akzeptiert^^

laut gesetzt heißt es ein busgeld ist erst dann rechtsgültig wenn ein widerspruch widerlegt wurde falls einer anstand

(umformuliert aber stimmt so eigentliche erklärung ist weit länger)

aber bezahlen sollte man nur bei widerspruch wenn man fürchtet man könnte im unrecht sein sonst ist direkt bezahlen weiser

Kommentar von Sonnenstern811 ,

und wer soll feststellen, dass die Zahlung irrtümlich oder falsch war?

Kommentar von Nihlatak ,

wer das feststellen soll? die behörde die die forderung stellt und in dem rechtsstreit involviert ist

Kommentar von Kaethy18 ,

10 Euro wegen falsch parkens ;-)

Antwort
von Sonnenstern811, 30

Wenn es innerhalb der Zahlungsfrist geschieht, hast du damit den Einspruch zurück genommen.

Einspruch kann sich aber durchaus lohnen. Bei einer von mir angeblichen falsch eingestellten Parkscheibe sollte ein Beweisfoto existieren. Das wollte ich sehen. Schon kam die Antwort: Ausnahmsweise usw. blabalbla würde man verzichten.


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