Frage von TaAKu, 457

Was passiert, wenn ich GEZ einfach nicht bezahle, trotz Mahnung?

Ich habe vor kurzem eine Mahnung über 1000 Euro erhalten und mich würde interessieren ob da ein Schufa-Eintrag zustande kommt, wenn ich weiterhin nicht bezahle?

Antwort
von Ontario, 273

Wenn du mit 1000 € im Rückstand bist und diese nicht bezahlst, so die Forderung zu Recht besteht, wirst du eines Tages vom Gerichtsvollzieher Besuch bekommen. Da kennt die GEZ keinerlei Pardon. Der GV wird sich das Geld bei dir holen. Hast du keines, so wird er versuchen zu pfänden. Das könnte dann Geld von deinem Bankonto sein, so du dort genug hast, oder es wird eine Lohnpfändung in Erwägung gezogen. Wenn alles ergebnislos verläuft und bei dir nichts zu holen ist, wirst du die eidesstattliche Erklärung abgeben müssen und die wird der Schufa gemeldet.Wenn du der Meinung bist, dass die Forderung zu Unrecht besteht, dann lege Widerspruch gegen den Bescheid ein, oder versuche, die Forderung in Raten bezahlen zu können.

Antwort
von Sashman2, 204

Natürlich kann der GV ein Schufa Eintrag vornehmen ..... Da jegliche GV Gesetze aber nichtig sind und er eigentlich persönlich haftet , sind aber alle System leihen hier so drauf ; egal weiter wie bisher.dazu noch ne ordentliche dienstanweisung damit keiner muckt.
Ach da kann ich dir Geschichten erzählen.

Ich bin da raus .....

Kommentar von TaAKu ,

Ach bitte erzähl mir die Geschichten ;)))

Kommentar von PatrickLassan ,

Da jegliche GV Gesetze aber nichtig sind und er eigentlich persönlich haftet 

Man sollte nicht allen Unfug glauben, der in den dunkleren Ecken des Internets behauptet wird. Weder ist die ZPO nichtig (ich nehme mal an, die ist mit 'GV-Gesetzen' gemeint) noch haftet ein Gerichstvollzieher oder ein anderer Beamter  persönlich, die Staatshaftung ergibt sich aus Artikel 34 GG.

Ach da kann ich dir Geschichten erzählen.

Reichsbürgers Märchenstunde?

Kommentar von Sashman2 ,

Gähn glaubst doch auch den Blödsinn mit den Reichsbürgern ☺️☺️☺️

Denk mal drüber nach :)

Mach Erfahrungen......

Kommentar von PatrickLassan ,

Gähn glaubst doch auch den Blödsinn mit den Reichsbürgern 

Nein, im Gegensatz zu dir glaube ich nicht an das, was Reichsbürger, Reichsdepppen oder wie immer man diese Leute bezeichnet behaupten.

Antwort
von ThomasAral, 203

Du musst Widerspruch einlegen, dass ein anderer Zahlen muesste ansonsten kommt der Gerichtsvollzieher. Im Ernstfall musst du dann Privatinsolvenz anmelden.

Kommentar von TaAKu ,

Das ist krass... das es Menschen gibt, die sich nur wegen sowas Insolvent melden...hatte ich nie gedacht

Kommentar von ThomasAral ,

na zuerst wird der Gerichtsvollzieher was pfänden wollen ... da aber vieles von Armen Leuten nicht pfändbar ist, wird er da kaum was pfänden können.  Es wird auch kein Gerichtsvollzieher nach 1/4 Jahr nicht Zahlen kommen, sondern evtl. erst nach 5 Jahren --- und dann hat sich schon ein ganz schönes Sümmchen angehäuft.  Viele hätten einfach einen Antrag auf Befreiung stellen müssen.  Haben sie das aber nicht, muss trotzdem gezahlt werden auch wenn im Nachhinein festgestellt wird, dass die Bedingungen für Befreiung vorgelegen hätten ---- also drum kümmern ist angesagt.

Antwort
von Spuky7, 293

Der Gerichtsvollzieher wird bald kommen und deinen Laptop pfänden. Die GEZ ist sehr streng. Adieu sag ich schon mal zu dir.

Kommentar von TaAKu ,

kennt hier einer wenigstens einen, dem sowas schon passiert ist?

Kommentar von blumenkanne ,

klar genügend.

Kommentar von feuerwehrfan ,

Ja, ich kenne jemanden und damit du es glaubst: Hier der Artikel aus der WZ: http://www.wz.de/lokales/kreis-viersen/willich/streit-mit-der-gez-auto-gepfaende...

