Frage von CUserD, 47

Was kann man sich patentieren lassen?

Kann man sich z.B. eine "abstrakte Idee" patentieren lassen ohne eine konkrete technische Umsetzung? Sonst wäre bspw. eine Idee zwar technisch aber nicht die Idee selbst patentiert.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von wfwbinder, 24

Es gibt ja verschiedene Schutzrechte.

patent

Gebrauchsmuster

Geschmacksmuster

Für ein Patent ist z. B. gefordert, das es neu ist (wäre auch bei Deiner abstrakten Idee gegeben, aber es muss auch eine klare Nutzbarkeit gegeben sein. An der könnte es bei Deiner Idee scheitern.

Kommentar von cymbeline ,

Leider falsch. Eine abstrakte Idee lässt sich nicht patentieren. Nur eine konkrete technische Umsetzung einer solchen Idee...

Antwort
von lohne, 19

Ein Patent muss neu sein und einen technischen Fortschritt darstellen.

Antwort
von Rambazamba4711, 28

Hier kannst Du es nachlesen:
http://dpma.de/patent/patentschutz/index.html

Kommentar von CUserD ,

Die dort aufgeführten Patentoptionen sind mir leider zu unpräzise. Da ich mit Juristendeutsch als Informatiker nicht sehr viel zu tun habe, hätte ich gerne die fachkundige Meinung eines/einer Juristen/Juristin.

Kommentar von Rambazamba4711 ,

Das ist nachzuvollziehen.

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