Frage von Latosius, 37

Was passiert, wenn ein Land die EU verlässt, nachdem TTIP fertig ist?

Gilt das Abkommen dann für das Land weiter oder ist ein EU-Austritt auch ein TTIP-Austritt?

In anderen Worten: Gilt das Abkommen für die EU als Ganzes oder auch für die einzelnen Länder?

Antwort
von zippo1970, 28

Das verhält sich jetzt genau so wie jetzt mit Großbritannien und anderen Handelsabkommen, die innerhalb der EU gelten, bzw. die EU mit anderen Staaten geschlossen hat.

Ein Land das austritt, ist nicht mehr Bestandteil von Handelsverträgen, und muss selbst eigene Abkommen verhandeln.

Antwort
von atzef, 11

TTIP würde weiter für das ausgetretene Land gelten aufgrund der besonderen Regularien seines Inkrafttretens.

So wird wohl jedes einzelne nationale Parlament abstimmen und sein GO! geben müssen, damit es überhaupt auf EU-Ebene zustandekommt (Daran wird TTIP letztlich in der aktuellen Form auch scheitern).

Diese nationale Zustimmung wäre auch nach einem EU-Austritt immer noch vorhanden...

Antwort
von Willie02, 22

Da mußt du mal die Politiker fragen, die TTIP grad verhandeln und auf keinen Nenner kommen.

Verhandelt wird zwischen den Vereinigten Staaten und der EU.

Also könnte theoretisch ein Staat, der aus der EU austritt, das TTIP Abkommen "kündigen".

Aber beides ist nicht so einfach, wie es klingt. So ein Szenario wird bei den TTIP-Verhandlungen natürlich auch mit einbezogen und es wird auch dafür Regeln geben werden.

Kommentar von Latosius ,

Regeln, die keiner kennt, weil es geheim ist. habe schon verstanden

Kommentar von Willie02 ,

Genau! Und eben, weil alles so dubios ist, wird es geheim gehalten!

N G O

Antwort
von voayager, 7

Da diese Verhandlungen völlig undemokratisch, nämlich geheim geführt werden, läßt sich deine Frage leider nicht befriedigend beantworten.

Deine Frage ist ausgesprochen wichtig und recht sinnvoll!


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