Frage von Piathekitt, 68

Was passiert eigentlich wenn freihandelsabkommen durch kommt und welche Folgen hat es normal Bürger?

Antwort
von voayager, 33

Wenn TTIP und CETA durchkommt, dann wird es richtig sdchlimm!

  • Vorsorgeprinzp: noch muß ein Unternehmen in der EU beweisen, dass sein Verfahren oder Produkt unschäflich ist, bevor eine Maektzulassung erfolgt. Mit TTIP steht das Vorsorgerprinzip auf frm Spiel
  • Chemikalien: In der EU muß bisher für die Zulassung von Chemikalien der Nachweis erbracht werden, dass sie sicher sind. In den USA gilt eine Unverdenklichkeitsvermutung. Bis zum Nachweis des Gegenteils geht man davon aus, dass die Stoffe unschädlich sind.
  • Energie und Klima: Beschränkungen und Nachhaltigkeitsstandards für klimaschädliche Energieträger, z.B. Öl aus Teersand könnten als Handelshemmnisse abgeschwächt werden
  • Textilien: es besteht die Gefahr, dass die Entgiftung von Textilien so unterlaufen wird, die Grenzwerte sich verschlechtern
  • Ernährung: weniger Schutz vor Pestizidrückständen, gerntechnisch veränderten  Produkten, sowie unsicheren und unnötigen Lebensmittelzusätzen. Diwese und andere Verschlechterungen (u.a. Chlorhühner) sind zu befürchten
  • Landwirtschaft: durch TTIP massenhaft billige Lebensmittel von billigen nordamerikanischen Industriefarmen. Hiesige kleinbäuerliche und ökologische Betreibe geraten so unter Preisdruck und sind dadurch in ihrer Existenz gefährdet.
  • Kosmetika: durch TTIP und CETA werden niedrigere Standards gesetzt, so dass wir dann vermehrt schädliche Substanzen in den Kosmetika wieder vorfinden, die zuvor verboten waren.
  • Umwelt und Artenvielfalt: durch den Atlantik überschreitenden Verkehr, erhöhen sich die Zahl der Transporte. Die Folge: höhrerer Treibstoffverbrauch, klimaschädliche CO2-Emissionen.
  • Privatsphäre: die Konzerne wollen noch mehr Daten von uns. Durch TTIP wird der persönliche Datenschutz noch mehr verringert.
  • Daseinsvorsorge: Bereiche der Daseinvorsorge wie Wasserversorgung, Müll, Gesundheitswesen sowie Bildung sind meist noch in öffentlicher Hand. Geht das Handelsabkommen durch, dann wird eine große Privatisierungswelle einsetzen, Profitrinteressen dominieren dann ausschließlich über öffentl. Bedürfnisse.
  • private Streitschlichtung: verklagt ein Investoreinen Staat nach der Investor-Staat-Streibeilegung sollen private Schiedsgerichte aus jeweils 3 Streitrichtern i neinem außergerichtlichen Verfahren entscheiden. Der dann zu zahlende Schadensersatz könnte dann in Milliardenhöhe zugusnten der Konzerne erfolgen, zu Lasten hingegen der Steuerzahler.
  • Nachhaltige Entwicklungen: sie werden dann z.B. den USA nicht mehr ratifiziert. Dies hat dann eine negative Signalwirkung für andere Staaten.
  • Demokratie und Transparenz: Die Bevölkerung wird über den Verhandlungsstand in Sachen TTIP nur unzureichend informiert. Ob die nationalen Parlamente einen bedeutsamen Einfluß auf die Verhandlungen nehmen können, ist mehr als zweifelhaft. Geht das Abkommen durch, wird es ein entsprechendes Organ geben, dass außerhalb der sonst üblichen demokratischen Strukturen entscheidet.
  • Arbeitsplätze und Standards: etliche Arbeitsplätze werden verlagert. Es werden mehr Waren aus den USA kommen, dadurch gehen Arbeitsplätze zusätzlich verloren. Der so entstehende erhöhte Wettbewerb wird die Löhne in Europa verschlechtern, Arbeitnehmer-Rechte werden eingeschränkt, die Arbeitssicherheit wird abgebaut.

Fazit: mit TTIPund CETA wird nur die Macht der multinationalen Konzerne gewaltig gestärkt, die Umwelt geschädigt, das Lebensmittel verschlechtert, sowie sonstige Nachteile für die Masse der Bürger eingehandelt.

btw: ich war heute auf eine der 5 Anti-TTIP/Anti-Ceta-Demo gewesen, es war sehr beeindruckend. Abertausende an Demonstranten waren vor Ort, ein gewaltiges Fahnenmeer aus roten und grünen Fahnen wogte umher. Schön war es, hab mich sehr wohl gefühlt. 

Kommentar von peace1287 ,

Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen das sie es durchbekommen. 

Das wäre der endgültige KO Schlag für die Demokratie. Und sollte es kommen, wäre das ein eindeutiger Beweis für die Nicht Existente Demokratie im Allgemeinen. Den gefühlt ist sich hier das Volk mal ausnahmsweise einig. 