Kommentar von TaAKu ,

ich würde auf seiner Stelle jeden Tag mit Taxi zur Arbeit fahren und die danach auf Schadensersatz verklagen))) Habe auch schon gelesen, das sie von Toten Geld anforderten und Blinde und Taube zum zahlen zwingen. Es ärgert mich ja so und ich will denen das Leben so schwer wie möglich machen.

Kommentar von Christo75 ,

Immer Widerspruch einlegen! Die sind total überlastet dass du nach jedem mal n halbes jahr ruhe hast und die müssen dich dann immer wieder anschreiben usw..

Kommentar von Georg63 ,

Das Problem ist nur - die nicht gezahlten Beiträge verfallen dadurch nicht - die summieren sich einfach. Selbst wenn irgendwann die Verjährung eintritt, darfst du dann ca. 600 Euro nachzahlen.

Antwort
von Christo75, 210

Der herr patrick mal wieder zu seinem lieblingsthema..wieso werd ich den verdacht einfach nicht los, dass der zu dieser bande dazugehört xD

Also das ganze ding mit dem zirkusverein ist eine riesige geldmaschinerie die maximal kohle aus den leuten pressen soll. Dazu ist denen fast jedes mittel recht. Doppelte beitragsnummern werden vergeben und dann die jeweilige angemahnt für die nicht gezahlt wird, man wird am telefon blöd angemacht und geradezu genötigt geld zu zahlen was überhaupt nicht zur debatte steht...und ich rede hier nicht von dem beitrag alle 3 monate.

Ich hatte jetzt die faxen dicke und bin zum anwalt gegangen damit.

Der hat mir klipp und klar bestätigt dass sehr viele leute grosse probleme mit dem verein haben. Würde alles rechtens und sauber ablaufen dann wären es wohl nicht so viele oder?

zwei dinge filter ich aus dem gespräch mal raus...Die versuchen alles mit immer neuen maschen an geld zu kommen.es werden rechnungen erstellt die völlig haltlos sind nur weil klar ist dass viele einfach zahlen durch die angst einer vollstreckung. Zum beispiel fordert bzw versucht der beitragsservice schulden des vorgänger GEZ zu fordern oder einzutreiben. Die schulden der GEZ dürfen aber garnicht an den Beitragsservice verkauft bzw vererbt werden. Aber trotzdem mahnen sie die zeiträume VOR 2013 an. Spätestens jetzt sollten auch der gutgläubige patrick und die nette frau wackelkanne doch sehen dass dieser verein uns alle abzockt?!

und zweiter punkt... immer einen Widerspruch schreiben! Bis die antworten vergeht meist ein halbes jahr. Und dann wieder Widerspruch einlegen usw. bis die schon garkein bock mehr haben weiter zu schreiben..Nichts tun ist jedenfalls nicht gut.Bereits nach der antwort des ersten widerspruchs greift die rechtschutzversicherung...wenn man denn eine hat. 

Und bevor wieder kommentare ala zerstör dir dein leben und bald kommt der gerichtsvollzieher usw. möchte ich nochmal klarstellen dass ich den beitrag zahle aber trotzdem ständig angemahnt werde. Mal zahle ich angeblich nicht und mal zu spät und das obwohl ich schon seit langem einen dauerauftrag habe und im Voraus zahle. Aber auf einmal muss es der 15te in der mitte eines quartals sein. Fällt denen ja früh ein nach 2 jahren.. und all solche spitenzien. Ich könnte noch etliches aufzählen aber das stösst bei eingefleischten beitragsfans auf taube ohren.

Das nur mal zu den fakten wie es bei mir ist.Andererseits gibt es natürlich diese diskussionen ob das alles rechtens ist. Angefangen mit dem wort staatsvertrag und dass deutschland kein staat ist und ein solcher vertrag dann auch nur mit anderen staaten geschlossen werden könnte aber niemals mit sich selbst bis hin zu der regelung aus den 50ern dass es ab 1943 keine beamten mehr gibt usw.

Darüber können sich die gutbürger mit den staatsfans streiten aber bringt uns glaube ich nicht wirklich weiter.

Ich sammle alles von dem zirkusverein und werde mich mit dem anwalt meiner rechtschutzversicherung weiter beraten und wenn es nur den hauch einer chance gibt sofort klagen wegen nötigung und betrugs. Ich finde man sollte nicht immer zu allem ja und amen sagen, was nicht bedeutet dass man sich in nem loch versteckt und das beste zu hoffen. Dann kann es nämlich wirklich geschehen dass mehrere leute einem die bude und das konto ausräumen, rechtens oder unrechtmäßig..

Kommentar von TaAKu ,

Obwohl ich deinen Beitrag hier sehr begrüße, Leute mit dieser Einstellung fehlen wohl im Forum, hier sind eher die feige unterwegs))) verstehe ich jedoch nicht wieso du trotzdem zahlst? 

