Frage von TimK1508, 79

Was meint ihr zur Flüchtlingspolitik?

Wer macht in der Regierung das Rennen?

Antwort
von Immofachwirt, 45

Merkel wird sich durchsetzen.

Allein schon deshalb, weil mit der SPD und dem Großteil der CDU eine wesentliche Verschärfung nicht zu machen ist und daher keine Mehrheit im Bundestag besteht. Und das ist auch gut so.

Schäuble, De Maiziere, Seehofer und Konsorten, wollen lediglich am rechten Rand etwas Stimmen fischen und merken dabei wie üblich nicht, dass sie sich damit als geistige Brandstifter mit betätigen.

Kommentar von Snanifo ,

Aber es ist doch ein nicht alltäglicher Vorgang, dass sich mindestens 3 Schwergewichte einer Partei der Kanzlerin öffentlich gegen diese stellen, die eigentlich für die Richtlinien der Politik zuständig ist. Gibt das nicht außer dem Fischen am rechten Rand auch noch einen Einblick in die konservative Partei, deren große Teile diese 3, Schäuble, de Maiziere und Seehofer, unterstützen und denen diese aus dem Herzen sprechen? Ich würde außerdem Seehofer dieses Fischen am rechten Rand zutrauen, allerdings nicht Schäuble oder de Maiziere. Sie denken das nicht als "geistige Brandstift(ung), sondern als die einzige Möglichkeit, Recht und Ordnung in Deutschland (wieder)herzustellen. 

Kommentar von Immofachwirt ,

Diese Methode ist nicht neu. Die CSU hält sich damit schon über 60 Jahre an der Macht in Bayern. Sie spielt Regierung und Opposition zugleich. Je nachdem was gerade populär ist.

Worauf ich hingewiesen habe ist, dass der Zwergenaufstand der 3 Schwergewichte allein deshalb schon nicht zum Erfolg führen kann, weil es die GroKo mit der Beteiligung der SPD gibt, die Mehrheit der Abgeordneten der CDU ebenfalls nicht wollen und natürlich auch, weil der Zeitpunkt die Kanzlerin zu stürzen, wohl kaum dümmer gewählt sein könnte. Das steht Merkel locker durch.

Was die geordneten Verhältnisse anbelangt, so liegt das fast ausschließlich in der Zuständigkeit von De Maiziere. Wenn er mit seinem jüngsten Vorstoß das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in den Kollaps treibt, spricht dies eher für meine Vermutung, des Populismus und Brandstifters.

Kommentar von Snanifo ,

Ich wollte eigentlich weniger die "sportliche" Seite zur Sprache bringen, ich meine damit, wer setzt sich letztendlich durch, sondern eher den Zustand der CDU, deren Gespaltenheit in dieser Sache durch die eher "sozialdemokratische", man könnte auch sagen (zumindest nach außen hin) humanere Politik von Merkel zutage tritt.                                                                                                     Man sollte sich allerdings auch darüber im Klaren sein, dass auch die Maßnahmen der Koalition, also von Merkel und Gabriel gebilligt, (ich meine damit die Abschiebelager entweder an der Grenze oder auch Verteilzeintren im Innern des Landes sowie die Erweiterung der Liste der "sicheren Herkunftsländer) darauf zielen, die Flüchtlinge abzuschrecken.

Was de Maiziere betrifft sehe ich ihn eher als Vertreter des konservativen auf Recht und Ordnung gerichteten Lagers der CDU. Ob man das als Populismus bezeichnen will sei mal dahingestellt. Brandstifter (im wörtlichen Sinne, siehe brennende Unterkünfte) ist er wohl, ob gewollt oder als Ausdruck seiner politischen Einstellung.

Antwort
von himako333, 51

Die Natopolitik, die Flüchtlinge produziert muß beendet werden , genau wie die wirtschaftliche, die auf Ausbeutung von weniger entwickelten Staaten beruht und somit immer mehr Menschen zur Abwanderung zwingt.

Antwort
von Kai42, 79

Was sind denn hier teilweise für Antworten? Sollte man mal den Pegida-Orden am braunen Band erfinden?

Da flüchten Menschen aus Angst vor Krieg, Bomben und islamistischem Terror. Da ist es doch klar, dass wir helfen müssen.

Das es subversive Elemente gibt,bzw geben könnte, ist nicht auszuschließen. Aber die wird es immer geben und die würden immer einen Weg finden.