Aber mal sehen... 

Kommentar von voayager ,

Ich wünsche mir vom ganzen Herzen, dass du hoffentlich recht haben wirst!

Kommentar von peace1287 ,

Ich auch.. ;)

Aber mal im Ernst. Bei Dingen wo schon von Anfang an klar ist, dass der Großteil dagegen sein wird, ist es im Regelfall schon so, dass es irgendwann (mal früher, mal später) abgelehnt wird. 

Andererseits haben natürlich gerade Multinationale Konzerne schon ohnehin einen sehr hohen Einfluss und üben enorm viel Macht auf die Politik aus...

Sollten solche Abkommen in Kraft treten, steht auf jeden Fall die Frage nach "härterem" Wiederstand im Raum.

Und ich hoffe das, dass auch all jenen bewusst ist, die genügend Einfluss besitzen solche Abkommen in Kraft treten zu lassen... 

Den etwas wie TTIP mit den USA oder CETA mit Kanada ist in keinem Fall zu akzeptieren!

Kommentar von voayager ,

Sollten solche Abkommen in Kraft treten, steht auf jeden Fall die Frage nach "härterem" Wiederstand im Raum.

Könnte so kommen, doch sicher ist auch das nicht. Fest steht dann jedenfalls das es dann so was wie die "normative Kraft des Fktischen" geben wird. Es sind dann qualitätsverschlechterte Produkte auf dem Markt, die man nicht einfach wegkicken kann. dies würde nur über einen großen Verbraucher-Boykott gelingen. Bis jetzt gibt es aber kaum Beispiele, die erfolgreich waren. Verbraucher lassen sich nur sehr schwer organiseren, sind sie doch eine anonyme heterogne Masse ohne jegliche Organisiertheit. Wie will man denn die überhaupt organisieren?

Kommentar von peace1287 ,

Mhh gute Frage. 

Ich denke als erstes müsste sich ein eingefleischtes Kollektiv finden, die gemeinsam und organisiert einen solchen Wiederstand publik machen. In Ich hoffe, in Zeiten des Internets und sozialen Plattformen sollte das möglich sein. 

Die Frage ist natürlich immer, inwieweit sich Mäxchen Mustermann dazu aufraffen kann, selbst tätig zu werden und mehr zu tun als auf "gefällt mir" zu klicken...

Aber warten wir erst mal ab. Ich bin was das angeht ganz guter Dinge u d hab ein gutes Gefühl, dass es nicht in Kraft tritt.

Auch wenns dumm klingen mag, aber mein Gefühl für eine Sache bewahrheitet sich nicht selten...

Hellseher bin ich aber keiner. ;) 

Ist wie gesagt nur so ein Gefühl... 

Antwort
von dermitdemball, 20

Kurz gesagt - die großen geplanten (TTIP) bzw. fertig aus verhandelten Freihandelsabkommen (CETA - 1500seitiger Vertrag) nützen der Globalisierung! 

Und die Globalisierung nützt vor allem den Großkonzernen! Die können dadurch ihre Gewinne "optimieren"! (z.B. "Steuervermeidung" - wie man jetzt bei Apple sieht!)

Diese Abkommen machen die Armen noch ärmer und die Großen "Globalplayer" noch  viel reicher! 

Schau mal da --->

Ständig dieses GeCETA. Jetzt nach TTIP ein neues Freihandelsabkommen. Was haltet ihr davon?

https://www.gutefrage.net/frage/staendig-dieses-geceta--jetzt-nach-ttip-ein-neue...

Was ist an CETA so schlecht?

https://www.gutefrage.net/frage/was-ist-an-ceta-so-schlecht?foundIn=list-answers...

Umfrage: Was haltet ihr von TTIP?

https://www.gutefrage.net/frage/umfrage-was-haltet-ihr-von-ttip?foundIn=list-ans...

https://www.gutefrage.net/frage/wird-es-deutschland-und-der-welt-nicht-wirklich-...

Antwort
von peace1287, 25

TTIP wird nicht kommen. Ich meine schon etwas gehört zu haben diesbezüglich...

Falls doch, wäre es aber nicht gut. Den durch das Abkommen würde es Konzernen noch leichter gemacht werden, Staaten regelrecht zu erpressen. So könnten zb Konzerne einen Staat auf Schadensersatz verklagen, wenn die Gesetze des Staates für den Konzern zukünftige Gewinne verhindern würde. (Also für Gewinne die noch nicht mal erwirtschaftet wurden)

Wenn TTIP kommt, wäre das die Endgültige Übernahme Europas durch Großkonzerne... 

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 19

Das hängt von der konkreten Ausgestaltung dieser Abkommen ab.

Die können sich belebend auf den Handel, die Produktion und damit den Arbeitskräftebedarf auswirken. Wir als Exportweltmeister z.B. sind dringend angewiesen auf weltweit freie Märkte. Darauf basiert unser Lebensstandard und Wohlstand!

Andererseits können solche Regelungen natürlich auch zu Lasten von Verbraucherschutzrechten gehen.

Da muss man also ganz genau hinschauen....

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