Kommentar von Christo75 ,

Ja mit einigen der anderen hab ich über dieses thema schon oft "diskutiert"...

Ich zahle da es bisher kein gerichtsurteil gibt was dieser bande die "legitimation" entzieht und ich nicht nur veranwortung für mich selbst sondern auch für kinder trage.

ich zahle aber nur den normalen beitrag aber nicht ihre andrren verrückten forderungen von über 1000 euro. Die denken sich ständig was neues aus. Das zahle ich nicht und gehe jetzt auch dagegen vor. Teilweise widersprechen die sich auch in ihren auflistungen was ich angeblich nicht betahlt haben soll in 2 briefen hintereinander. Die "berechnen" völlig willkürlich.

wichtig ist, dass man immer widerspruch einlegt per einschreiben da die auch gern mal behaupten nichts bekommen zu haben oder garnicht erst reagieren !

Geh doch mal zur öffentlichen rechtsauskunft ( ÖRA ). Da sind anwälte die dir zmsonst helfen wenn du kein oder nur geringes einkommen hast.

Kommentar von Geheim0815 ,

@verantwortung:
Kannst du die im falle einer prozessniederlage keine 100€ leisten handelst du richtig, wer aber denkt das hier unrecht geschieht und 100€ nicht weiter weh tun der sollte auch den Rechtsweg beschreiten, denn jeder Prozess hilft das System zu kippen.

Kommentar von TaAKu ,

Natürlich wenn viele volljährige Personen sich in Wohnung befinden ist es einfacher zu zahlen.  Wegen denen muss ich schmunzeln)) https://www.youtube.com/watch?v=nZypKDR1kHs So viel Vorbereitung und dann nein zu Gerichtsvollzieher gesagt))

Kommentar von Christo75 ,

Lach...wie geil ist das denn?? xD

Kommentar von PatrickLassan ,

Der herr patrick mal wieder zu seinem lieblingsthema..wieso werd ich den verdacht einfach nicht los, dass der zu dieser bande dazugehört

Weil du ein klein wenig paranoid bist, vielleicht? 

Die schulden der GEZ dürfen aber garnicht an den Beitragsservice verkauft bzw vererbt werden.

Beitragsservice ist nichts weiter als der neue Name der GEZ. Forderungen verschwinden nicht einfach, weil sich ein Name ändert.

Angefangen mit dem wort staatsvertrag und dass deutschland kein staat ist und ein solcher vertrag dann auch nur mit anderen staaten geschlossen werden könnte aber niemals mit sich selbst bis hin zu der regelung aus den 50ern dass es ab 1943 keine beamten mehr gibt usw.

Ich stimme dir insoweit zu, dass das niemanden weiterbringt, da diese Behauptungen  falsch sind, was ich bereits mehrfach erwähnt habe,

Kommentar von Christo75 ,

Wenn mir ein erfahrener langjähriger anealt sagt dass die schulden bei der GEZ nicht an den beitragsservice verkauft werden durften dann glaub ich ihm eher als dir rechthaberischem schnösel! Geändert hat sich nicht nur der name sondern auch die rechtslage und "legitimation" zur erhebung dieser zwangsabgabe. 

Kommentar von PatrickLassan ,

Wenn mir ein erfahrener langjähriger anealt sagt dass die schulden bei der GEZ nicht an den beitragsservice verkauft werden durften

Die Forderungen wurden nicht verkauft, keine Ahnung, wie ein 'erfahrener langjähriger anwalt' darauf kommt. Im übrigen wäre es nett, sachlich zu bleiben,

Antwort
von bachforelle49, 198

Schufaeintrag kommt doch sicherlich erst zustande, wenn der Gerichtsvollzieher vor der Tür steht und eine Pfändungsmaßnahme eingeleitet wird. Schufa heißt ja dann, Auskunft geben, ob bei dir was zu holen ist oder nicht.. Der vorherige Weg, was da alles gelaufen ist, ist ja - zumindest bei diesem Beitragsunservice - schon normal; da müßten ja Millionen einen Negativeintrag haben.. Dieser sogenannte Service ist mittlerweile das Synonym für eine ungerechte Behandlung einer breiten Schicht unserer Bevölkerung geworden, legitimiertes Vorenthalten einer berechtigten Forderung nach Argumentation, was man noch alles bezahlen muß und wofür, und warum jeder, außer ausgerechnet die, die ohnehin die Benachteiligten in unserer Gesellschaft sind und die sich dann mit amtlichen Bescheid, daß sie arm sind, ausweisen müssen?!