Wichtig ist, dass die Bürokratie langsam wieder die Oberhand gewinnt, so dass jeder registriert werden kann und das alles sehr schnell. Auch die Verfahren an sich. Es kann nicht sein, dass jemand 6 Monate lang nicht weiß, woran er ist.

Und wenn er dann anerkannt ist, dann muß auch die Familienzusammenführung sehr schnell erfolgen.

Antwort
von Lennister, 39

Hoffentlich die, die Merkels Kurs unterstützen- also in der CDU Leute wie Peter Altmaier, dazu eben noch die SPD. Was von den Gegnern ihres Kurses- der CSU, de Misere, Schäuble- zu halten ist, sieht man etwa daran, dass Söder schon kurz nach den Anschlägen von Paris versucht hat, diese für seine Ziele zu instrumentalisieren. Von Anstand keine Spur.

Insofern kann man nur hoffen, dass die Brandstifter in der Koalition sich nicht durchsetzen. Zumal es diesem Flügel sicher nicht um das Wohl Deutschlands geht. Lawinen-Schäuble versucht bloß, selbst Kanzler zu werden, der Rest will nur Stimmen fischen. Man könnte fast darüber lachen, dass sie tatsächlich Schuld sind an der momentanen Stärke der AfD und ähnlicher Gruppen, indem sie deren Parolen übernehmen, wenn damit nicht die Gefahr bestehen würde, dass es eine rechtspopulistische Partei sich etabliert.

Insofern kann ich nur hoffen, dass sich in der Regierung Menschlichkeit und Rationalität durchsetzen, nicht Machtgier und Populismus. 

Antwort
von ShmuelRotkraut, 75

Zum Großteil sind die ganz normale Menschen, die vor einem Krieg flüchten. Weil ein Bruchteil davon radikal ist, braucht man nicht die Grenzen zumachen.

Kommentar von TimK1508 ,

Gegen Flüchtlinge habe ich nichts aber gegen die Regierung.

Kommentar von Snanifo ,

Die Regierung lässt ja die Flüchtlinge rein. Weshalb hast du dann was gegen die Regierung, die sie reinlässt?

Antwort
von Peter501, 69

Wer da das Rennen macht ist ziemlich egal.Was vernünftiges ist da nicht zu erwarten.
Jetzt wo das Kind in den Brunnen gefallen ist jammern alle nur rum aber jahrelang wurde das Übel stillschweigend geduldet bzw.sogar gefördert.

Kommentar von Immofachwirt ,

... jahrelang wurde das Übel stillschweigend geduldet bzw.sogar gefördert.

Ja, man hätte schon viel früher etwas gegen die Nazis in Deutschland, die seit der Wiedervereinigung bereits über 180 Morde auf ihrem Konto haben, sowie gegen ihre Freunde in der NPD, AfD, Pegida usw. unternehmen sollen. Aber um dem Rechtsstaat wieder zur Geltung zu verhelfen ist es ja gottlob nicht zu spät, die Randerscheinungen einer zivilisierten Gesellschaft, die weder das Problem verstanden haben, noch jemals in der Lage wären es zu lösen, auf Normalmaß zurück zu stutzen.

Kommentar von Peter501 ,

Da gebe ich dir absolut Recht und ich hoffe du unterstellst mir keine unlauteren Absichten.Das war aber nicht was ich meinte.

Kommentar von Immofachwirt ,

Da gebe ich dir absolut Recht und ich hoffe du unterstellst mir keine unlauteren Absichten.

Natürlich nicht.

Ich hätte mir nur gewünscht, dass du etwas konkreter wirst. Ich tippe mal, dass du mit deiner Antwort die Wafffenlieferungen nach Saudi Arabien, die Syrienpolitik, uvm in dieser Richtung meinst.

Kommentar von Peter501 ,

Genau das wollte ich damit andeuten.

Antwort
von Zavoe, 16

Nur eine Person : Angela Merkel! Mein Vater hat seit 30 Jahre keine Partei mehr gewählt da es seiner Meinung keine Partei gibt die gut für Deutschland ist. Ich habe auch noch nie gewählt. Wir beide wahren nie ein Fan von Angela Merkel. Sie war einfach nicht da und hatte wenig Taten sprechen lassen. Aber bei der Flüchtlingskrise ist sie Taff! Die CDU Will Angela Merkel los werden. Sie wollen Scheuble als Kanzler .Doch sie Bleibt taff . ALLE ACHTUNG

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