Frage von DrYeent, 99

Was passiert mit den Daten Einer Erkennungsdienstlichen Behandlung?

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Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Dommie1306, Community-Experte für Polizei, 37

Hallo,

eine Erkennungsdienstliche Behandlung (ED-Behandlung) wird in unserem System hinterlegt.

So ist es z.B. möglich, bei einer Fahndung eine Personenbeschreibung aus dem System zu erhalten. Auch können beispielsweise Fingerspuren, welche an einem Tatort wie z.B. einem Einbruch festgestellt wurden, mit den vorhandenen Daten unserer Datenbank abgeglichen werden, um so einen Wiederholungstäter ggf. zu überführen.

Diese Daten werden nicht weitergegeben, jedoch werden sie auch nicht mehr gelöscht.

Gleichzeitig wirst du aber nicht per se zu einer neuen ED-Behandlung vorgeladen, wenn keine weitere Straftat im Raum steht. Ein Beispiel:

Du begehst mehrere Einbrüche, wirst daher ED-behandelt. In 10 Jahren begehst du wieder Einbrüche, dein Aussehen hat sich seit der letzten ED-Behandlung geändert (was nach 10 Jahren anzunehmen ist) => es wird eine neue ED-Behandlung durchgeführt (in verkürzter Form, also Bilder etc. Fingerabdruck ändert sich ja nicht).

Du begehst keine Straftaten mehr => deine "veraltete" ED-Behandlung "verstaubt" im System;)

Hoffe ich hab die Frage richtig verstanden, ansonsten einfach nochmal nachfragen... 

Kommentar von DrYeent ,

Ja vielen Dank aber was ist wenn ein einbruch passiert ist und eine Woche später die Daten erst in System kommen werden regelmäßig alle offenen Fälle abgefragt mit den vorhandenen abdrücken oder kann man mir auf die Spur kommen

Kommentar von Dommie1306 ,

Naja, wenn der Einbruch HEUTE stattfindet, dann dauert das ja, bis der gesicherte Fingerabdruck bei der "Verwertungsdienststelle" ist...

Bei Verbrechen (nicht Vergehen wie z.B. ein Einbruch) wird auch regelmäßig die Datenbank bei neuen Erkenntnisse auf mögliche weitere Ergebnisse gescannt...

Sag mir mal dein konkretes Beispiel, dann kann ich dir auch dafür eine Antwort geben...

Kommentar von DrYeent ,

werden die Fingerabdrücke nur bei Verdacht abgeglichen vom einer bestimmten Person oder werden alle abgeglichen wenn jetzt zb in eine Tankstelle eingebrochen wird und da ein Fingerabdruck gefunden wird oder werden die nur von Personen abgeglichen die in verdacht stehen?

Kommentar von Dommie1306 ,

Das passiert automatisiert, also mit der kompletten Datenbank.

Ich finde einen Fingerabdruck, ich sicher ihn, ich schick ihn zur betreffenden Behörde (bei uns macht das das LKA), die gleichen automatisiert mit allen Daten ab => neuer Täter oder bekannter Täter

Kommentar von DrYeent ,

Bin eingebrochen mit nem Kumpel und nun mussten wir Fingerabdrücke wegen was anderem abgeben hatte aber Handschuhe an und haben Alles mögliche rum geworfen wird da alles abgepinnswlt weil irgendwo ist der Handschuh gerissen oder wenn geben die auf wenn die an der Tür nix finden? Und im Protokoll vor der ed stand das es nur für taten die in der Zukunft passieren ist.

Kommentar von Dommie1306 ,

Naja, nicht NUR für die Taten die in Zukunft passieren...

Aber wenn du Handschuhe getragen hast, dann wird da kaum was dabei rauskommen...

Kommentar von DrYeent ,

mein Handschuh ist aber gerissen.... Wie lange suchen die den da oder wo suchen die den wenn die an der Tür bzw den Türen nix finden gucken die dann noch an der Kaffeemaschine oder am PC?

Kommentar von Dommie1306 ,

Puh, das kannst du so spontan nicht sagen, jede Polizei arbeit da "anders" bzw. unterschiedlich sorgfältig... Polizei ist halt nun mal Ländersache, also haben sie immer andere Aufnahmerichtlinien... aus welchem Bundesland kommst du denn, vielleicht kann ich dir dann weiterhelfen... (nicht die Stadt posten in der du wohnst!)

Kommentar von DrYeent ,

Rheinland Pfalz

Kommentar von Dommie1306 ,

Die sind meines Wissens nicht die schnellsten, aber wir gehen gerade zu sehr in den Chat, ich adde dich mal als Freund...