Antwort
von Jewi14, 289

Nein, Schufa passiert nicht, da der GEZ Nachfolger kein privates Unternehmer ist. Was aber passieren wird, dass irgendwann ein Vollziehungsbeamte vor der Tür steht und was pfänden wird oder gleich dein Konto gepfändet wird.

Mit der GEZ und auch dem Nachfolger ist nicht zu spaßen.

Kommentar von TaAKu ,

ach was? ich kenne so viele und denen ist nichts passiert

Kommentar von PatrickLassan ,

Komisch, dass man dann immer ganz viele Leute kennt, bei denen angeblich nichts passiert ist,

Kommentar von TaAKu ,

Gabs was darüber im Fern? Ich schau nämlich keins

Kommentar von railan ,

ach was? ich kenne so viele und denen ist nichts passiert

Informationen aus erster Hand sind immer die besten. Spricht was dagegen die alle zu befragen, statt hier Vermutungen aufstellen zu lassen?

Hier wird eh nur gebasht oder es gibt "gut gemeinte" Ratschläge

Kommentar von Jewi14 ,

Wenn du angeblich so viele kennst, warum stellt du dann eine dumme Frage. Wenn du eh meinst du wissen, es passiert nichts, dann erübrigt sich doch die Frage. 

Nachdenken ist wohl nicht so ganz deine Stärke

Kommentar von blumenkanne ,

doch es gibt schufaeinträge, die werden sogar seitens des beitragsservice schriftlich angedroht, wenn kunde nicht zahlt.

Antwort
von PatrickLassan, 457

Einen Schufa-Eintrag gibt es bei öffentlich-rechtlichen Forderungen wie z.B. dem Rundfunkbeitrag nicht. Du solltest aber mit dem Besuch eines Gerichtsvollziehers bzw. eines Vollziehungsbeamtens rechnen, darüber hinaus auch mit Konto- oder Gehaltspfändungen sowie ggfs. der Aufforderung zur Abgabe einer Vermögensauskunft.

Kommentar von TaAKu ,

Mensch, ich glaub euch allen nicht, ich glaub ihr arbeitet für GEZ))

Kommentar von PatrickLassan ,

Dann glaub es eben nicht, du wirst irgendwann sehen, was passiert.

PS: Für die GEZ kann man übrigens nicht mehr arbeiten, die Einrichtung heißt seit 2013 Beitragsservice. Die Vollstreckung wird im übrigen auch nicht vom Beitragsservice, sondern von den Rundfunk- und Fernsehanstalten betrieben.

Kommentar von TaAKu ,

Was ist, wenn es gar nicht meine Wohnung ist, in der ich wohne und ich aufgrund der Arbeitslosigkeit gar nicht zahlen kann - ich habe kein HARTZ 4 beantragt und werde es auch nicht tun - wohnungsbesitzer zahlt Beitragsservice nichts und ich kann ihn nicht davon überzeugen

Kommentar von PatrickLassan ,

Erzähl das dem Beitragsservice.

Kommentar von TaAKu ,

die wollen dann Beitragsnummer und Wohnungsbesitzer zahlt ja nicht

Kommentar von amdros ,

Dann verstehe ich nicht, weshalb du dich zu hoch puschst? Dann kann es dir doch egal sein was der Mieter tut!

Kommentar von TaAKu ,

eben nicht, weil ich die Mahnungen kriege und nicht er. eine Pfändung ist wohl das letzte was ich brauch

Kommentar von blumenkanne ,

doch es gibt einen schufa-eintrag - immer.

Kommentar von PatrickLassan ,

Bei öffentlich-rechtlichen Forderungen gibt es keinen Schufa-Eintrag.

Antwort
von feuerwehrfan, 305

Du wirst Besuch des Gerichtsvollziehers oder eines Vollstreckungsbeamten der Stadt kriegen und der pfändet dein Gehalt, Wertsachen, dein Auto usw. 

Antwort
von Schrader, 216

Vielleicht kommt auch ein Gerichtsvollzieher. 

Kommentar von PatrickLassan ,

Nicht nur 'vielleicht'.

Kommentar von TaAKu ,

ab welchem Betrag?

Kommentar von PatrickLassan ,

Bei 1000 € auf jeden Fall.

Kommentar von Christo75 ,

So ein käse! Nix auf jeden fall. Bei mir werden mehr als 1000 euro verlangt ( obwohl ich den beitrag zahle ) und von vollstreckung nichts zu sehen. Nichtmal ne anständige mahnung oder sowas. Nur der hinweis auf den angeblichen rückstand. 

Kommentar von feuerwehrfan ,

ab 1 Cent, sofern der Gläubiger eine Pfändung beauftragt. 

