Frage von Maisstueck, 218

Was passiert mit mir dann, wenn ich in Deutschland als Türke sagen würde: "Es gab niemals eine Armenien-Völkermord etc. in Anatolien, ist das Strafbar"?

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Antwort
von clemensw, 98

Nein, es ist nicht strafbar.

Strafbar wäre es nur, wenn jemand

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

Extra-"Bonus", wenn jemand 

den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

Steht alles in StGB §130: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html

Die Behauptung, es hätte keinen Genozid an den Armeniern gegeben, ist also straffrei.

Allerdings machst Du dich damit lächerlich und outest dich als Erdogan-Fanboi.

Antwort
von Ceres52, 91

Darfst du sagen, Meinungsfreiheit. Wenn du das natürlich in ner Großstadt, über dein Megaphon in die Menge brüllst und damit andere aufstachelst, somit eine Unruhe auslöst, bei der evtl. jemand zu Schaden kommt wärst du eben dran wegen Volksverhetzung. Erst dann wäre sowas strafbar.

Kommentar von earnest ,

Auch DAS wäre weder Volksverhetzung noch als solche strafbar.

Vielleicht würde das aber als nicht genehmigte Demo gewertet.

Antwort
von MrHilfestellung, 100

Man könnte dich wegen Verleumdung anzeigen, ob es zu einer Strafe kommt, ist dann vom Urteil abhängig. Für mich persönlich wäre der Tatbestand erfüllt.

Kommentar von clemensw ,

Zum einen ist "die Armenier" eine undefiniert Gruppe, solange er diese Bemerkung also nicht direkt an oder in Bezug auf einen bestimmten Armenier äußert, ist der Tatbestand nicht erfüllt (vgl. "Soldaten-sind-Mörder" https://de.wikipedia.org/wiki/Soldaten_sind_M%C3%B6rder)

Zum anderen ist Verleumdung ein Antragsdelikt und das Antragsrecht steht nur direkten Nachkommen der Opfer bis zum Enkel zu - was nach 100 Jahren etwas problematisch sein dürfte.

Kommentar von surfenohneende ,

Zum einen ist "die Armenier" eine undefiniert Gruppe, solange er diese Bemerkung also nicht direkt an oder in Bezug auf einen bestimmten Armenier äußert, ist der Tatbestand nicht erfüllt (vgl.
"Soldaten-sind-Mörder" )



JA

auch siehe "A.C.A.B." -> Gleiche Situation

Kommentar von clemensw ,

Yep, unterschiedliche Generation, gleiches Ergebnis.

Ich bin halt etwas älter :-)

Antwort
von Queenannina, 4

Warum willst du sowas etwa sagen ???!!! Deiner Meinung nach sagst du dann eine wahre Sache ????? Ist DAS deiner Meinung nach war ????? Wen nicht dann brauchst du nicht daran denken den keiner würde sich das denken wen er nicht von seiner Aussage überzeugt wäre und falls du wirklich daran glaubst ich meine fällst du wirklich glaubst das es richtig ist , das es richtig ist das die Armenier schuldig sind dann würde ich sagen bist du nichts wert sorry but jeder Türke weis das es nicht stimmt sie wissen genau das sie die Schuldigen sind

Antwort
von Kanatar, 23

Ich meine es wäre strafbar. Ähnlich wie die Leugnung des Holocausts. Das fällt auch nicht unter Meinungsfreiheit. Das BVG hatte vor einigen Jahren entschieden, dass es keine Meinung ist, die von diesem Grundrecht gedeckt wird, wenn man eindeutig bewiesene Tatsachen leugnet.

Antwort
von Crysali, 100

Nein, ist es nicht.

Aus Spaß würde ich das aber an deiner Stelle nicht machen. Warum auch, es würde potentiell unnötige Konflikte erzeugen.

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Geschichte & Politik, 10

In Deutschland gibt es zu dieser Fragestellung einen einfachen Grundsatz:

Dummheit und Unbildung sind nicht strafbar!

MfG

Arnold

Antwort
von JBEZorg, 29

Es ist nicht strafbar, nur dämlich.

Antwort
von NuyuraAyu, 46

Nein, ist es nicht. 

Antwort
von Silmoo, 55

Leugnen des Völkermords an Armeniern zählt zu Meinungsfreiheit

Ein türkischer Politiker hatte 2006 den Völkermord geleugnet und war dafür verurteilt worden. Zu Unrecht, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nun.

Kommentar von surfenohneende ,

Ein türkischer Politiker hatte 2006 den Völkermord geleugnet und war dafür verurteilt worden. Zu Unrecht, urteilte der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte nun.


JA, weil die Opfer der meisten Völkermorde nun mal von "Gesetzeswegen" her Völkermord-Opfer 2. Klasse sind -> Schuld daran sind bis heute ALLE Bundesregierungen der BRD (Deutschland ab 1949 bis heute )

Ich würde es ändern & alle bekannten Völkermorde wie den Holocaust behandeln

Kommentar von Silmoo ,

Dann wäre es so :

 Wer in Deutschland den Holocaust leugnet, macht sich strafbar.

 

Antwort
von cruscher, 98

Nein, das ist deine Meinung.

Antwort
von sunnyhyde, 87

in deutschland darf man seine meinung sagen...

Kommentar von Matermace ,

Nun ja, wenns denn eine Meinung wäre. Siehe "Es hat den Holocaust nie gegeben". Unter Umständen ist allein diese Äußerung strafbar weil die mit einer Meinung nichts zu tun hat.

Kommentar von surfenohneende ,

Nun ja, wenns denn eine Meinung wäre. Siehe "Es hat den Holocaust nie gegeben". Unter Umständen ist allein diese Äußerung strafbar weil die mit einer Meinung nichts zu tun hat.


JA,

hier sieht man die "Gespaltene Zunge" / Doppelzüngigkeit des Deutschen Rechtes ... es gibt halt Völkermord-Opfer 2. Klasse ( z.B. Armenier) ... schlimm, dass es sogar dort eine Apartheid gibt ... 

Jeder Völkermord muss wie der Holocaust behandelt werden, ohne Gnade !

Antwort
von wasisdalos99, 99

Meinungsfreiheit

Antwort
von greenhorn7890, 103

Wieso sollte so etwas Strafbar sein?

Antwort
von Spinatlasagne, 79

nein , du hast in Deutschland das Recht auf freie Meinungsäußerung

Antwort
von earnest, 18

Nein, das ist nicht strafbar. 

Gegen Dummheit gibt es keinen Paragraphen. 

Gruß, earnest

Antwort
von X3030, 22

Wer sowas von sich gibt ist äußerst dämlich.!!

..plappert irgendwas nach, was andere ebenfalls dämlichen von sich geben um zu provozieren. 

Antwort
von Spinatlasagne, 62

gab es denn einen , oder nicht? 

Antwort
von GGninetynn, 46

Nein es ist nicht strafbar.

Antwort
von hutten52, 10

Nein. Dummheit ist nicht strafbar.

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