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Polizei, 38

Das kann man pauschal nicht sagen. Da es jede Menge Rechtsgrundlagen für eine ED gibt, sind deren Aufbewahrungsfristen oder Vernichtungsbestimmungen sehr unterschiedlich.

Selbst in der StPO, die ED nach 81b bietet zwei Alternativen. Bei der ersten werden die FA schnellstmöglich vernichtet, bei der zweiten Alternative werden sie gespeichert. 

Kommentar von Dommie1306 ,

Weils mir gerade einfällt. Unser PAG bietet zur Gefahrenabwehr auch zwei Möglichkeiten der ED-Behandlung. Ist das in eurem Aufgabengesetz auch so?

Kommentar von furbo ,

Sicher hat unser Polizeigesetz auch die Möglichkeit. Ich wollte die Sache nicht noch verkomplizieren, sonst hätte ich es noch mit reingebracht. Von der Systematik her ist "zum Zwecke des Erkennungsdienstes" ja eine rein präventive Maßnahme (eine von zwei in der StPO), die sowieso besser im PAG untergebracht wäre. Das wäre auch für den Rechtsschutz eindeutiger. 

Wenn man nun noch die ED-Behandlungen nach dem AufenthG, AsylG, PassG, StVollzG , StPO usw. hinzuziehen würde, wäre es für den Fragesteller absolut unübersichtlich. 

Kommentar von Dommie1306 ,

Eigentlich wollte ich nur wissen, ob es in eurem Aufgabengesetz auch zwei Varianten gibt^^

Kommentar von furbo ,

Ups... du hast recht. 

Ja, es gibt auch 2 Varianten.

Antwort
von exxonvaldez, 55

Du bist dann auf ewig bei der Polizei gespeichert.

Falls du als Verdächtiger bei einem Verbrechen erkennungsdienstlich behandelt wurdest, dann kommt die Polizei jedes mal zu dir, wenn wieder ein Ähnliches Verbrechen begangen wurde.

Kommentar von Dommie1306 ,

Ach komm, so ein Blödsinn XD

Erstens wird ein Straftäter nicht nur bei einem Verbrechen Erkennungsdienstlich behandelt und zweitens fahren wir nicht alle ehemaligen Straftäter an bei einem neuen Fall.

Sicher, sowas gibt es auch, nehmen wir mal einen Mord, mit einem ganz bestimmten Modus Operandi, welcher nach 15 Jahren wiederholt wird... aber normalerweise arbeiten wir doch ein bisschen anders;)

Kommentar von exxonvaldez ,

Is schon klar, dass Polizisten dass aus Sicht eines Polizisten anders darstellt.

Aber es ist eben nicht nur der Mord, sondern im Prinzip alles, was bei der Aufklärung Mühe macht.

Kommentar von DrYeent ,

Wie den

Antwort
von eccojohn, 45

Diese Daten werden gespeichert - und der Kollege Computer sorgt schon dafür, das auch ja nichts vergessen wird.

Diese Daten sind allen Polizeibehörden sowie einigen anderen Behörden zugänglich - eine exakte Regelung gibt es zwar, aber...Dienst ist Dienst !!

Nur so als Hinweis: Vorrats-Datenspeicherung

Kommentar von DrYeent ,

ok vielen Dank. Werden diese Daten wenn jetzt Verbrechen passieren abgeglichen oder wie kann man sich das vorstellen

Kommentar von eccojohn ,

Das ist sicherer wie das AMEN in der Kirche !

Gerade in den letzten Jahren kann man eine enorme Daten-Begierde unserer Behörden feststellen. Selbst in Fällen, wo normal aufgrund rechtlicher Vorgaben o.ä. Daten gelöscht werden müssten, kann man davon ausgehen, das diese dann vorher an anderer Stelle aus gegebenem Grund abgespeichert sind. 

Zur Not hat der Verdächtge oder Täter irgend wann mal auf einem Stuhl oder einer Bank im Park gesessen, die amtlich bekannt dafür ist, das sich hier das organisierte >Erbrechen< verabredet, oder sich hin und wieder dort unauffällig Terroristen sonnen.

Kommentar von Parhalia ,

@eccojohn, ich benutze den "Pfeil runter" nur äusserst selten und in Deiner Antwort sah ich auch davon ab.