Antwort
von Georg63, 453

Der Gerichtsvollzieher kommt kassieren. Gibst du dem nichts, pfändet er. Wenn er dein Konto pfändet, wird das von der Bank an die Schufa gemeldet.

Wenn du nichts pfändbares hast, musst du die Vermögensauskunft (früher EV) abgeben - die dann auch in die Schufa kommt.

Kommentar von TaAKu ,

kennt hier einer wenigstens einen, dem sowas schon passiert ist?

Kommentar von Georg63 ,

Brauchst nur hier die Fragen zu checken - es haben schon viele gefragt, was sie machen sollen, weil sie Post oder sogar Besuch vom Gerichtsvollzieher bekamen.

Kommentar von Geheim0815 ,

Es gibt einige, aber AFAIK nur welche die sich tot gestellt haben, es rechtgültig bescheided und dann vollstreckt wurde. Bis jetzt gibt es keinerlei Pfändungen bei Leuten die den rechtsweg konsequent gehen (auch gar nicht möglich weil die Prozesskette noch ne weile laufen wird). Dazu kommt das die Prozesse derzeit alle ruhen weil man a) mit der Masse nicht hinterher kommt und b) man es einfach vernünftig macht und wartet bis es höchstinstanzlich entschieden ist.

Kommentar von Georg63 ,

Sicher kann man versuchen, mit gut formulierten Widersprüchen in der "Warteschleife" zu bleiben.

Allerdings sollte man sich dann das gesparte Geld beiseite legen, da das Risiko groß ist, dass man komplett nachzahlen muss.

Antwort
von Florian1989, 199

Irgendwann kommt Post vom Gerichtsvollzieher! In dieser kündigt er sich in der Regel an. Das er am XX.XX.XXXX zu dir kommt.

Den wirst du aber einfach los: Verlange von ihm eine Legitimation! Die kann er dir nicht geben, da er kein Beamter ist. Verlange eine Richterliche Unterschrift (die MUSS er haben) aber auch die wird er nicht haben! Teile ihm mit, das du bereit bist zu Zahlen, wenn Rechtlich alles sauber abläuft! Er wird dir sagen, das alles sauber ist. Bei dem Thema ist rein GARNICHTS Sauber! Es ist WICHTIG zu sagen, das du bereit bist zu Zahlen, da er dich sonst in die "Falsche" Schublade steckt & geht.

FAZIT: Er kann sich weder Legimitieren, noch hat er eine Richtlerliche Unterschrift → Somit kann er gehen & braucht auch erst wieder kommen, wenn er beides vorlegen kann!!


Kontopfändung: Irgendwann kommt Post von der Stadt, die dir mitteilt, das der Karnevalsverein sie um Amtshilfe gebeten hat & sie im Auftrag dein Konto Pfänden soll! Hier solltest du bereits bei deiner Bank ein P-Konto eingerichtet bzw. dein Giro-Konto in ein solches umgewandelt haben! Dann solltest du zusehen, das dein Konto nicht über den Pfändungsschutzbetrag hinüber geht (erfrage bei deiner Bank den Betrag, der ist unterschiedlich, je nachdem ob man Single, Verheiratet ist & oder ob man Kinder hat & Unterhalt zahlen muss.

Hast du das gemacht & drauf geachtet, das dein Konto UNTER dem Freibetrag ist, kommt ein paar Tage später wieder Post von der Stadt! Sie haben versucht dein Konto zu Pfänden & haben gemerkt, das du ein P-Konto hast, das unter dem Freibetrag liegt. Daher dürfen sie nicht Pfänden & haben die Sache zurück an den Karnevalsverein gegeben.


PS: Habe nicht sonderlich auf Rechtschreibung geachtet ;-)


Kommentar von TaAKu ,

es kliengt mir alles viel zu kompliziert und wenn es nicht klappt auch zu riskant

Kommentar von Florian1989 ,

Riskant? Les mal die betreffenden Paragraphen durch. Da ist nichts riskant, das steht im Gesetz!

Kommentar von TaAKu ,

ich habe die gerade angerufen und sag dir diese Wixxxxer werde ich mit Sicherheit nicht bezahlen, P-Konto extra nur dafür einrichten klingt mir irgendwie zu kompliziert - meinte ich. Gibt es nicht diese Möglichkeit, wo man ein Brief schreiben kann, dass es kein Rechtsgültiger Vertrag vorliegt?

