Frage von DaddyGallard, 59

Was passiert wenn jemand bei einem Gläubiger,Schulden hat und dieser einen Gerichtsvollzieher schickt aber beim Schuldner nichts zu holen ist?

Wie und Wann und Woher bekommt er seine Schulden ersetzt ? Wie setzt es sich mit dem Gerichtsvollzieher zusammen? Wenn ja nichts zu holen ist , wie rechtfertigt man den Schaden? Der Gläubiger ist daraufangewiesen oder muss der Schuldner es egal wann zurückbezahlen?

Antwort
von kevin1905, 9

Wie und Wann und Woher bekommt er seine Schulden ersetzt ?

Erstmal gar nicht.

Er kann nur aufgrund des Titels immer wieder zu vollstrecken versuchen. Jeder Versuch lässt die 30 Jahre von neuem beginnen.

Der GV wird dann die Vermögensauskunft (früher eidesstattliche Versicherung) abnehmen.

  • Verweigert der Schuldner die Auskunft kann Haftbefehl ergehen um diese zu erzwingen.
  • Macht er falsche Angaben, ist dies eine Straftat (falsche Versicherung an Eides Statt). Dann gibt es Post vom Staatsanwalt. Bei einer Verurteilung kann die Pfändungsfreigrenze unter 1.079,- € gesetzt werden und die Restschuldbefreiung einer evtl. Privatinsolvenz wäre ausgeschlossen.
Antwort
von MAB82, 7

Wenn ein Gläubiger ein gültigen Vollstreckungstitel erwirkt hat und der Schuldner daraufhin den Offenbarungseid geleistet hat, bleibt er auf den Schulden sitzen. Der Titel bleibt aber 30 Jahre vollstreckbar.

Gibt es in den Jahren nie etwas zu pfänden oder geht der Schuldner in Privatinsolvenz, würden die Schulden erlöschen.

Kommentar von DaddyGallard ,

Dann braucht man ja Theorethisch nicht arbeiten und man kann jeden verarschen. Wo ist der Sinn? Was bringtdas Gericht dann ? Wie soll der die Schulden beim Gericht bezahlen? Der Staat will doch sein Geld wieder haben, wenn wegen Betrugen vorgegangen wird. Jemand der Hartz4 bekommt, der bekommt auch sogesehen Geld für Zigaretteh, also kann der doch seine Schulden Pfänden oder?

Kommentar von MAB82 ,

Es gibt eine Pfändungsfreigrenze unter der in Deutschland kein Geld gepfändet werden darf. "Verarschen" kann man natürlich ganz dreist, aber das wäre dann Betrug und könnte juristisch geahndet werden.

Einem Gläubiger hilft das aber rein garnicht weiter, weil er davon sein Geld auch nicht wieder bekommt. Deswegen muss man ja die Bonität seiner "Geschäftspartner" kennen oder wissentlich das Risiko eingehen betrogen werden zu können.

Kommentar von kevin1905 ,

Dann braucht man ja Theorethisch nicht arbeiten und man kann jeden verarschen.

Dann wird das ganze strafrechtlich relevant (§ 263 StGB), wenn man Leute betrügt und bei Straftaten kann das Gericht die Pfändungsfreigrenze absenken.

Was bringtdas Gericht dann ?

Einen Titel, der 30 Jahre lang vollstrecken kann.

Wie soll der die Schulden beim Gericht bezahlen?

Wer?

Der Staat will doch sein Geld wieder haben, wenn wegen Betrugen vorgegangen wird.

Ein Strafprozess kostet 70,- €. Gerade kann ich dir nicht folgen. Schulden zu haben ist keine Straftat. Die Verfahrenskosten werden auf die Geldstrafe aufgeschlagen.

Kann die Geldstrafe nicht vollstreckt werden, muss die Strafe abgesessen werden (1 TS = 1 Tag Freiheitsstrafe) oder es muss soziale Arbeit geleistet werden ( 1 TS = 6 Stunden).

Jemand der Hartz4 bekommt, der bekommt auch sogesehen Geld für Zigaretteh, also kann der doch seine Schulden Pfänden oder?

Ein SGB II Empfänger bekommt 404,- € zur freien Verfügung (Regelleistung). Dazu die Kosten der Unterkunft.

Antwort
von TestBunny, 15

Du kannst noch eine Eidesstattliche Erklärung vom Schuldner verlangen. Hat er dann auch noch nichts, könnte sein Gehalt gepfändet werden, solange bis du deine Forderungen eingetrieben hast. 

Du kannst aber auch total leer ausgehen.

Kommentar von DaddyGallard ,

Dann würde garkeiner mehr arbeiten und jeder´, jeden bescheissen. Wenn der jenige nicht arbeitet , wovon soll man den ihn das Geld pfänden? Kann das Arbeitsamt sein Gehalt nicht pfänden? Der Grund zum Lebensunterhalt muss zwar bestehen bleiben aber sagen wir mal der Schuldner hat 2000 Euro betrogen...

Kommentar von TestBunny ,

Warum würde keiner mehr arbeiten? Warum würde jeder jeden bescheißen? 

Die Leute wollen nur ungern am Existenzminimum leben.

Kommentar von DaddyGallard ,

Wenn jeder damit so durchkommt, dann  brauchst du niemals arbeiten gehen... verstehst ?

Kommentar von Lupulus ,

Nein, verstehen wir nicht. Nie beim Einkommen die Grenze des nicht pfändbaren zu überschreiten, bringt einem kein wirklich angenehmes Leben.

Antwort
von AntwortMarkus, 11

Es kommt dann wenn der Gläubiger es bezahlt, zu Beugehaft. Dieses Mittel wählt der Gläubiger meistens nur wenn er weiß, daß der Schuldner eigentlich zahlen kann.

Bleibt dies fruchtlos oder kommt es nicht dazu kommt es zum vollstreckbaren Titel.

 Der hat 30 Jahre lang Bestand. In diesen 30 Jahren wird jeder Cent der über dem Pfändungsfreibetrag liegt direkt weggepfändet. Zum Beispiel durch Lohnpfändung.

Habe alles bewußt möglichst kurz angerissen.

Kommentar von kevin1905 ,

Erzwingungshaft ist nur dann statthaft, wenn der Schuldner die Abgabe der VA verweigert.

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