Aber was Du dem Fragesteller sagst, das ist schlichtweg falsch im Zusammenhang zur Fragestellung. Die "erkennungsdienstliche Behandlung" der Polizei erfasst grundlegend nur Angaben und individuelle körperliche Merkmale zur Person wie Daten des Perso, Lichtbild, Fingerabdrücke und möglicherweise eingetragener Straftaten in der "digitalen Akte" des "Polis". ( Polizeiliches Informationssystem )

Auf diese Daten können dann die Polizeistreifen vor Ort auf Abfrage an die Zentrale zugreifen. Das dient neben dem Selbstschutz der Streifenbeamten auch gleichzeitig möglichen Folgeüberprüfungen des Delinquenten vor Ort in einer Kontrolle.

Höchstens bei schweren Straftaten greifen die Polizeiermittler in ihrer Fahndung dann höchstens allgemein auf ihre Datenbänke zurück. ( das hat aber nichts mit einer allgemeinen Personenüberprüfung z.B. im Rahmen einer Verkehrskontrolle zu tun )

Wer "erkennungsdienstlich behandelt" wurde, ist schlicht und einfach ab diesem Zeitpunkt nur "polizeibekannt". ( als auffällig im Polizei-Informationssystem erfasst )

Das steht dann zwar in deren Rechnern, aber weitere Daten werden hier bei fortlaufend fehlender / ausbleibender Auffälligkeit ( polizeilichen / straftatbewehrten Interesses )  nicht weiter erfasst.

So bekommt z.B. ein polizeibekannter notorischer Schwarzfahrer keinen weiteren Eintrag in diesem System, wenn ihn das Ordnungsamt dann z.B. wegen Wildpinkelns in einem Park per einfacher ordnungsrechtlicher Verwarnung sanktioniert. ( also nicht strafrechtlich beanzeigt )

Kommentar von Parhalia ,

Das ist keine "Vorratsdatenspeicherung", sondern lediglich die Einpflegung personenbezogener Individualmerkmale und möglicher Vorstrafen in das Polizeiinterne Datenverarbeitungssystem . ( "Polis" )

Kommentar von eccojohn ,

Der Hinweis auf Vorrats-Datenspeicherung war auch nur als Hinweis auf die gängige Praxis der übertriebenen Datenbegierde angemerkt.

Dies war ja oft genug THEMA in den Medien, und wurde rundum kritisiert, zumal vielerseits sogar behördliche Bedenken bestehen.

"Polis" ist klar - quasi für den normalen Polizei-Alltag gedacht, und läuft mehr oder weniger Polizei-Intern - sofern man von Intern reden kann, da vielerlei Zugriffsmöglichkeiten anderer Dienststellen bestehen und so ein undurchschaubares abgekupfertes Datennetz entsteht und ausgebaut wird.

Dies allerdings bestimmt nicht von der normalen Polizei oder der Kripo - die gelten da eher als das zuarbeitende Fußvolk. Datenschutzbeauftragte warnen sicherlich nicht ohne Grund.

Kommentar von Dommie1306 ,

Das ist so nicht richtig, aber nachdem du in deiner Meinung festgefahren scheinst (und die ist nicht unbedingt positiv was eine ED-Behandlung angeht), vergeb ich einfach bei allen, die dir widersprochen haben einen "Daumen-hoch" und verschwende meine Zeit nicht, dir zu erklären, was genau alles an deinen Argumenten... ich sag mal "sehr subjektiv gesehen" ist...

Kommentar von eccojohn ,

Hallo, ich bin sicherlich nicht in meiner Meinung festgefahren, weiß auch durchaus, das es auf Polizei-Ebene sinnvoll und erforderlich ist, das solche Daten auf Abruf sogar grenzüberschreitend zur Verfügung stehen. Dies begrüße ich uneingeschränkt - würde den Rahmen dafür sogar noch in einigen Punkten erweitern wollen.

Was ich aber nicht akzeptiere ist die Verlogenheit anderer Behörden, und Einrichtungen die einen vollen Zugriff haben, und eine willkürliche Nutzung und Verknüpfung praktizieren - auch ohne Wissen der Polizeibehörden.

Beispiele dafür gibt es unzählige - und zwar täglich. Nimmt man allein mal solche Dubiositäten wie Verfassungsschutz u.ä., kann es einem nur speiübel werden. Lug und Betrug >zum Wohle der Allgemeinheit< ? 

Meine Einstellung basiert also absolut nicht auf eine neg. Einstellung zur Polizei und deren Arbeit oder Methodik, sondern viel mehr auf das, was politisch gewollt und dilettantisch daraus gemacht wird. 

Leise Proteste und Kritik aus jeder Polizeiebene - auch aus höchsten Kreisen - unterstreichen somit deutlich meine Einstellung - nur das diese nicht gern öffentlich kund getan wird. 


Kommentar von furbo ,

Quatsch

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