Kommentar von blumenkanne ,

es ist völlig irrelevant welche art von konto du hast, was du für einen schwachsinn von dir gibst etc. der gerichtsvollzieher kommt in deine wohnung und dafür braucht er dich nicht mal, er lässt sich selbst ein. deine wohnung wird durchgeschaut nach brauchbarem zum pfänden, deine konten werden gepfändet über dem was über dem freibetrag liegt und dann gehts weiter zur lohnpfändung.

wenn du nix hast, darfst du die eidesstattliche versicherung ablegen und hast einen titel 30 jahre an der backe mit steigenden kosten für dich. solltest du dich weigern, nicht reagieren - dann kommen die blauen jungs mit der eisernen 8 und bringen dich für eine weile zum nachdenken ins gefängnis. schufa hin, konten hin, name hin - dann hast du wegen nix so richtig mist an der backe.

Kommentar von TaAKu ,

ich frage mich nur, woher dann die 4 Millionen deutsche Haushalte kommen, die GEZ verweigern... gehen die ale in den Knast, wird es ganz schon überfüllt dort. Es ist eine völlig veraltete System, in der die einen die anderen bei der Stadt schmieren... und mir ist mein Geld nicht zu schade oder ich ignoriere was. Mein Mann ist nur ein totaler Gegner solcher Politik und ich muss da wohl oder übel mitspielen, weil er nicht nachgibt. Ich selbst hatte aber auch noch nie in meinem Leben einen Fernseher besessen und versteh echt nicht wofür man zahlen muss, die sollen es dann als Steuer erheben - sonst ist es echt Geld für nichts, was nicht ernst genommen werden kann - die unterschreiben die Briefe nicht ein mal... wie soll man die ernst nehmen? 

Kommentar von PatrickLassan ,

ich frage mich nur, woher dann die 4 Millionen deutsche Haushalte kommen, die GEZ verweigern

Ich frage mich, woher diese Zahl kommt.

die sollen es dann als Steuer erheben -

Im Gegensatz zur derzeitigen Regelung würde das auf jeden Fall gegen die Verfassung verstossen.

die unterschreiben die Briefe nicht ein mal... wie soll man die ernst nehmen?

Nimmst du Steuerbescheide vom Finanzamt auch nicht ernst? Die sind bekanntlich auch nicht unterschrieben, und sie müssen auch nicht unterschrieben sein.

Kommentar von TaAKu ,

http://www.focus.de/finanzen/videos/widerstand-gegen-zwangsgebuehren-sie-zahlen-...    ...lesen bildet und GEZ ist sehr wohl verfassungswidrig, sagt sogar die Kanzlerin https://www.youtube.com/watch?v=JmnpOZ3XTYw

Kommentar von PatrickLassan ,

lesen bildet und GEZ ist sehr wohl verfassungswidrig, sagt sogar die Kanzlerin 

Sagt sie nicht, vielleicht hörst du mal richtig an.

Kommentar von Florian1989 ,

Du lebst auch in deiner kleinen eigenen Welt was? Gerichtsvollzieher dürfen nicht einfach in deine Wohnung, da sie keine Beamten mehr sind... junge junge beles dich bitte! Es ist nicht mehr 1980 ;)

Kommentar von blumenkanne ,

klar helfen die sich selbst rein, dazu nehmen sie den polizisten mit. vorher schreien sie mehrfach an, alles kosten die oben drauf kommmen. wenn sie nix brauchbares finden und der schuldner nicht anwesend ist, dann wird haftbefehl rausgegeben und die jungs mit der eisernen acht fahnden. dann kommt der kollege hier in den knast und das solange bis die eidesstattliche versicherung unterschrieben ist.

Kommentar von PatrickLassan ,

Gerichtsvollzieher dürfen nicht einfach in deine Wohnung,

Stimmt, sie dürfen gegen deinen Willen nur mit einem richterlichen Durchsuchungsbeschluss in deine Wohnung.

da sie keine Beamten mehr sind...

Das ist falsch oder zumindest irrelevant. Dass Gerichtsvollzieher Beamte sind, ergibt sich ua. aus § 154 GVG.

Kommentar von Florian1989 ,

Das ist der nächste Grund... von denen unterschreibt keiner was, so ziehen die sich nämlich aus der Affäre! Würde da einer was mit seinem Namen unterschreiben würde er für den Schwachsinn haften und man könnte ihn vor Gericht bis auf die Unterhose ausziehen... Auch telefonisch nimmt von denen keiner Stellung! Nur schriftlich, damit sie sich raus reden können... Das sind h****die für Geld alles machen würden!

Kommentar von PatrickLassan ,

Verlange von ihm eine Legitimation! Die kann er dir nicht geben, da er kein Beamter ist.

Gerichtsvollzieher sind Beamte, siehe § 154 Gerichtsverfassungsgesetz, und sie können sich durchaus legitimieren.

Verlange eine Richterliche Unterschrift (die MUSS er haben) aber auch die wird er nicht haben!

Die muss er auch nicht haben, da es sich um die Vollstreckung einer öffentlich-rechtlichen Forderung handelt.

