Grossstädte wie Stuttgart, Frankfurt, Berlin planen die Einführung eines Fahrverbots für Autos mit hohen Feinstaubemissionen. Gibt es grundsätzlich eine Pflicht für das erreichen von Grenzwerten, oder kann jede Stadt beliebig ein Fahrverbot verhängen, ohne Grundlage der Grenzwertüberschreitung ?
Wenn eine Kommune eine Luftmessstation hat und dort die Grenzwerte überschritten werden, muss sie einen Luftreinhalte-Aktionsplan erstellen. Dort kann sie u.a. auch eine Umweltzone mit Fahrverboten festsetzen (muss aber nicht).
Eine Sperre wie in Italien. Städte nur mehr mit dem Öffentlichen Verkehrsmittel befahren.
Ich meinte ob auch kleinere Komunen Fahrverbote verhängen können

Seit Januar 2005 gelten europaweit Grenzwerte für Feinstaub in der Luft, die nur an wenigen Tagen im Jahr überschritten werden dürfen.
Kommunen, in denen diese Werte nicht eingehalten werden konnten, haben inzwischen Luftreinhalte- und Aktionspläne erarbeitet.
Die Städte KÖNNEN also nicht nur, sondern sie MÜSSEN Fahrverbote verhängen oder andere Massnahmen ergreifen, wenn die Grenzwerte zu häufig überschritten werden.
Kleinere Komunen die Kur oder Badeorte sind können bestimmmt Fahrverbote verhängen