b17081973 am 06.08.2008 um 19:55 Uhr
bleibt dann der gleiche bundestag oder was?

gehe mal davon aus, das dies nicht passieren wird und deshlab braucht man damit auch keine Vermutungen anzustellen,
auf jeden Fall wird der alte Bundestag nicht weitermachen könen, da er ja Kraft des Gesetztes aufgelöst ist und deshlab Neuwahlen anstehen

Dann ist die Wahl ungültig und es wird ein neuer Wahltermin angesetzt werden.
Du glaubst doch nicht, dass das etwas ändern würde? Alle Politiker würden die "äußerst geringe Wahlbeteiligung" bemängeln, den anderen Parteien die Verantwortung zuschreiben und von einem "eindeutigen Wählerauftrag" für die eigene Partei faseln.
Es gibt zumindest keine Mindest Wahlbeteiligung.
Einer wird immer hingehen und sich selbst wählen: Oskar Lafontaine
albundysohn am 6. August 2008 20:01 ... und die Merkel
das wird nie passieren wenn dass KEINER hingeht!!!
Für die Wahlen ist keine Mindest-Wahlbeteiligung vorgeschrieben.
Wenn nur eine Person zur Wahl geht, dann hat die von ihr gewählte Partei 100% der Sitze.

Die Verfassung sieht nichts vor, was dann passiert. Aber das wird auch nicht passieren. Selbst wenn nur einer wählen geht, dann bescherrt er dieser Partei eben 100% der Stimmen. Und zumindest die Leute, die ein Mandat wollen, werden doch wohl selber wählen gehen. Was mich eher interessieren würde (und da sieht die Verfassung auch nichts vor), wäre das Verfahren, wenn keine Partei über die 5%Hürde kommen würde.
Wie sollte das denn geschehen, geht doch gar nicht!Dann müßten ja 22 Parteien antreten, die alle nicht über 5 Proz. kommen!
DerTroll am 6. August 2008 20:55 Es treten ja auch viele Parteien an. Und rein rechtlich kann ja auch jeder eine Partei gründen.

Dann ist das für die Politiker höchstens ein temporärer Protest, der nichts mit ihrer "erfolgreichen" Politik zu tun hat! Oder das Wetter war schuld!