Kommentar von Florian1989 ,
Gerichtsvollzieher sind Beamte, siehe § 154 Gerichtsverfassungsgesetz, und sie können sich durchaus legitimieren.

Falsch!

Der Gerichtsvollzieher war bis zum31.07.2012 Beamter der Justiz. Seitdem 01.08.2012 ist der Gerichtsvollzieher freiberuflich tätig(Beleihungssystem).

§2 Dienstaufsicht

Bei der ihm zugewiesenen Zwangsvollstreckung handeltder Gerichtsvollzieher selbstständig.

http://www.petra-timmermann.de/Meinung/2013/Urteil-01.08.2012-Gerichtsvollzieher...

Stimmt, sie dürfen gegen deinen Willen nur mit einem richterlichen Durchsuchungsbeschluss in deine Wohnung.

Nur das kein Richter einen solchen Beschluss ausstellt, wenn es um den Rundfunk geht ;-) Damit würde er sich nämlich Rechtlich angreifbar machen, da die ganze Sache mit dem Rundfunk eben Rechtlich nicht sauber ist!

Kommentar von PatrickLassan ,

Der Gerichtsvollzieher war bis zum31.07.2012 Beamter der Justiz. Seitdem 01.08.2012 ist der Gerichtsvollzieher freiberuflich tätig(Beleihungssystem).

Gerichtsvollzieher sind immer noch Justizbeamte. Eine Änderung war mal angedacht, ist aber mittlerweile wohl vom Tisch. Selbst wenn, würde sich rechtlich kaum etwas ändern.

Nur das kein Richter einen solchen Beschluss ausstellt, wenn es um den Rundfunk geht .

Darauf würde ich an deiner Stelle nicht wetten.

Damit würde er sich nämlich Rechtlich angreifbar machen, da die ganze Sache mit dem Rundfunk eben Rechtlich nicht sauber ist!

Das ist deine Meinung. Tatsache ist, dass es bisher kein Gerichtsurteil gibt, wonach der Rundfunkbeitrag gegen die Verfassung verstösst

Kommentar von Florian1989 ,

Gerichtsvollzieher sind immer noch Justizbeamte.

Nein :D

Hier eine andere Quelle:

http://www.widerstand-ist-recht.de/aktion/gerichtsvollzieher.pdf

Frag dich mal warum von dem Beitragsservice keiner was unterschreibt !? Wäre es Legal, könnten die doch unterschreiben! Selbst wenn man anruft, wird man gekonnt abgewimmelt... Warum wohl ?

Ich habe z.B bei dem GV der zu mir kommen wollte, gefordert sich zu Legitimieren & mir die Richterliche Unterschrift zukommen zu lassen, dazu habe ich ihn aufgeklärt das er sich Strafbar macht (mehrere § gegen die die verstoßen) & was soll ich sagen ? Ich bekam Post, das er die Sache zurück an den Karnevalsverein gegeben hat... Warum, wenn alles "Legal" ist & er doch Beamter ist & hoheitliche Aufgaben ausführen darf ?

Kommentar von Christo75 ,

Florian lass es gut sein. Der wird bei diesem thema immer das letzte wort haben müssen. Ich glaub der arbeitet eh für die..

Kommentar von PatrickLassan ,

@ Florian 1989: Deine andere Quelle behauptet denselben Unfug. Aus der Löschung von § 1 GVO kann man nicht ableiten, dass Gerichtsvollzieher keine Justizbeamten mehr sind. Hinsichtlich der Unterschriften habe ich mich schon geäußert.

Kommentar von Christo75 ,

Ich will nicht haarspalterei betreiben aber wir haben keine verfassung sondern lediglich ein Grundgesetz..

Kommentar von Georg63 ,

Hehe - war doch irgendwie klar, dass die Reichsbürger wieder hervorkriechen, wenn der Thread nur lang genug ist^^

Kommentar von blumenkanne ,

um gottes willen, ich war froh das die fraktion ne weile ruhe gegeben hat.

Kommentar von PatrickLassan ,

Ich will nicht haarspalterei betreiben aber wir haben keine verfassung sondern lediglich ein Grundgesetz..

Tust du aber.Verfassung und Grundgesetz sind Synonyme, es gibt eine Reihe von Staaten, deren Verfassung genau diese Bezeichnung trägt. 

http://wnorens.blogspot.de/2011/07/das-grundgesetz-ist-eine-verfassung.html

Kommentar von Christo75 ,

Sorry dann hat man mir auf dem gymnasium ( hier in unserem land ) wohl falsch beigebracht, dass GG und Verfassung zwar das gleiche regeln, aber es doch mind. 2 kleine unterschiede gibt. Zum einen soll die verfassung frei vom volk bestimmt bzw zugestimmt sein ( sollte ja nach der widervereinigung passieren ) GG Art. 146.

und zum anderen gibt es dinge in einer verfassung unabänderliche inhalte, anders als beim GG.

vielleicht werden in diesem staat falsche dinge gelehrt, allerdings ist dies paradox da ja die schulen vom staat beauftragt werden was inhalte betrifft, oder nicht??

Du kreidest ja auch allen an wenn sie den beitragsservice GEZ nennen. Warum dann GG und Verfassung als das absolut selbe bezeichnen??

Antwort
von harmersbachtal, 237

was mützt es dir wen du kein fernseh guckst aber pc hast du doch also blechen

Kommentar von ThomasAral ,

ist alles geändert worden --- selbst wenn einer keine einzigen medien empfangen kann,  muss er für seine wohnung eben rundfunkgebühren anmelden (wenn kein anderer bereits für die wohnung schon zahlt oder alle befreit sind) ... schwachsinnig, ist aber so.  eigentlich ists nur eine steuer, wird aber wegen irgendwelcher verworrenen verträge nicht als steuer eingetrieben, sondern von eigenständiger institution.

herauszufinden ist das am einwohnermeldeamt .--- dort bekommt die rundfunkbehörde "einfach so" mitgeteilt wenn einer angemeldet ist. --- schon gibts nen brief nach einiger zeit.

Antwort
von amdros, 325

Davon würde ich dir absolut abraten denn...sie kriegen dich!!

Bist du zahlungspflichtig und tust es nicht..läuft es als Schulden auf und der Gerichtsvollzieher wird irgendwann an deine Tür klopfen!

Sei sicher..du würdest dich knutschen, es soweit haben kommen zu lassen!

Kommentar von TaAKu ,

Was ist wenn ich arbeitslos bin und nicht alleine wohne, ein Freund, der arbeitet, weigert sich aber auf Beinbruch GEZ zu bezahlen?

Kommentar von amdros ,

GEZ wird ja nur einmal pro Haushalt gezahlt..wer ist Hauptmieter?  Es wird keiner verschont, der zahlungfspflichtig ist!

Kommentar von TaAKu ,

Mein Hauptmieter ist da sehr stur und zahlt nichts, kriegt aber komischerweise auch nichts,ich kann ihn nicht verpetzen, aber als ich nach der Beitragsnummer gefragt wurde könnte ich keine geben

Kommentar von bachforelle49 ,

Kommt man nach Guantanamo wegen dem Beitragsservice? Was hat er denn jetzt nun wirklich verbrochen? Wem hat er denn weh getan? Während die Bosse von diesem Zirkus mit ihren Luxuslimousinen durch die Gegend eiern, weil sie sich unentbehrlich halten.., will man unbedingt den Grundsatz kippen, daß man einem Nackten nicht in die Tasche greifen kann.. Tiefstes Mittelalter - warum nicht tiefes Loch im Hexenturm??

Kommentar von TaAKu ,

GEZ ist eine Diktatur, die man seit Einführung der Demokratie nicht mehr hatte, deswegen rebellieren auch so viele

Kommentar von Georg63 ,

"rebellieren viele"? Du meinst wohl es labern und meckern viele^^

Kommentar von Georg63 ,

@bachforelle - blubberst du schon wieder in den selben Teich?

Wer zu den Nackten mit leeren Taschen zählt, hat ein Recht auf Befreiung von der Gebühr. Und wenn er diese Befreiung übers Jobcenter beantragt, bekommt er sogar noch Klamotten mit Taschen bezahlt und diese mit Geld gefüllt^^

Kommentar von amdros ,

Ignoriere es doch lieber als den Besserwissern noch Öl auf die Lampe zu gießen.. ich habe es doch auch getan ;-))

Antwort
von blumenkanne, 168

wow du bist ja ein held. man muss schon ziemlich dreist sein und ziemlich geistig abwesend, überhaupt solche summen aufkommen zu lassen. natürlich hast du keine mahnung, sondern bereits vollstreckungen. der gerichtsvollzieher steht in den startlöchern, deine schufa ist wohl schon länger im eimer, jetzt auf jedenfall und demnächst darfst du dem gerichtsvollzieher 1000 euro zahlen.

ich denke du solltest schleunigst eine forderungsaufstellung anfordern u. um ratenzahlung bitten. weiterhin erkundige dich danach ob deine schulden schon in vollstreckung sind und wieviele. wieviel jahre verschließt du denn die augen schon vor der verantwortung dir selber gegenüber? besorge dir eine schuldenberatung und auch am besten einen psychologen, der dir hilft zu schauen was du sonst noch so übersiehst in deinem leben.

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